Rechnungshofbericht zu Abgaben in Wals-Siezenheim angenommen

Beschluss des Finanzüberwachungsausschusses des Salzburger Landtags

Salzburger Landeskorrespondenz, 23.09.2015
 

(LK)  Einstimmig zur Kenntnis nahm heute, Mittwoch, 23. September, der Finanzüberwachungsausschuss des Salzburger Landtags einen Bericht des Rechnungshofes betreffend Stadtgemeinde Vöcklabruck und Gemeinde Wals-Siezenheim mit Schwerpunkt Wasser-, Abwasser- und Müllabgaben (Reihe Salzburg 2015/3) bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags.

Die Finanzlage der Gemeinde Wals–Siezenheim hatte sich bis 2012 bedingt durch größere Bauvorhaben verschlechtert und zu einem Anstieg der Finanzschulden um fast 60 Prozent auf 7,13 Millionen Euro geführt, heißt es in dem Bericht. Die Trendumkehr im Jahr 2013 und die überdurchschnittlich gute freie Finanzspitze weisen auf eine sich bessernde Haushaltslage hin.

Die Schuldenhöhe im Jahr 2013 entsprach rund einem Fünftel der laufenden Jahreseinnahmen in Höhe von 35,87 Millionen Euro. Die Gewinnentnahmen aus dem Wasser–, Abwasser– und Abfallhaushalt erreichten im Zeitraum 2010 bis 2013 rund 3,7 Millionen Euro.

Die Sanierung und Erweiterung des Kulturzentrums Bachschmiede verursachte im Vergleich zur Planung Mehrkosten von 2,21 Millionen Euro oder zwei Drittel der Plankosten. Angesichts des jährlich steigenden Zuschussbedarfs von 400.000 Euro im Jahr 2013 wären weitere Umsatzsteigerungen erst nach Umsetzung von kostendämpfenden Maßnahmen zu realisieren. t220-60d