Bericht zu Freizeit- und Mehrzweckeinrichtungen angenommen

Beschluss des Finanzüberwachungsausschusses des Salzburger Landtags

Salzburger Landeskorrespondenz, 23.09.2015
 

(LK)  Zum Abschluss der Ausschussberatungen des Salzburger Landtags heute, Mittwoch, 23. September, nahm der Finanzüberwachungsausschuss einen Bericht des Rechnungshofes über die Stadtgemeinden Ried im Innkreis und Saalfelden am Steinernen Meer mit Schwerpunkt Freizeit- und Mehrzweckeinrichtungen einstimmig an.

In den Jahren 2009, 2010 und 2012 war das vereinheitlichte Jahresergebnis in Saalfelden negativ, heißt es in dem Bericht. Während sich die Finanzschulden im Zeitraum 2009 bis 2012 verringerten, erhöhten sich die mittel- und langfristigen Schulden der Beteiligungsunternehmen um mehr als 40 Prozent.

Sportanlagen in Saalfelden verursachten durchschnittliche jährliche Abgänge von rund 647.000 Euro. Von 2005 bis 2012 erwirtschaftete die im Mehrheitseigentum der Stadtgemeinde Saalfelden stehende Congress und Stadtmarketing Saalfelden GmbH ein durchschnittliches jährliches Betriebsergebnis von minus 357.000 Euro und benötigte einen jährlichen Zuschuss für den Kongressbetrieb von rund 499.000 Euro. Von der ursprünglich aushaftenden, aus dem Aus- und Umbau resultierenden Darlehenshöhe von sieben Millionen Euro bestanden zehn Prozent aus einem Darlehen in Schweizer Franken. Zur Finanzierung eines endfälligen Darlehens von 1,4 Millionen Euro schloss die Geschäftsführung eine fondsgebundene, sich negativ entwickelnde Lebensversicherung ab, ohne dafür die Zustimmung des Aufsichtsrats einzuholen. Aus einem Zinsswap drohte seit Mitte 2010 ein im Jahr 2017 fälliger Kursverlust von 1,24 Millionen Euro (Stand 2012). Dieser war jedoch in den Jahresabschlüssen 2010 bis 2012 nicht enthalten. t220-60e

Die Ausschussberatungen endeten um 19.00 Uhr.