Was die EU für Salzburg gebracht hat

Haslauer und Schwaiger zogen Bilanz zu 20 Jahren EU-Mitgliedschaft

Salzburger Landeskorrespondenz, 08.10.2015
 

(LK)  Seit dem 1. Jänner 1995 ist Österreich und damit Salzburg Teil der Europäischen Union. Was die Mitgliedschaft in diesen zwei Jahrzehnten für Salzburg gebracht hat, bilanzierten, heute, Donnerstag, 8. Oktober, Europareferent Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer und Agrarreferent Landesrat Dipl.-Ing. Dr. Josef Schwaiger. "Europa ist eine Vision, an der ständig gearbeitet werden muss, ein Projekt, das für Frieden und Wohlstand steht, das aber gerade in jüngster Vergangenheit und ganz aktuell vor großen Herausforderungen steht – in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, aber auch und gerade in der aktuellen Flüchtlings- und Migrationsthematik. Dabei hat Salzburg die Chancen dieses vereinten Europas bisher gut genutzt: Das Geld – unser Geld, das wir als Nettozahler zum EU-Haushalt beitragen, wurde in zahlreichen Projekten, Förderungen und Initiativen im Land nicht nur gut angelegt, sondern hat viele Früchte hervorgebracht. Neben Leuchtturmprojekten wie der Magistrale für Europa, bei der die EU für den Ausbau der Westbahnstrecke zwischen dem Salzburger Hauptbahnhof und Freilassing mehr als 47 Millionen Euro beigesteuert hat, sind es hunderte an Projekten, die erst durch eine EU-Kofinanzierung möglich geworden sind – etwa das eb-Haus zur Erforschung und Therapie der Schmetterlingskrankheit. Diese Projekte sorgen für Innovation und Wandel, so dass auch künftige Generationen davon profitieren", so Haslauer. Salzburg habe die Chancen durch die EU-Mitgliedschaft clever genutzt und die Förderungen nicht als Subventionsgießkanne, sondern als Entwicklungsmotor begriffen.

Tiefgreifend war der Wandel, den der Agrarsektor seit 1995 erlebte. "Die Salzburger Landwirtschaft hat sich in den 20 Jahren der EU-Mitgliedschaft enorm weiterentwickelt. Durch intensive Anstrengungen der EU, des Bundes und der Länder konnten die Landwirte bestmöglich dabei unterstützt werden sich den Herausforderungen einer sich rasant verändernden Welt zu stellen und diese auch zu meistern. Bei einigen Details die man auch kritisieren kann, wie insbesondere die Bürokratie, ist das Projekt EU-Mitgliedschaft für die Salzburger Landwirtschaft insgesamt gut gelungen", so Schwaiger.

Der EU-Förderkuchen ist in Salzburg schwerpunktmäßig auf den Fonds für regionale Entwicklung (2013: 40 Projekte), den Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (2013: insgesamt 87,88 Millionen Euro aus EU-, Bundes- und Landesgeldern) und in geringeren Maß auf dem Europäischen Sozialfonds (2013: 650.000 Euro) verteilt. Daneben sind Einzelbereiche wie die Forschungsförderung bedeutend: So beteiligten sich die Salzburg Research Forschungsgesellschaft, einige große Unternehmen, die Universitäten und Fachhochschulen intensiv an EU-Forschungsvorhaben. Salzburg Research allein konnte mehr als 20 Millionen Euro an EU-Geldern lukrieren.

Regionalförderung: Innovation und Kooperation

Ein breites Spektrum deckt die Regionalförderung ab. In der laufenden Programmperiode bis 2020 stehen für innovative Projekte im Land und grenzüberschreitende Aktivitäten rund 35 Millionen Euro zur Verfügung. Mit EU-Geld können unter anderem Unternehmen modernisieren und erweitern, indem etwa innerbetriebliche Forschung unterstützt und Investitionen zur Umsetzung von neuen Ideen gefördert werden. Dies betrifft sowohl den Produktions- als auch den Dienstleistungssektor wie zum Beispiel die Gesundheitsinitiative Hohe Tauern Health, mit der Urlaube für Menschen mit Asthma und Allergien maßgeschneidert angeboten werden. Kooperationsprojekte werden grenzüberschreitend mit Bayern und Italien, aber auch im gesamten Alpenraum durchgeführt. Ein weiterer Pluspunkt für Salzburg ist, dass die EU der Salzburger Landesverwaltung das Programmmanagement für das Alpenraumprogramm übertragen hat. Damit kann das Knowhow bei der Projektförderung gebündelt werden. Professionalisierung der Förderabwicklung, Vernetzung und Kooperation zwischen verschiedenen Institutionen zählen zu den weiteren Erfolgen der EU-Regionalförderung für Salzburg.

Landwirtschaft: Durchschnittlich 100 Millionen Euro pro Jahr

Aus dem Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums konnten seit dem EU-Beitritt Österreichs im Jahr 1995 im Durchschnitt jährlich rund 100 Millionen Euro an Fördergeldern für Salzburg aus EU-, Bundes- und Landesgeldern lukriert werden. Die Schwerpunkte betrafen dabei das Österreichische Programm für eine umweltgerechte Landwirtschaft (ÖPUL) mit rund 44 Millionen Euro pro Jahr, die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete (AZ) mit rund 25 Millionen Euro pro Jahr und die Investitionsförderung für landwirtschaftliche Betriebe mit rund vier Millionen Euro pro Jahr. Auch in den Bereichen "Diversifizierung hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten" sowie Energiedienstleistungen, Breitband und Leader konnten dank der kofinanzierten EU-Gelder enorme Verbesserungen erzielt werden.

Soziales: Beschäftigungspakt hat sich bewährt

Salzburg war 1997 österreichweit das erste Bundesland das Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) erhielt und diese gezielt zur Verstärkung der Arbeitsmarktsförderung – für Beschäftigte, für Arbeitslose und für Arbeitsmarktferne – einsetzte. Das war gleichzeitig ein Aufbruch zur Zusammenarbeit der Salzburger Akteure am Arbeitsmarkt, vom Arbeitsmarktservice über die Sozialpartner bis hin zum Land, die seit 1997 vertraglich in einem "Territorialen Beschäftigungspakt Salzburg" vereinbart ist, sich bis heute bewährt hat und von hoher Kontinuität geprägt ist. Insgesamt wurden seit 1997 ESF-Gelder im Ausmaß von 9,4 Millionen Euro vom Land Salzburg für Förderungsmaßnahmen am Salzburger Arbeitsmarkt abgeholt. Damit wurde wegbereitend ein Baustein zum Erfolg am Salzburger Arbeitsmarkt und in der Salzburger Wirtschaft umgesetzt.

7.000 Euro mehr an Einkommen

Fragt man die Experten, ob sich die Mitgliedschaft ausgezahlt hat, fällt die Antwort klar aus: Das Wirtschaftsforschungsinstitut rechnet einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts in Österreich um 0,9 Prozent pro Jahr oder 63 Milliarden Euro vor, Herr und Frau Österreicher können sich über ein um 7.000 Euro höheres Einkommensniveau freuen, ohne EU-Integration wären die Preise um 4,5 Prozent höher. Der Binnenmarkt brachte nach Ansicht der Wirtschaftskammer für alle Branchen Vorteile bis auf die klein strukturierte und vor dem EU-Beitritt abgeschottete Nahrungs- und Genussmittelindustrie sowie Speditionen.

Bilanz und Zeitreise zur EU-Mitgliedschaft

Dem Schwerpunkt zu 20 Jahren EU-Mitgliedschaft ist auch die Mai-Ausgabe von Land und Europa, dem Informationsmagazin der Europaregion Salzburg gewidmet. Und morgen, Freitag, sind zum Thema EU Zeitzeugen und die junge Generation am Wort. Bei der Diskussionsveranstaltung "Europäisch Zeitreise" diskutieren Schülervertreter mit Ex-EU-Kommissar Dr. Franz Fischler und der ehemaligen Beitrittsverhandlerin Mag. Brigitte Ederer, umrahmt mit künstlerischen Beitragen Salzburger Schulen. Details zu dieser Veranstaltung sind auf der Landes-Website zu finden. t235-60

Weitere Informationen: Mag. Franz Wieser, Pressesprecher Land Salzburg, Landes-Medienzentrum, Tel.: 0662/8042-2365, Redaktionshandy: 0664/3943735.