Salzburg hat Vorsitz bei Finanz- und Gesundheitsreferenten

Stöckl: Schwieriger Auftakt mit Heta im Mittelpunkt

Salzburger Landeskorrespondenz, 29.01.2016
 

(LK)  Das Land Salzburg wird im laufenden Halbjahr die österreichische Finanz- und Gesundheitspolitik wesentlich mitgestalten: In seinen Funktionen als Finanzreferent beziehungsweise Gesundheits- und Spitalsreferent des Landes Salzburg hat Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl jeweils den Vorsitz in der Landesfinanz- beziehungsweise der Landesgesundheitsreferentenkonferenz inne. Die Konferenz der Finanzreferenten findet am 25. und 26. April in Salzburg statt, die der Gesundheitsreferenten am 3. und 4. Mai.

"Der Auftakt zur Landesfinanzreferentenkonferenz erfolgt jedoch schon am 8. Februar und ist besonders schwierig", so Stöckl heute, Freitag, 29. Jänner. "Aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Heta Asset Resolution AG – Stichwort Schuldenschnitt und Hypo-Haftungen – habe ich als Vorsitzender zu einer außerordentlichen Tagung nach Salzburg eingeladen. Dabei werden wir die Situation der einzelnen Bundesländer in diesem Zusammenhang ausführlich erörtern und die weitere Vorgangsweise festlegen. Aufgrund der Bedeutung dieser Thematik und des gegebenen Zeitdrucks war es notwendig, eine zusätzliche und außerordentliche Konferenz der Finanzreferenten einzuberufen", so Stöckl.

Bei der Finanzreferentenkonferenz Ende April wird dann laut Stöckl neben etlichen anderen Themen vor allem der Finanzausgleich im Fokus stehen.

Spitalsreform, Pflegeausbildung und Spitalskosten

"Von großer Bedeutung ist auch die Gesundheitsreferentenkonferenz im Mai. Dabei wird es unter anderem um die Spitalsreform, die Novelle in der Pflegeausbildung sowie um den Bundeländerausgleich bei den Spitalskosten gehen. Derzeit belasten Patientinnen und Patienten aus anderen Bundesländern Salzburgs Spitalsbudget mit 25 Millionen Euro im Jahr. Hier werde ich massiv  auf einen Ausgleich drängen", sagte Stöckl. 160129_54 (grs/sm)

Weitere Informationen: Harald Haidenberger, Büro LH-Stv. Christian Stöckl, Tel.: 0662/8042-3311, E-Mail: harald.haidenberger@salzburg.gv.at.