Neue Verordnung zur Berechnung des nicht verwertbaren Vermögens

Drei Landesgesetzblätter im RIS kundgemacht

Salzburger Landeskorrespondenz, 09.11.2016
 

(LK)  Heute, Mittwoch, 9. November, wurden im Rechtsinformationssystem (RIS) eine Vereinbarung und zwei Verordnungen kundgemacht.

Landesgesetzblatt Nummer 87 beinhaltet eine Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung.

Landesgesetzblatt Nummer 88 enthält eine Verordnung der Landesregierung zur Berechnung des nicht verwertbaren Vermögens von in Anstalten oder Heimen untergebrachten Hilfeempfängerinnen und -empfängern. Zum Zweck der Berechnung des nicht verwertbaren Vermögens wird der Sozialhilfe-Richtsatz für Alleinunterstützte für das Kalenderjahr 2017 mit 523,50  Euro festgesetzt. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

Landesgesetzblatt Nummer 89 beinhaltet eine Verordnung des Landeshauptmanns zur Änderung des Kehrtarifs.

Alle Ausgaben des Landesgesetzblattes werden zentral im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht und können auch nur dort abgerufen werden. Über neu kundgemachte Landesgesetzblätter informiert ein Newsletter, der kostenlos auf der Landes-Website abonniert werden kann. 161109_10 (ram/grs)

Weitere Informationen: Franz Wieser, Pressesprecher Land Salzburg, Landes-Medienzentrum, Tel.: +43 662 8042-2365, Redaktionshandy: +43 664 3943735.

Das Land Salzburg auf Facebook und Twitter.