Wahl-Hotline für die Gemeinden

Serie zur Landtagswahl in den Bezirken / Heute die BH St. Johann / Kreative Wähler / Beisitzer begehrt

Salzburger Landeskorrespondenz, 13.04.2018
 

(LK) Die Bezirkswahlbehörde ist am 22. April bei den Landtagswahlen gefragt. Nicht nur als Dreh- und Angelpunkt zwischen den Gemeinden und der Landeswahlbehörde, sondern auch als "Kummernummer" für rechtliche Fragen. "Ich bin ab 7.30 Uhr im Einsatz, beantworte alle Anliegen und helfe, wenn es in den Wahlsprengeln hakt", so der stellvertretende Wahlleiter im Pongau Kurt Habe.

Denn die Wahlvorsitzenden und –helfer fragen seit der Bundespräsidentenwahl lieber einmal zu viel als einmal zu wenig nach. Dementsprechend oft ist Kurt Habe gefragt. "Es gibt einen genauen Leitfaden, aber bei allem darüber hinaus, da helfen wir gerne", so Bezirkshauptmann Harald Wimmer (Wahlleiter) und sein Stellvertreter. Auf 19 Seiten wird der Wahltag und was an diesem zu tun ist genau beschrieben. Wie der Wähler seine Identität nachweisen kann, wer sich wo aufhalten darf, wie die Wahlapplikation zu bedienen ist, was beim Öffnen der Urne wichtig ist - und fett gedruckt steht: "Eine Veröffentlichung der Ergebnisse vor Schließen des letzten Wahllokales im Land Salzburg ist nicht zulässig." Auch das ist eine Folge der Bundespräsidentenwahl. Die erste Hochrechnung wird es erst nach 16.00 Uhr geben.

"Kreative" Stimmzettel

Fragen tauchen außerdem oft auf, wenn es um die Gültigkeit einer Stimme geht. "In dieser Hinsicht gibt es nicht viel, was es nicht gibt", schmunzeln Wimmer und Habe. Die Kreativität der Wähler ist oft grenzenlos, aber prinzipiell gilt: Wenn der Wählerwille erkennbar ist, zählt er. "Wir hatten schon sehr rührige Vorfälle. Ein Wähler oder eine Wählerin, die einen relativ langen Brief hinterlassen hat. Oder auch ein Paar, das bei der Briefwahl alle seine Unterlagen in nur ein Briefwahlkuvert gesteckt hat. Dies war leider ungültig."

Endgültiges Ergebnis erst am 25. April

Die Briefwahlstimmen werden am 22. April in den Gemeinden ausgezählt, "das stammt aus der Zeit als Landtags- und Gemeinderatswahlen am selben Tag stattgefunden haben", weiß Habe. "Das macht es für uns um vieles leichter, denn für die Bezirkswahlbehörde bleiben für den Mittwoch darauf nur jene Kuverts, die von Pongauerinnen und Pongauern in anderen Sprengeln abgegeben wurden", so Wimmer. Man rechnet bei 57.700 Wahlberechtigten mit nur zirka 50 bis 100 derartiger Stimmen.

Ehrenamt Wahlbeisitzer

Fast 60.000 Wahlberechtigte und jede, wirklich jede Stimme muss zählen. Dabei werden die Salzburger immer flexibler, nehmen sich die Freiheit per Briefwahl abzustimmen. Das macht natürlich mehr Arbeit für die Gemeindewahlbehörde. Und Beisitzer sind oft schwer zu finden. "Immerhin ist alles ehrenamtlich und mindestens drei Personen plus jeweils ein Ersatz sind notwendig, um komplett zu sein. Seit der Bundespräsidentenwahl sind die Bedenken groß, etwas falsch und sich dadurch strafbar zu machen", so Wimmer und Habe. Auf Bezirksebene ist man im Pongau auf jeden Fall komplett. Neben Wahlleiter Harald Wimmer, den Stellvertretern Kurt Habe und Maria Gehwolf sind Regina Seer (für die ÖVP), Stephan Berger (für die ÖVP), Franz Grübl (für die SPÖ), Martin Goller (für die SPÖ), Rupert Fuchs (für die GRÜNEN) und Wilfried Ebert (für die FPÖ) als Beisitzer im Einsatz. 180413_70 (mel/kg)

Weitere Informationen: Franz Wieser, Pressesprecher Land Salzburg, Landes-Medienzentrum, Tel.: +43 662 8042-2365, Redaktionshandy: +43 664 3943735.

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