§ Aktuelle Gesetzentwürfe


Derzeit befinden sich folgende Gesetzentwürfe in Begutachtung. Sie haben Gelegenheit, uns Ihre Meinung innerhalb der Begutachtungsfrist unter Begutachtung@salzburg.gv.at zukommen zu lassen.
Nach Abschluss des Begutachtungsverfahrens eines Gesetzentwurfs können die abgegebenen Stellungnahmen abgerufen werden.
Alle neuen Gesetz- und Verordnungsentwürfe können per Newsletter bezogen werden. Sie können sich für den Newsletter anmelden.

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Gesetz, mit dem das Salzburger Einforstungsrechtegesetz geändert wird Gesetz, mit dem das Salzburger Einforstungsrechtegesetz geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 14.5.2018

Gesetz, mit dem das Salzburger Einforstungsrechtegesetz geändert wird - Textgegenüberstellung Gesetz, mit dem das Salzburger Einforstungsrechtegesetz geändert wird - Textgegenüberstellung
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 14.5.2018

Gesetz, mit dem das Salzburger Schulaufsichts-Ausführungsgesetzes 1995 aufgehoben wird, das Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 und das Salzburger Berufsschulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 geändert werden und ein Gesetz über die Schulzeit an den öffentlichen Pflichtschulen im Land Salzburg (Salzburger Schulzeit-Ausführungsgesetz 2018 - SchulzeitG 2018) erlassen wird (1. Salzburger Bildungsreform-Ausführungsgesetz 2018 - 1. S.BRef-AG 2018) - inkl Textgegenüberstellung Gesetz, mit dem das Salzburger Schulaufsichts-Ausführungsgesetzes 1995 aufgehoben wird, das Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 und das Salzburger Berufsschulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 geändert werden und ein Gesetz über die Schulzeit an den öffentlichen Pflichtschulen im Land Salzburg (Salzburger Schulzeit-Ausführungsgesetz 2018 - SchulzeitG 2018) erlassen wird (1. Salzburger Bildungsreform-Ausführungsgesetz 2018 - 1. S.BRef-AG 2018) - inkl Textgegenüberstellung
Ende der Begutachtungsfrist: Donnerstag 3.5.2018

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