§ Aktuelle Gesetzentwürfe


Derzeit befinden sich folgende Gesetzentwürfe in Begutachtung. Sie haben Gelegenheit, uns Ihre Meinung innerhalb der Begutachtungsfrist unter Begutachtung@salzburg.gv.at zukommen zu lassen.
Nach Abschluss des Begutachtungsverfahrens eines Gesetzentwurfs können die abgegebenen Stellungnahmen abgerufen werden.
Alle neuen Gesetz- und Verordnungsentwürfe können per Newsletter bezogen werden. Sie können sich für den Newsletter anmelden.

Seite 1  Treffer 1-3 von 3

Gesetz, mit dem das Gesetz über die Schaffung eines Fonds zur Förderung der Brandverhütung und der Brandursachenermittlung im Land Salzburg geändert wird Gesetz, mit dem das Gesetz über die Schaffung eines Fonds zur Förderung der Brandverhütung und der Brandursachenermittlung im Land Salzburg geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 17.7.2017

Gesetz, mit dem das Gesetz über die Schaffung eines Fonds zur Förderung der Brandverhütung und der Brandursachenermittlung im Land Salzburg geändert wird - TGÜ Gesetz, mit dem das Gesetz über die Schaffung eines Fonds zur Förderung der Brandverhütung und der Brandursachenermittlung im Land Salzburg geändert wird - TGÜ
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 17.7.2017

Gesetz, mit dem die Prebersee Gemeindestraße als Landesstraße übernommen wird Gesetz, mit dem die Prebersee Gemeindestraße als Landesstraße übernommen wird
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 17.7.2017

Seitenanfang