§ Aktuelle Gesetzentwürfe


Derzeit befinden sich folgende Gesetzentwürfe in Begutachtung. Sie haben Gelegenheit, uns Ihre Meinung innerhalb der Begutachtungsfrist unter Begutachtung@salzburg.gv.at zukommen zu lassen.
Nach Abschluss des Begutachtungsverfahrens eines Gesetzentwurfs können die abgegebenen Stellungnahmen abgerufen werden.
Alle neuen Gesetz- und Verordnungsentwürfe können per Newsletter bezogen werden. Sie können sich für den Newsletter anmelden.

Seite 1  Treffer 1-8 von 8

Gesetz, mit dem das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz 1999 geändert wird Gesetz, mit dem das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz 1999 geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 20.2.2017

Gesetz, mit dem das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz 1999 geändert wird - Textgegenüberstellung Gesetz, mit dem das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz 1999 geändert wird - Textgegenüberstellung
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 20.2.2017

Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 sowie das Anliegerleistungsgesetz geändert werden Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 sowie das Anliegerleistungsgesetz geändert werden
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 15.2.2017

Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 sowie das Anliegerleistungsgesetz geändert werden - Textgegenüberstellung Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 sowie das Anliegerleistungsgesetz geändert werden - Textgegenüberstellung
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 15.2.2017

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz 1969 und das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz 1999 geändert werden Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz 1969 und das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz 1999 geändert werden
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 15.2.2017

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz 1969 und das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz 1999 geändert werden - Textgegenüberstellung Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz 1969 und das Salzburger Landeselektrizitätsgesetz 1999 geändert werden - Textgegenüberstellung
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 15.2.2017

Gesetz, mit dem die Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973 geändert wird Gesetz, mit dem die Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973 geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 15.2.2017

Gesetz, mit dem die Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973 geändert wird - Textgegenüberstellung Gesetz, mit dem die Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973 geändert wird - Textgegenüberstellung
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 15.2.2017

Seitenanfang