§ Aktuelle Verordnungsentwürfe


Derzeit befinden sich folgende Verordnungsentwürfe in Begutachtung. Sie haben Gelegenheit, uns Ihre Meinung innerhalb der Begutachtungsfrist unter Begutachtung@salzburg.gv.at zukommen zu lassen.
Alle neuen Gesetz- und Verordnungsentwürfe können per Newsletter bezogen werden. Sie können sich unter folgendem Link für den Newsletter anmelden: https://service.salzburg.gv.at/publicnews/subscription/new?specialNewsletter=gesetz_verordentw

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Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Schulsprengelverordnung für Vorschulstufen im Land Salzburg geändert wird Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Schulsprengelverordnung für Vorschulstufen im Land Salzburg geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Freitag 17.8.2018

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Schulsprengelverordnung für bestimmte allgemeinbildende Pflichtschulen im politischen Bezirk Salzburg-Umgebung - Flachgau geändert wird Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Schulsprengelverordnung für bestimmte allgemeinbildende Pflichtschulen im politischen Bezirk Salzburg-Umgebung - Flachgau geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Freitag 17.8.2018

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Schulsprengelverordnung für bestimmte allgemeinbildende Pflichtschulen im politischen Bezirk St. Johann im Pongau geändert wird Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Schulsprengelverordnung für bestimmte allgemeinbildende Pflichtschulen im politischen Bezirk St. Johann im Pongau geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Freitag 17.8.2018

Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Höhe des Beitrages des Landes für die überörtlichen Belange der Berg-, Wasser- und Höhlenrettung im Jahr 2019 Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Höhe des Beitrages des Landes für die überörtlichen Belange der Berg-, Wasser- und Höhlenrettung im Jahr 2019
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 8.8.2018

Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Höhe der Beiträge der Gemeinden und des Landes für den allgemeinen Hilfs- und Rettungsdienst im Jahr 2019 Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Höhe der Beiträge der Gemeinden und des Landes für den allgemeinen Hilfs- und Rettungsdienst im Jahr 2019
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 1.8.2018

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Sozialhilfe-Leistungs- und Tarifobergrenzen-Verordnung für Senioren- und Seniorenpflegeheime geändert wird Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Sozialhilfe-Leistungs- und Tarifobergrenzen-Verordnung für Senioren- und Seniorenpflegeheime geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 18.7.2018

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