§ Aktuelle Verordnungsentwürfe


Derzeit befinden sich folgende Verordnungsentwürfe in Begutachtung. Sie haben Gelegenheit, uns Ihre Meinung innerhalb der Begutachtungsfrist unter Begutachtung@salzburg.gv.at zukommen zu lassen.
Alle neuen Gesetz- und Verordnungsentwürfe können per Newsletter bezogen werden. Sie können sich unter folgendem Link für den Newsletter anmelden: http://service.salzburg.gv.at/news/Index?cmd=normalneu

Seite 1  Treffer 1-4 von 4

Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg zur Änderung des Kehrtarifs Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg zur Änderung des Kehrtarifs
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 24.10.2016

Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg, mit der die Verordnung über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben aufgehoben wird Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg, mit der die Verordnung über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben aufgehoben wird
Ende der Begutachtungsfrist: Dienstag 18.10.2016

Verordnung der Salzburger Landesregierung zur Berechnung des nicht verwertbaren Vermögens von in Anstalten oder Heimen untergebrachten Hilfeempfängern Verordnung der Salzburger Landesregierung zur Berechnung des nicht verwertbaren Vermögens von in Anstalten oder Heimen untergebrachten Hilfeempfängern
Ende der Begutachtungsfrist: Dienstag 18.10.2016

Verordnung der Salzburger Landesregierung über Sicherheitsanforderungen beim Betrieb von Motorschlitten (Salzburger Motorschlittenverordnung 2016) Verordnung der Salzburger Landesregierung über Sicherheitsanforderungen beim Betrieb von Motorschlitten (Salzburger Motorschlittenverordnung 2016)
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 3.10.2016

Seitenanfang