§ Aktuelle Verordnungsentwürfe


Derzeit befinden sich folgende Verordnungsentwürfe in Begutachtung. Sie haben Gelegenheit, uns Ihre Meinung innerhalb der Begutachtungsfrist unter Begutachtung@salzburg.gv.at zukommen zu lassen.
Alle neuen Gesetz- und Verordnungsentwürfe können per Newsletter bezogen werden. Sie können sich unter folgendem Link für den Newsletter anmelden: https://service.salzburg.gv.at/publicnews/subscription/new?specialNewsletter=gesetz_verordentw

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Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Gemeinde-Instanzenzug-Verordnung geändert wird Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Gemeinde-Instanzenzug-Verordnung geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 11.9.2017

Verordnung der Salzburger Landesregierung über das Ausmaß und die Art der Einhebung der Verwaltungsabgaben in den Angelegenheiten der Landes- und Gemeindeverwaltung sowie der Kommissionsgebühren (Salzburger Verwaltungsabgaben- und Kommissionsgebührenverordnung 2018 - S. VuK-VO 2018) Verordnung der Salzburger Landesregierung über das Ausmaß und die Art der Einhebung der Verwaltungsabgaben in den Angelegenheiten der Landes- und Gemeindeverwaltung sowie der Kommissionsgebühren (Salzburger Verwaltungsabgaben- und Kommissionsgebührenverordnung 2018 - S. VuK-VO 2018)
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 11.9.2017

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der der Salzburger Krankenanstalten- und Großgeräteplan geändert wird Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der der Salzburger Krankenanstalten- und Großgeräteplan geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Montag 4.9.2017

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Salzburger Sport-Auszeichnungsverordnung geändert wird Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der die Salzburger Sport-Auszeichnungsverordnung geändert wird
Ende der Begutachtungsfrist: Freitag 1.9.2017

Verordnung der Salzburger Landesregierung zur Änderung der Verordnung über die Errichtung von Tourismusverbänden und der Ortsklassenverordnung 2016 Verordnung der Salzburger Landesregierung zur Änderung der Verordnung über die Errichtung von Tourismusverbänden und der Ortsklassenverordnung 2016
Ende der Begutachtungsfrist: Freitag 1.9.2017

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der ein Teil des in der Gemeinde Wals-Siezenheim gelegenen Landschaftsschutzgebietes Untersberg zum Europaschutzgebiet erklärt wird (Streuwiese am Salzweg-Europaschutzgebietsverordnung) Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der ein Teil des in der Gemeinde Wals-Siezenheim gelegenen Landschaftsschutzgebietes Untersberg zum Europaschutzgebiet erklärt wird (Streuwiese am Salzweg-Europaschutzgebietsverordnung)
Ende der Begutachtungsfrist: Donnerstag 31.8.2017

Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der ein Teil des in der Gemeinde Wals-Siezenheim gelegenen Landschaftsschutzgebietes Untersberg zum Europaschutzgebiet erklärt wird (Streuwiese am Salzweg-Europaschutzgebietsverordnung) - Übersichtsplan Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der ein Teil des in der Gemeinde Wals-Siezenheim gelegenen Landschaftsschutzgebietes Untersberg zum Europaschutzgebiet erklärt wird (Streuwiese am Salzweg-Europaschutzgebietsverordnung) - Übersichtsplan
Ende der Begutachtungsfrist: Donnerstag 31.8.2017

Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Höhe der Beiträge der Gemeinden und des Landes für den allgemeinen Hilfs- und Rettungsdienstes im Jahr 2018 Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Höhe der Beiträge der Gemeinden und des Landes für den allgemeinen Hilfs- und Rettungsdienstes im Jahr 2018
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 16.8.2017

Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Höhe des Beitrages des Landes für die örtlichen Belange der Berg, Wasser- und Höhlenrettung im Jahr 2018 Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Höhe des Beitrages des Landes für die örtlichen Belange der Berg, Wasser- und Höhlenrettung im Jahr 2018
Ende der Begutachtungsfrist: Mittwoch 16.8.2017

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