Verständnis für Wunsch der Gemeinden nach Mediationsverfahren

380-kV-Salzburgleitung als Thema in der Arbeitsausschusssitzung der Salzburger Landesregierung

Salzburger Landeskorrespondenz, 24.04.2014
 

(LK)  Die "380-kV-Salzburgleitung" war heute, Donnerstag, 24. April, ein Thema in der Sitzung des Arbeitsausschusses der Salzburger Landesregierung. Die Bürgermeister von Koppl, Rupert Reischl, und Eugendorf, Johann Strasser, formulierten ihre Argumente gegen den geplanten Bau einer Freileitung und präsentierten den Regierungsmitgliedern ein Positionspapier mit Fragen zum Verfahrensstand und weiteren Vorgangsweise bei der Umsetzung des Projektes.

Für die Landesregierung sind die Argumente der Gemeinden nachvollziehbar und die Regierungsmitglieder verwiesen darauf, dass sich die Landesregierung klar für eine Teilverkabelung ausgesprochen habe. Bereits im Arbeitsübereinkommen der Regierung sei festgelegt worden, dass die Frage der Notwendigkeit der Leitung geprüft werde. Hier sei ein Gutachten in Auftrag gegeben. Mit dem Ergebnis sei in vier bis fünf Wochen zu rechnen und das Gutachten werde sofort nach Vorliegen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Verständnis zeigten die Regierungsmitglieder für den Wunsch der Gemeinden nach einem Mediationsverfahren. Gleichzeitig wurde aber auch klargestellt, dass ein solches Mediationsverfahren vom Antragsteller, in diesem Falle also von der APG, beantragt werden müsste. Im UVP-Gesetz ist vorgesehen, dass ein solches Verfahren möglich ist, wenn große Interessenskonflikte auftauchen.

Info über EU-Life-Projekt in der Weitwörther Au

Ein weiterer Punkt auf der heutigen Tagesordnung war auch eine Information über die "Vision Naturpark Salzachauen". Dieses Konzept wurde bereits vor zwei Jahren in Auftrag gegeben und vom Leiter des Hauses der Natur, Dr. Norbert Winding, ausgearbeitet. Kerngedanke dabei ist, den wertvollen Naturraum im Bereich der Weitwörther Au im Flachgau für künftige Generationen zu bewahren und nach Möglichkeit noch weiter aufzuwerten. Für die Finanzierung des Kernprojektes werden zum überwiegenden Teil über ein Life-Projekt Gelder der EU erwartet. Die notwendigen Eigenmittel des Landes sind über Rücklagen im Naturschutzfonds des Landes gedeckt, sodass eine Verwirklichung ab Herbst nächsten Jahres – nach Vorliegen der Förderungszusagen – möglich wäre. s87-150