Budget 2016 bringt zielgerichtete Investitionen

Berthold, Schwaiger und Schellhorn: Investitionen in den Bereichen Integration, Elementarbildung, freie Kulturszene und sozialer Zusammenhalt / Gehaltssystem neu auf Schiene

Salzburger Landeskorrespondenz, 18.10.2015
 

(LK)  Landesrätin Mag. Martina Berthold, Landesrat Dipl.-Ing. Dr. Josef Schwaiger und Landesrat Dr. Heinrich Schellhorn werden mit dem Budget 2016 zielgerichtete Investitionen tätigen. Schwerpunkte werden dabei unter anderem die Bereiche Integration, Elementarbildung, Kinderbetreuung, freie Kulturszene, Museen sein. Und das neue Gehaltssystem im Landesdienst ist nun budgetär auf Schiene.

Berthold: Budget 2016 bringt mehr Geld für Integration und Kinderbetreuung

Alle von Landesrätin Martina Berthold eingeforderten zusätzlichen Gelder für Integration werden im Budget 2016 berücksichtigt. So werden im kommenden Jahr insgesamt 480.000 Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen zur Verfügung stehen. Das ist ein Plus von 170 Prozent und eine Steigerung auf insgesamt 755.000 Euro. Die gute gesellschaftliche Einbindung von anerkannten Flüchtlingen wird durch ein umfassendes Integrationskonzept für alle wesentlichen Lebensbereiche weiterentwickelt. Viele Bausteine in den Projekten "Mehr Deutschunterricht", "Mehr Ausbildungsmöglichkeiten", "Unterstützung bei der Wohnungssuche" und "verstärkte Arbeitsmöglichkeiten" wurden bereits errichtet und können weiter ausgebaut werden. Verbessert werden kann nun auch das Clearing – d.h. die Klärung der Bildung und beruflichen Fähigkeiten der Flüchtlinge zur Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt. Ziel ist die gute gesellschaftliche Integration wie eine rasche wie nachhaltige Selbstständigkeit. In der Grundversorgung bedingt der gesteigerte Bedarf im Bereich der Unterbringung und Versorgung von Asylwerbern insgesamt ein Plus von 20 Millionen Euro an Ausgaben. 

Zusätzlich sieben Millionen für die Verbesserung der Kinderbetreuung

Große Projekte stehen für Landesrätin Berthold im Bereich der Elementarbildung an. Hier wird ein zusätzliches Budget von um über sieben Millionen Euro ausverhandelt. Das ist ein Plus von zwölf Prozent auf insgesamt 65 Millionen Euro. Allem voran soll das Angebot qualitativ wie quantitativ weiter ausgebaut werden. Der Weg der vergangenen zwei Jahre mit 1.000 neuen Plätzen soll weitergegangen werden. Die bessere Bezahlung der Kinderpädagoginnen konnte bereits großteils umgesetzt werden. Nun müssen hier in einem nächsten Schritt die privaten Einrichtungen unterstützt werden. Der Reformweg kann somit weitergegangen werden. In den Bereichen Sport, Frauen, Wissenschaft, Erwachsenenbildung, Jugend und Generationen konnten die Budgets gehalten werden.

Schwaiger: Investitionen in die Zukunft im Budget verankert

"Das neue Gehaltssystem im Landesdienst ist nun auch budgetär auf Schiene", betonte Personalreferent Landesrat Dipl.-Ing. Dr. Josef Schwaiger heute, Sonntag, 18. Oktober. Bei den Budgetverhandlungen konnte auch die nötige Finanzierung sichergestellt werden. "Damit wurde eine weitere Hürde für ein modernes und leistungsorientiertes Gehaltssystem in der öffentlichen Verwaltung genommen. Dieses kann am 1. Jänner 2016 in Kraft treten. Mittelfristig werden die Mehrausgaben, die durch die marktkonformen höheren Einstiegsgehälter temporär entstehen, dem Landeshaushalt wieder zugeführt werden können, da die Lohnkurve im neuen System deutlich abgeflacht wurde. Eine maßvolle Personalpolitik und die umgesetzte Strukturreform tragen entscheidend dazu bei, diese momentanen Mehrkosten zu tragen", so Schwaiger.

Der Personalreferent strich einige wesentliche Punkte hervor: Da das neue System nicht mehr nur ausbildungsorientiert ist, wird es durchlässig und EU-konform. Neue Landesbedienstete werden in jüngeren Jahren ein höheres Einstiegsgehalt erhalten. Der Verdienst steigt dann geringer als bisher. Das Geld steht also in einer Lebensphase, in der man es braucht, zur Verfügung, zum Beispiel, um sich Wohnraum zu schaffen oder eine Familie zu gründen. In Summe soll nach einem Arbeitsleben der Lebensverdienst, verglichen mit dem derzeitigen System, in etwa gleich bleiben. Das neue Gehaltssystem wird zudem transparenter und gerechter, die Einkommenskurve wird abgeflacht.

Schellhorn: Land erhöht Kulturbudget um 1,3 Millionen Euro

Schwerpunkt des Kulturbudgets 2016 ist die Förderung der freien Kulturszene. Eine essentielle Budgeterhöhung erhalten das Keltenmuseum Hallein sowie das Freilichtmuseum. Weiters wurde die Finanzierung eines Kulturentwicklungsplanes für das Land Salzburg sichergestellt. Insgesamt steigt das Kulturbudget um mehr als eine Million auf 31.042.000 Euro.

Kulturreferent Landesrat Dr. Heinrich Schellhorn handelte ein deutliches Plus für die Kunst-und Kulturförderungen aus und zeigte sich besonders erfreut über Förderungs-Erhöhung für die freie Kulturszene im Ausmaß von 475.000 Euro. "Dies bedeutet einen großen Schritt nach vorne für die freie Szene und ermöglicht erstmals die Realisierung mehrerer Projekte in den Bereichen Tanz und freies Theater, Kulturvermittlung in Schulen sowie regionale Kulturinitiativen", so der Kulturreferent. Somit erhält die freie Szene ein Drittel des Förderungs-Budget 2016 (5.912.200 Euro). Zwei Drittel gehen als Pflichtausgaben an die Institutionen Landestheater (6.543.032 Euro) und Mozarteumorchester (3.366.100 Euro).

Insgesamt steigt das von Landesrat Schellhorn verwaltete Kulturbudget 2016 um mehr als eine Million auf 31.042.000 Euro. Das ist eine Anhebung gegenüber dem Vorjahr um drei Prozent. Das Kulturbudget wird in folgende Bereiche aufgeschlüsselt: Kunst- und Kulturförderungen (2016: 15.821.332 Euro), Volkskultur und Kulturelles Erbe (2016: 2.749.900 Euro), Museen und sonstige Projekte (2016: 12.470.768 Euro).

Durch die Erhöhung um 28.000 Euro im Bereich der Volkskultur wird eine dringende Anhebung der Personalkosten ermöglicht. Das Keltenmuseum in Hallein erhält erstmals ein eigenes Ausstellungsbudget von 30.000 Euro vom Land Salzburg, das Freilichtmuseum zusätzlich 130.000 Euro für wichtige Adaptierungsarbeiten.

Eine langjährige Forderung der Kulturszene kann Landesrat Schellhorn 2016 ebenfalls realisieren: 120.000 Euro werden für die Erstellung eines Kulturentwicklungs-Plans für das Land Salzburg verwendet. "Mit dem dringend notwendigen Kulturentwicklungs-Plan können mögliche Lücken und Strukturprobleme in der Kulturlandschaft festgestellt und Entwicklungspotenziale herausgearbeitet werden."

Sozialbudget: 332 Millionen für Salzburgs Zusammenhalt

Landesrat Schellhorn erwirkte eine Erhöhung des Sozialbudgets um sechs Prozent, das ist ein Plus von rund 19 Millionen Euro. Somit steigt das Sozialbudget 2016 des Land Salzburg auf rund 332 Millionen. Sozialleistungen für alle nicht nur weiterhin gewährleisten, sondern ausbauen, lautet das Motto für 2016. Besonders für Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftige sowie Bürgerinnen und Bürger in finanziell schwierigen Situationen.

Waren es 2015 bereits 313 Millionen Euro, kann Landesrat Schellhorn das Budget seines Ressorts Soziales und Pflege für das Jahr 2016 um weitere 19 Millionen anheben und den von ihm im Jahr 2014 begonnenen Ausbau von Leistungen weiterführen. "Das neue Sozialbudget ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bedarfsdeckung. Somit können wir unsere hohe Qualität halten und zusätzlich dazu notwendig gewordene Projekte umsetzen", so Schellhorn. Das Sozialbudget 2016 beträgt 332 Millionen Euro.

"In einer Zeit, in der Verunsicherung und Zukunftssorgen steigen, ist es mir besonders wichtig, dass ich Salzburgerinnen und Salzburger die Sicherheit bieten kann, dass die Sozialleistungen des Landes nicht nur weiterhin gewährleistet sind, sondern ausgebaut werden", betonte Landesrat Schellhorn.

Schwerpunkte des Sozialbudgets 2016

Sozialreferent Landesrat Schellhorn will sich mit dem neuen Sozialbudget auf den Ausbau von Leistungen konzentrieren, insbesondere für Menschen mit Behinderungen, für Kinder und Jugendliche, Pflegebedürftige sowie Menschen in finanziell schwierigen Situationen (Mindestsicherung). Der Bereich Leistungen für Menschen mit Behinderungen wird sich mit einem Budgetplus von zirka 5,8 Millionen Euro (2016: 90,5 Millionen Euro), weiterhin verstärkt der Inklusion widmen. Mit 3,8 Millionen Euro mehr Budget (2016:  39,3 Millionen Euro) sollen Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenssituationen auch 2016 gezielt unterstützt werden. Für Menschen in finanziell schwierigen Situationen ist die Bedarfsorientierte Mindestsicherung eine wichtige Stütze, daher wird es hier eine Budgeterhöhung von zirka 3,5 Millionen geben (2016: 43 Millionen Euro) - damit werden auch anerkannte Flüchtlinge abgesichert, die auf dem Weg in den Arbeitsmarkt die (vorübergehende) Unterstützung des Landes brauchen. Für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen werden die Auswahlmöglichkeiten an mobilen Diensten, Tageszentren oder Seniorinnen- und Seniorenwohnhäuser mit einer Erhöhung von zirka sechs Millionen Euro ebenfalls ausgebaut.

Schellhorn sagte abschließend zur Anhebung des Sozialbudgets um sechs Prozent: "Die 332 Millionen Sozialbudget sollen nicht nur Angst nehmen, sondern Zuversicht stärken. Bietet das Land Salzburg all seinen Einwohnern ein Netz, das sie hält. Denn Salzburg hält zusammen." t243-10

Weitere Informationen: Mag. Franz Wieser, Pressesprecher Land Salzburg, Landes-Medienzentrum, Tel.: 0662/8042-2365, Redaktionshandy: 0664/3943735.