ÖVP und Grüne setzen Koalition ohne Team Stronach fort

Ergebnis des Koalitionsausschusses

Salzburger Landeskorrespondenz, 14.12.2015
 

(LK) "Die Salzburger Volkspartei und die Grünen Salzburg sind übereingekommen, die Koalition in der Landesregierung mit dem parteifreien Landesrat Hans Mayr, jedoch ohne das Team Stronach Salzburg fortzusetzen." Dies teilten heute, Montag, 14. Dezember, Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler nach Beratungen des Koalitionsausschusses mit.

"Diese Landesregierung, die personell unverändert bleibt, hat bisher sehr gut funktioniert, und ihre gute Zusammenarbeit neuen Stils hat eine ganze Reihe positiver Ergebnisse erreicht. Zudem stehen wichtige Themen und Vorhaben auf der Agenda, die auch weiterhin unserer vollen Aufmerksamkeit bedürfen. Ich kann und werde es daher nicht zulassen, dass diese positive Zusammenarbeit in Regierung und Landtag durch die internen Vorkommnisse in einer bisherigen Koalitionspartei beeinträchtigt wird. Dennoch bedanke ich mich beim Team Stronach Salzburg für die bisherige Zusammenarbeit in Regierung und Landtag, die wir aufgrund der Entwicklungen im Team Stronach aber nicht fortsetzen können", sagte Landeshauptmann Haslauer. Die Landesregierung verfügt auch nach dem Ausscheiden des Team Stronach aus der Landesregierung über die erforderliche Mehrheit im Landtag.

"Die Vertrauensbasis mit dem Team Stronach ist nicht mehr in der Weise gegeben, dass eine weitere Zusammenarbeit sinnvoll möglich ist, die Reibungsverluste wären zu groß. Das Vertrauen und der Respekt sind aber weiterhin die Grundlagen der Zusammenarbeit in der Regierung und im Landtag. Wir werden die Koalition inhaltlich fortsetzen und die im Arbeitsübereinkommen formulierten Projekte und Ziele weiter abarbeiten", so Landeshauptmann-Stellvertreterin Rössler.

Basis der Zusammenarbeit zwischen der Salzburger Volkspartei und den Grünen Salzburg ist und bleibt das Arbeitsübereinkommen vom Juni 2013, das inhaltlich unverändert bleibt. Lediglich durch das Ausscheiden des Team Stronach Salzburg als Koalitionspartner wurden notwendige technische Adaptierungen vorgenommen. Unterfertigt wurde das adaptierte Koalitionsübereinkommen auch vom parteifreien Landesrat Hans Mayr. t292-22 (lmz/kg)

Weitere Informationen: Thomas Kerschbaum, Büro Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Tel.: 0662/8042-2332, Mobil: 0664/1020564, E-Mail: thomas.kerschbaum@salzburg.gv.at.