Starke Regionen schaffen Synergien in Europa

Katalanische Delegation zu Besuch bei Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf
Salzburger Landeskorrespondenz, 25. May 2016

(LK)  Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf empfing heute, Mittwoch, 25. Mai, den Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten und die Europäische Union der Regionalregierung Kataloniens, Jordi Solé, und den Leiter der Vertretung der katalanischen Regionalregierung in Wien, Adam Casals. Die katalanische Delegation wurde von Landeshauptmann a.D. Franz Schausberger begleitet.

In einem Gespräch mit der Landtagspräsidentin wurde über die Stärkung der europäischen Regionen nach dem Subsidiaritätsprinzip gesprochen. Katalonien ist die wirtschaftlich stärkste Region Spaniens und will sich auch innerhalb Europas stärker positionieren. Die Zugehörigkeit zu einer Region einerseits, und der Anspruch ein Teil der EU zu sein andererseits, sei insbesondere in Katalonien spürbar, wo sich die Bürger für ihre Eigenständigkeit innerhalb der EU einsetzten.

Brigitta Pallauf betonte dabei die Wichtigkeit der Mitwirkungsrechte der Regionen an Entscheidungsprozessen der EU: "Den europäischen Regionen kommt im Gesetzgebungsprozess der EU eine wichtige Rolle zu. Ich bin selber stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen und vertrete regelmäßig die Interessen der Regionen und vor allem Salzburgs. Der AdR dient nicht nur als Sprachrohr der Regionen, sondern hat durch sein Stellungnahme-Recht zur Einhaltung der Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit auch Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess. Die Regionen haben aber auch selbständig Möglichkeiten mitzuwirken und natürlich auch die Entscheidungsfindung ihres Staates zu beeinflussen."

Österreich sei für Katalonien ein sehr wichtiger Standort, um in Zentraleuropa, aber auch in Mittel- und Osteuropa präsent zu sein und Beziehungen zu diesen Ländern aufzubauen.

Im Juni 2015 eröffnete die Katalanische Vertretung in Wien ihr Büro. Das Büro ähnelt in seiner Funktion einer Außenhandelskammer und baut Wirtschaftskontakte zu Investoren auf. Weiters werden auch neue kulturelle Kontakte in Österreich aber auch nach Südosteuropa angestrebt.

"Die Entwicklung der katalanischen Selbstverwaltung ist in den vergangenen Jahren maßgeblich durch die Reform des katalanischen Autonomiestatuts geprägt worden. Dieses von den Bürgern Kataloniens per Referendum im Jahr 2006 mit 74 Prozent angenommene, neue Autonomiestatut trat am 9. August 2006 in Kraft. Allerdings brachte das Urteil des Verfassungsgerichts vom 28. Juni 2010 nicht nur keinerlei Fortschritt für die katalanische Selbstverwaltung sowie für die katalanische Sprache und Kultur, sondern in bestimmen Bereichen sogar einen klaren Rückschritt. Das war der Auslöser für die Ereignisse der vergangenen Jahre", erklärte Schausberger, der Vorstand des Institutes der Regionen Europas. 160525_67 (sm)

 

Weitere Informationen: Christoph Bayrhammer, Büro Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Tel.: +43 662 8042-2618, E-Mail: christoph.bayrhammer@salzburg.gv.at.