Stärkung der Sicherheit im Mittelpunkt

Offizieller Besuch des Bundesministers für Inneres, Wolfgang Sobotka bei Landeshauptmann Haslauer

Salzburger Landeskorrespondenz, 17.08.2016
 

(LK)  Aktuelle Sicherheitsfragen, vor allem unter dem Hintergrund der Flüchtlingskrise, standen heute, Mittwoch, 17. August, im Mittelpunkt des ersten offiziellen Besuchs des Bundesministers für Inneres, Wolfgang Sobotka bei Landeshauptmann Wilfried Haslauer in Salzburg.

"Angesichts der Flüchtlingskrise, die besonders auch das Bundesland Salzburg im vergangenen Jahr gefordert hat, wurde im Jänner diesen Jahres in einem gemeinsamen Asylgipfel ein Schulterschluss zwischen Bund, Ländern, Städten und Gemeinden in der Flüchtlingsfrage erzielt. Hierbei wurde auch eine Obergrenze, eine Reduktion des Zustroms an Flüchtlingen nach Österreich und die Festlegung dessen, was unser Land maximal leisten kann, definiert. Die aktuell diskutierte Asylsonderverordnung ist nur ein konsequenter Schritt zur Einhaltung dieser gemeinsamen Beschlüsse, wobei sich Österreich nach wie vor klar zu seinen humanitären Verpflichtungen bekennt und auch weiterhin einen im internationalen Vergleich erheblichen Anteil an Menschen aufnehmen, versorgen und integrieren wird", sagte Salzburgs Landeshauptmann nach dem konstruktiven Gespräch.

Haslauer begrüßte das Bekenntnis der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheit durch personelle Aufstockungen und bessere Ausrüstung von Polizei und Bundesheer. "Aus Sicht der Länder ist es unverzichtbar, dass Polizei und Bundesheer mit ausreichend Geld, Personal und der notwendigen Infrastruktur ausgestattet sind. Nur so kann durch eine rasche Einsatzbereitschaft die Sicherheit der Bevölkerung sichergestellt werden." 160817_10 (lmz/ram)

Weitere Informationen: Christian Blaschke, Büro Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Tel.: +43 664 5917126, E-Mail: christian.blaschke@salzburg.gv.at.