Land stockt Bundesförderung für Wasserwirtschaft auf

Schwaiger: Mehr Geld für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in finanzschwächeren Gemeinden

Salzburger Landeskorrespondenz, 11.1.2017
 

(LK)  Mit 1. Jänner 2016 sind die neuen Förderrichtlinien Siedlungswasserwirtschaft des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in Kraft getreten. Der Sockelbetrag der Förderung wurde angehoben, darüber hinaus besteht allerdings ein Ungleichgewicht zwischen den Gemeinden. Dies deshalb, da die Förderintensität des Bundes auf dem Einkommen der Bewohner und den Baukosten der vergangenen Jahre basiert.

"Ich habe deshalb von der Abteilung Wasser die Förderrichtlinien des Landes Salzburg überarbeiten lassen und eine Ergänzungsförderung des Landes initiiert. Von dieser profitieren alle Gemeinden mit bis zu 5.000 Einwohnern", sagte Landesrat Josef Schwaiger beim Medientermin bei der Kläranlage Pladenbach in Sankt Georgen heute, Mittwoch, 11. Jänner.

Als Kriterium für die Höhe der Ergänzungsförderung wurde die Finanzkategorie der Gemeinden gewählt. Das ist die Kennzahl zur Bestimmung der Finanzkraft von Gemeinden. Künftig erhalten Gemeinden der Finanzkategorie C mindestens 15 Prozent, jene der Finanzkategorie B mindestens 20 Prozent und jene der Finanzkategorie A mindestens 25 Prozent an Förderungen von Bund und Land bei Investitionen in die Siedlungswasserwirtschaft. Bezogen auf die 119 Gemeinden im Bundesland Salzburg beträgt die durchschnittliche Förderintensität des Bundes 23,5 Prozent bei Anlagen zur Abwasserentsorgung und 16,3 Prozent bei Anlagen zur Wasserversorgung. Da auch die in der Kommune tätigen Trinkwasser- und Abwassergenossenschaften den gleichen Förderschlüssel wie die Gemeinden erhalten, kommt es auch hier zu einer Verbesserung der Förderintensität.

"Mir ist es wichtig, dass durch die neue Ergänzungsförderung des Landes finanzschwächere Gemeinden stärker unterstützt werden als finanzstarke Gemeinden", betonte Schwaiger.

Beispiel Kläranlage Pladenbach

Was diese Anpassung für ein konkretes Projekt bedeutet, schilderte der Obmann des Reinhalteverbandes Pladenbach, St. Georgens Bürgermeister Franz Gangl: "Derzeit wird die Kläranlage Pladenbach um rund vier Millionen Euro erweitert. Davon werden vom Bund 414.608 Euro an die Salzburger Gemeinden St. Georgen, Lamprechtshausen und Bürmoos ausbezahlt. Vom Land Salzburg werden nun 193.800 Euro zusätzlich finanziert. Auf die Gemeinde St. Georgen entfallen nun 59.800 Euro, die Gemeinde Bürmoos erhält 59.000 Euro und die Gemeinde Lamprechtshausen 75.000 Euro. Das entlastet natürlich die Gemeindebudgets und macht Geld für weitere wichtige Investitionen frei", so Franz Gangl.

Finanzierung gesichert

Die bisherigen Förderungen des Landes in den Bereichen Trinkwasser- und Abwasserinfrastruktur erfolgten vor allem in Form von Annuitätenzuschüssen für Bankdarlehen beziehungsweise als Beiträge zum Schuldendienst und Betrieb. Da die Darlehen nach und nach auslaufen, werden Gelder frei, die für die neue Ergänzungsförderung verwendet werden können. Es ist daher kein zusätzliches Geld aus Budgetansätzen des Landes Salzburg erforderlich.

Einzelanlagen und Qualität im Fokus

Neu in die Richtlinien aufgenommen wurde auch eine Landesförderung, die im Abwasserbereich die Motivation für die Anpassung von Einzelkläranlagen an den Stand der Technik erhöhen soll. Bis zum Jahr 2021, das ist das Jahr, ab dem die Ausnahme zur Anpassungspflicht entfällt, werden Einzelanlagen mit zusätzlich 600 Euro pro Anlage unterstützt, wenn sie an den Stand der Technik angepasst werden. Darüber hinaus gibt es auch eine Unterstützung für Qualitätsmanagementmaßnahmen. Die Teilnahme am Trinkwasser-Benchmarking der Österreichischen Vereinigung des Gas- und Wasserfaches (ÖVGW) und die Teilnahme am Abwasser-Benchmarking des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbandes (ÖWAV) wird mit bis zu 80 Prozent der Teilnahmegebühren unterstützt", sagte Landesrat Schwaiger.

540.000 Salzburgerinnen und Salzburger benötigen durchschnittlich 135 Liter pro Kopf und Tag an frischem und hygienisch einwandfreiem Trinkwasser, das von den Wasserversorgungs-Unternehmen zur Verfügung gestellt wird. Nach der Verwendung dieses Wassers in den Salzburger Haushalten wird es über ein modernes Infrastrukturnetz in Form einer Kanalisation in kommunale Kläranlagen eingeleitet. Mit einer Anschlussquote der Haushalte ans Kanalnetz von 97 Prozent gehört Salzburg in diesem Bereich zum europäischen Spitzenfeld.

"Damit diese hohe Qualität der Wasser-Infrastruktur in Salzburg aufrechterhalten werden kann, braucht es geeignete Rahmenbedingungen wie die neuen Förderrichtlinien, damit die Wasserversorger und Abwasserentsorger ihre Aufgaben auch weiterhin so vorbildlich erfüllen können", sagte Josef Schwaiger abschließend. 170111_10 (rb/ram/grs)

Weitere Informationen: Martin Wautischer, Büro Landesrat Josef Schwaiger, Tel.: +43 662 8042-2700, Mobil: +43 664 3122368, E-Mail: martin.wautischer@salzburg.gv.at.

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