Mindestsicherung: Alles im grünen Bereich

Schellhorn präsentierte aktuelle Daten, Trends und Entwicklungen / Niedrigster Anstieg der Bezieher (nur 1,1 Prozent) seit Jahren

Salzburger Landeskorrespondenz, 11.05.2017
 

(LK) Heute, Donnerstag, 11. Mai, präsentierte Soziallandesrat Heinrich Schellhorn mit dem Leiter der Sozialabteilung Andreas Eichhorn die aktuellen Zahlen und Entwicklungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung 2016.

Im Bundesland Salzburg haben 8.843 Personen im Jahr 2016 die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) bezogen, im Durchschnitt 7,3 Monate lang (2015 waren es um 96 Personen weniger, also 8.747). Von den 8.843 BMS-Bezieherinnen und -Bezieher leben mehr als 5.000 Personen (5.233) in Familien. "Das zeigt auf, dass die Mindestsicherung besonders von Haushalten mit Kindern benötigt wird, um Lebensunterhalt und Wohnkosten zu decken. Mit der Mindestsicherung werden in Salzburg 2.711 Personen minderjährige Kinder mitunterstützt", betonte Schellhorn.

Ausgaben BMS: "Keine Kostenexplosion"

Die Ausgaben für die BMS betrugen im Jahr 2016 insgesamt 43,5 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung um 6,7 Prozent (2,8 Millionen Euro). Andreas Eichhorn, Leiter der Sozialabteilung des Landes, stellt klar: "Das Instrument der bedarfsorientierten Mindestsicherung wird seit Einführung 2010 klar und konsequent vollzogen. Trotz der Herausforderung des vergangenen Jahres ist es gelungen, das Budget für die Mindestsicherung nahezu einzuhalten."

Soziallandesrat Schellhorn hebt hervor: "Die häufig prognostizierte Kostenexplosion der Mindestsicherungsausgaben aufgrund der Flüchtlingssituation ist nicht eingetreten. Die große Überraschung dabei ist, dass trotz einem signifikanten Anstieg von Asylberechtigten in der Mindestsicherung, die Anzahl der Gesamtbezieherinnen und -bezieher um nur 1,1 Prozent gestiegen ist. Einen so niedrigen Anstieg gab es in der BMS in den vergangenen Jahren nicht."

Das bedeutet: Die Zahl der Österreicherinnen und Österreicher sowie Bürgerinnen und Bürger der EU oder EWR sowie der Schweiz hat sich verringert. Mit 5.165 Personen bilden Österreicherinnen und Österreicher noch immer die größte Bezieher-Gruppe in der BMS. Die Anzahl der Asylberechtigten stieg von 2015 auf 2016 um 38 Prozent (585 Personen). Sie bilden so einen Anteil von 24 Prozent der gesamten Bezieherinnen und Bezieher.

Mindestsicherung als Einkommens-Aufstockung

Noch ist die Mindestsicherung für die meisten Bezieherinnen und Bezieher eine Zuzahlung zu anderen Einkommen, da diese für die Bewältigung des täglichen Lebens nicht ausreichen. Für rund 70 Prozent aller Bedarfsgemeinschaften ist die Mindestsicherung eine Aufstockung.

Die Zahl der Vollbezieherinnen und -bezieher hat sich erhöht (plus 8,1 Prozent beziehungsweise 120 Bedarfsgemeinschaften) und beläuft sich nun auf 1.604 Bedarfsgemeinschaften.

"Die Mindestsicherung wird meist als temporäre Unterstützung in Anspruch genommen. Dennoch wurde die Mindestsicherung immer wieder als 'soziale Hängematte' bezeichnet. Das möchte ich entschieden zurückweisen. Die Mindestsicherung muss als Sicherheitsnetz gesehen werden sowie als Leiter, die Menschen aus einer Notsituation heraus und in den Arbeitsmarkt hilft", so Schellhorn.

Was leistet die BMS sonst noch?

Die BMS ermöglicht durch konkrete Unterstützungsangebote eine Eingliederung oder Wiedereingliederung in das Erwerbsleben. "Die BMS ist eine vorübergehende Maßnahme bis zur Reintegration in den Arbeitsmarkt", so Eichhorn.

In der Mindestsicherung werden Personen unterstützt, für die aus verschiedenen Gründen noch keine Vermittlung durch das AMS möglich ist. Für diese Gruppe stehen aus der Mindestsicherung eigene Projekte zur Verfügung. Diese Projekte dienen dazu, die Vermittlung herzustellen und die Menschen auf eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten. "Dafür nimmt das Land zwei Millionen Euro in die Hand. Die Projekte machen die Menschen fit für die Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt. Eine der grundlegenden Maßnahmen ist die Clearingstelle für BMS-Beziehende. So können medizinische, sozialarbeitsrelevante und psychologische Schritte, die eine Person auf dem Weg zum Arbeitsmarkt braucht, festgelegt werden", sagte Eichhorn.

Abschließend setzte Soziallandesrat Schellhorn die Sozialausgaben in Relation: "Die Mindestsicherung macht nur einen kleinen Teil des Sozialbudgets aus, das 2016 rund 350 Millionen Euro betrug. Der größte Teil von rund 148 Millionen geht in die stationäre und ambulante Pflege." 170511_12 (rb/grs/ram)

Weitere Informationen: Johanna Jenner, Büro Landesrat Heinrich Schellhorn, Tel.: +43 662 8042-4841, E-Mail: johanna.jenner@salzburg.gv.at.

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