Demokratie beginnt in der Gemeinde

Mosler-Törnström und Van der Bellen über die Zukunft der Demokratie in Europa

Salzburger Landeskorrespondenz, 28.07.2017
 

(LK) In ihrer Funktion als Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates traf die Zweite Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström heute, Freitag, 28. Juli, mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem gemeinsamen Arbeitsfrühstück zusammen. Sie sprachen dabei über aktuelle Entwicklungen in Österreich und Europa. "Besonders in Zeiten wie diesen gibt es vermehrt Angriffe auf unsere Demokratie, die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit. Unser Anspruch muss es daher sein, unsere bisherigen demokratischen Errungenschaften zu verteidigen. Besonders hervorheben möchte ich dabei die Lokalebene, denn Demokratie beginnt in der Gemeinde, wo die Politik den Bürgerinnen und Bürgern am nächsten ist", informierte Mosler-Törnström.

Als Präsidentin des Kongresses kann Mosler-Törnström auf einen großen Erfahrungsschatz zurückgreifen, um diesem Anspruch gerecht zu werden. "Im Kongress treffen Lokal- und Regionalpolitikerinnen und -politiker aus 47 Mitgliedstaaten zusammen. Der Erfahrungsschatz der durch den regelmäßigen Austausch und das Präsentieren von Best-Practice-Modellen gesammelt wird, bringt auch für Österreich einen besonderen Mehrwert. Es geht also darum, von anderen zu lernen und zugleich Best-Practice-Beispiel von Österreich in Europa bekannt zu machen", berichtete Mosler-Törnström.

"Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der Menschenrechte sind die Grundvoraussetzung für ein friedliches und funktionierendes Zusammenleben sowohl in Österreich als auch in Europa. Es muss daher unser Anspruch sein, parteiübergreifend dafür einzutreten und zwar auf allen Ebenen. Ich bin sehr froh, dass unser Bundespräsident, der ein überzeugter Europäer und Demokrat ist, sich für meine Anliegen Zeit genommen hat und wir über Möglichkeiten der Vernetzung sprechen konnten", resümierte Mosler-Törnström abschließend. 170728_63 (sm/kg)

Weitere Informationen: Jutta Moser-Daringer, Büro Zweite Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström, Tel. +43 662 8042-2699, Mobil +43 664 88540198, E-Mail jutta.moser-daringer@salzburg.gv.at.

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