Landesrechnungshof prüfte Stadtgemeinde Oberndorf

Fehlerhafte Jahresrechnungen infolge von Vollständigkeitsmängeln und nicht korrekter Anwendung von Rechnungslegungsnormen

Salzburger Landeskorrespondenz, 09.05.2018
 

(LK) "Infolge von Vollständigkeitsmängeln und der nicht korrekten Anwendung von Rechnungslegungsnormen zeigten die Jahresrechnungen der Stadtgemeinde Oberndorf in den Jahren 2014 bis 2016 Fehldarstellungen in Gesamthöhe von 2,3 Millionen Euro." Dies stellte Landesrechnungshofdirektor Ludwig F. Hillinger anlässlich der Übergabe des Berichtes zur Prüfung der Stadtgemeinde Oberndorf an Bürgermeister Peter Schröder gestern fest.

Die Stadtgemeinde Oberndorf bildete in ihren Haushalten die Mieteinnahmen für 45 von 50 in Besitz der Stadtgemeinde stehenden Eigentumswohnungen sowie die Ausgaben für deren Instandhaltungen nicht ab. Darüber hinaus buchte die Stadtgemeinde geldmäßig nicht vorhandene und lediglich buchhalterisch ausgewiesene Posten, die sie als "Rückstellungen" bezeichnete. Aus Sicht des Landesrechnungshofes sind deshalb die Jahresrechnungen der Stadtgemeinde Oberndorf falsch dargestellt. Auf Grund dieser Vorgangsweisen beurteilte der Landesrechnungshof die für die Jahre 2014 bis 2016 ermittelten "Freien Budgetspitzen" als falsch.

Die Vernachlässigung des Prinzips der Vollständigkeit zeigte sich auch in weiteren Bereichen: Die Verträge der Stadtgemeinde waren weder handschriftlich noch EDV-mäßig vollständig erfasst. Darüber hinaus bildete die Stadtgemeinde Oberndorf rund ein Viertel der Subventionen in den entsprechenden Nachweisen zu den Jahresrechnungen nicht ab.

Die Stadtgemeinde Oberndorf teilte in ihrer Gegenäußerung mit, dass sie bereits zahlreiche Empfehlungen des Landesrechnungshofes umgesetzt hätte. LK_180509_21 (lrh)

Rückfragen: Direktor Ludwig F. Hillinger, Landesrechnungshof, Tel.: +43 662 8042-3505, E-Mail: landesrechnungshof@salzburg.gv.at.

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