„Es funktioniert sehr gut“

Regierungsspitzen zogen Bilanz über ein Jahr Koalitionsarbeit

Salzburger Landeskorrespondenz, 12.06.2019
 

(HP)  Seit 13. Juni 2018 ist die Salzburger Landesregierung, eine Koalition aus ÖVP, Grünen und NEOS, im Amt. Heute, Mittwoch, zogen Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn und Landesrätin Andrea Klambauer Bilanz über ein Jahr Arbeit. „Es funktioniert sehr gut, auch menschlich, wir haben eine offene Diskussionskultur“, stimmten die drei Regierungsmitglieder überein.

 

An großen Herausforderungen nannte der Landeshauptmann für die nahe Zukunft das Thema Pflege, zu dem der Endbericht einer Arbeitsgruppe in den kommenden Tagen erwartet wird. „Es wird jedenfalls etwas kosten“, gibt sich Haslauer keinen Illusionen hin. Dem Facharbeitermangel möchte die Landesregierung mit einer Initiative, Salzburg zum lehrlingsfreundlichsten Bundesland zu machen, entgegentreten. Das Verkehrsthema sei eng mit Klimafragen verknüpft.

Haslauer: Bedeutende Meilensteine geschafft

Als wichtige Ergebnisse und Vorhaben führte Haslauer an:

  • ein Landesbudget mit Überschuss
  • den Ankauf von und ein neues Investitionskonzept für die Ruinen im Ortskern von Bad Gastein
  • die Übersiedlung des Unfallkrankenhauses auf das Gelände der Salzburger Landeskliniken
  • den fertiggestellten Hochwasserschutz im Zeller Becken
  • dass bei Natura2000 erreicht wurde, dass kein Vertragsverletzungsverfahren von der EU eingeleitet wird
  • den Masterplan 2030, ein Vorhaben für die Erreichung der Klimaziele

In Seekirchen am Wallersee entsteht ein dezentrales Behördenzentrum mit Bezirksgericht und der teilweisen Übersiedlung der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung. Der Neubau eines Verwaltungszentrums am Hauptbahnhof in der Landeshauptstadt ist beschlossen, die Planungsarbeiten laufen.

Schellhorn: Mehr Lebensqualität durch persönliche Assistenz

Für Heinrich Schellhorn ist Kontinuität beim Regieren ein Pluspunkt. „Vieles, was wir jetzt umsetzen, wurde bereits in der vorangegangenen Regierungsperiode in die Wege geleitet.“ Stolz ist Schellhorn auf den Kulturentwicklungsplan, der auf breiter Ebene umgesetzt wurde und „die Menschen mitnimmt“. Die persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen wurde massiv ausgebaut und bringe den Betroffenen „deutlich mehr Lebensqualität“. Zum Erreichen der Salzburger Klimaziele arbeiten die entscheidenden Ressorts eng zusammen.

Klambauer: Mieten nachhaltig gesenkt

Bei mehr als 7.000 Wohnungen konnten die Mieten dauerhaft gesenkt werden, führt Andrea Klambauer als Erfolg im ersten Regierungsjahr an. Diesen Weg will Klambauer verfolgen. Sehr viel Druck vom Wohnungsmarkt konnte bei den Wohnheimen genommen werden. „In die Wohnbauförderung konnten wir Ruhe hineinbringen, durch Verdichtung wirken wir der Zersiedelung entgegen.“ Bei der Kinderbetreuung sei eine Erhöhung der pädagogischen Qualität gelungen. Der Ausbau hin zu einem flächendeckenden und zeitlich flexiblen, hochwertigen Angebot gemeinsam mit den Gemeinden steht auf ihrer Agenda. Besonders freut sich Klambauer über einen europäischen Preis für die Salzburger Jugendkarte, die mehrere Funktionen wie Freifahrt und Altersausweis digital vereint.

Was läuft, was wird, was kommt

Für die Jahre 2018 bis 2023 hat sich die Landesregierung 300 Ziele und Projekte vorgenommen. Der Umsetzungsstand der aktuellen Legislaturperiode kann unter www.salzburg.gv.at/regierungsprojekte aufgerufen und nach Themengebieten, zuständigen Ressorts und Umsetzungsstand gefiltert werden. LK_190612_60 (sm/grs)

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Redaktion: Landes-Medienzentrum