Holpriger Neustart mit der doppelten Buchführung

Landesrechnungshof prüfte die Eröffnungsbilanz des Landes Salzburg

Salzburger Landeskorrespondenz, 30.07.2019
 

(LK)  Ein zentrales Thema auf dem Prüfprogramm 2018 des Landesrechnungshofes war die Prüfung der erstmaligen Vermögensrechnung (Eröffnungsbilanz) zum 1. Jänner 2018 des Landes Salzburg. Der Startschuss für diese Initiativprüfung fiel – mit deutlicher Verspätung - im Spätherbst 2018 mit der Übergabe der ersten Fassung dieses bedeutenden Dokumentes. Für Ludwig Hillinger, Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes, stellt der Wechsel von der Kameralistik auf die doppelte Buchführung einen Meilenstein in der Geschichte der öffentlichen Haushaltsführung des Landes Salzburgs dar.

Dieser epochale Paradigmenwechsel – mit welchem auch eine Umstellung auf eine neue Buchhaltungssoftware einherging – stellte für die Landesverwaltung zweifelsohne eine enorme Herausforderung dar, so Hillinger. „Die Vorbereitungen auf die Prüfung der Eröffnungsbilanz sowie die Prüfung der Eröffnungsbilanz selbst erforderten aber auch von meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel Engagement und Herzblut“. Der Salzburger Landesrechnungshof setzte sich nämlich zum Ziel, Prüfungsfeststellungen u.a. zur Vollständigkeit, Genauigkeit, Bewertung und Einhaltung von rechtlichen Grundlagen zu treffen.

Unterschiedliche Fehlerquellen

Der mehr als 200 Seiten umfassende Prüfbericht unterstreicht die Mühen der Prüferinnen und Prüfer des Landesrechnungshofes. Trotz der gewiss großen Bemühungen der Landesverwaltung bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz erhob der Landesrechnungshof unterschiedliche Fehlerquellen in unterschiedlicher Größenordnung. Letztlich blieb aufgrund seiner Erhebungen kaum ein Bilanzposten unverändert. Seine Feststellungen reichten von systemischen Fehlern, über Fehler in der Auslegung rechtlicher Vorgaben bis hin zu Übertragungs– und Eingabefehlern. Umfangreiche Fehler stellte der Landesrechnungshof etwa bei der Erfassung und Bewertung des Sachanlagevermögens sowie bei den Personalrückstellungen fest.

Weitere Verbesserungen sind durchzuführen

Den internationalen Prüfungsstandards für Oberste Rechnungskontrollbehörden folgend forderte der Landesrechnungshof von der Salzburger Landesregierung eine Vollständigkeitserklärung an. Die Tatsache, dass der Landeshauptmann als ressortzuständiges Regierungsmitglied dieser Forderung lediglich in eingeschränktem Umfang nachkam, stellt laut Hillinger ein Indiz für die noch durchzuführenden Verbesserungen des Rechnungswesens, insbesondere für die deutlichen Schwächen des internen Kontrollsystems und der Buchhaltungsgrundsätze, dar.

Korrekturen fünf Jahre möglich

Hillinger geht davon aus, dass in den nächsten fünf Jahren noch einige Korrekturen an der Eröffnungsbilanz erfolgen werden. Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015), als „die“ zentrale Rechtsvorschrift für die Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse u.a. der Länder und Gemeinden, sieht nämlich die Möglichkeit vor, Korrekturen in der Eröffnungsbilanz bis spätestens fünf Jahre nach deren Veröffentlichung durchzuführen.

Rechtliche Grundlagen angleichen

Hillinger weist darauf hin, dass die landesrechtlichen Grundlagen zum Teil mit den bundesrechtlichen Grundlagen noch nicht im Einklang stehen. Hillinger befürchtet, dass dies zu Fehlinterpretationen führen könnte. Aber auch die VRV 2015 sei nach Meinung von Hillinger noch nicht zu Ende gedacht. LK_190730_20 (lrh)

 

Medienrückfragen: Direktor Ludwig F. Hillinger, Landesrechnungshof, Tel.: +43 662 8042-3505, E-Mail: landesrechnungshof@salzburg.gv.at

Redaktion: Landes-Medienzentrum