Landtagsarbeit in Zeiten von Corona

Videokonferenzen, Plexiglasscheiben, Telefonate / Heute wieder Ausschussberatungen / Interview mit Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf
Salzburger Landeskorrespondenz, 06. May 2020

(LK) Nur jeder zweite Platz im großen Plenarsaal besetzt - somit genügend Abstand zueinander - und die Experten per Videokonferenz zugeschaltet. Auch im Salzburger Landtag wirken sich Corona und die damit verbundenen Sicherheitsbestimmungen aus. Heute finden nach fast zwei Monaten wieder Ausschussberatungen im Chiemseehof statt.

Es war am 4. März, als die 36 Abgeordneten des Salzburger Landtags in der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung über „Covid-19 - wie das Land Salzburg mit dem Coronavirus umgeht“ debattierten. Wie aktuell das Thema noch werden sollte, zeigte sich nicht einmal 14 Tage später, als in Österreich der totale Shutdown verordnet wurde. Drei Ausschusssitzungen im März und April wurden abgesagt. Das Landesparlament tagte nur noch einmal, und zwar am 1. April und verkleinert, um in Zusammenhang mit der Covid-19-Situation notwendige Gesetze zu beschließen.

Pallauf: „Demokratie lebt immer.“

Wie ist der Salzburger Landtag mit den veränderten Rahmenbedingungen umgegangen? Das Landes-Medienzentrum (LMZ) hat sich bei Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf erkundigt, ob und was sich alles geändert hat.

LMZ: Wir alle haben nun bereits sieben Wochen Leben mit Covid-19 hinter uns. Wie hat sich die Pandemie konkret auf die Arbeit des Landesparlaments ausgewirkt?

Pallauf: „Am Anfang ging alles sehr schnell, aber Demokratie lebt immer. Nur die Art und Weise ‚wie‘ wurde angepasst. Nicht unbedingt notwendige Sitzungen wurden abgesagt und Sicherheitsmaßnahmen für die Landtagsabgeordneten wurden getroffen. Es hat sich gezeigt, dass die Zusammenarbeit aller Fraktionen im Salzburger Landesparlament gut funktioniert. Die Abstimmungen über Sitzungsverlauf und Themen fanden via Telefon- oder Videokonferenz unkompliziert statt. So konnte am 1. April planmäßig die Plenarsitzung abgehalten werden und das Parlament war zu jeder Zeit handlungsfähig.“

LMZ: Es gab und gibt keine Sprechstunden von Abgeordneten, keine physischen Klubsitzungen und so weiter. Findet Politik also derzeit nur im stillen Kämmerchen statt - ohne Möglichkeit der Mitsprache oder Beteiligung?

Pallauf: „Der Alltag für Abgeordnete hat sich dramatisch verändert. Waren wir normalerweise jeden Tag, auch oft abends unterwegs und in Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, verlagerte sich alles auf Telefon und Mail. Politik fand viel am Bildschirm statt. Trotz der fehlenden persönlichen Kontakte konnte ich viel Zusammenhalt und Gemeinsamkeit sehen und erleben und wir haben Mittel und Wege gefunden, Menschen weiterhin zu unterstützen und zu helfen.“

LMZ: Heute gibt es die erste Ausschusssitzung seit dem 11. März. Unter welchen speziellen Vorgaben und Voraussetzungen?

Pallauf: „Auch im Landtag kehren wir zur Normalität zurück und setzen die politische Arbeit mit Ausschussberatungen fort. Gott sei Dank haben wir einen technisch bestens ausgestatteten Sitzungssaal, so können wir unsere Experten per Video zuschalten und bei der Sitzordnung die Abstände im ‚Babyelefanten-Ausmaß‘ einhalten. Plexiglaswände tragen das ihre zum Schutz der Parlamentarier bei.“

LMZ: Aufgrund von Corona sind in den vergangenen zwei Monaten drei Ausschusssitzungen ausgefallen. Wie holt der Landtag dieses Arbeitspensum nach?

Pallauf: „Wir arbeiten die bereits eingelaufenen Anträge zügig ab und können so auch schrittweise die ausgefallenen Sitzungstage aufholen.“

LMZ: Wie hat sich für Sie ganz persönlich ihre Art zu arbeiten geändert? Was wird in der Politik bleiben von dieser „neuen Arbeitswelt“ – auch nach Corona?

Pallauf: „Ich war oft sehr einsam in meinem Büro, da natürlich auch bei mir und in der Landtagsdirektion soweit wies möglich Homeoffice-Arbeitsplätze eingerichtet waren. Das Kontakthalten und der Austausch verlagerten sich auf Telefon und Video, was grundsätzlich funktionierte aber den persönlichen Kontakt für mich niemals ersetzen kann. Das Beste aus allen Welten – virtuell und real – das wird die Zukunft unserer Arbeit bestimmen.“ INT_200506_20 (kg/mel)

Medienrückfragen: Katharina Wimmer, Büro Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Tel. +43 662 8042-2600, Mobil: +43 664 1278655, E-Mail: katharina.wimmer@salzburg.gv.at

Redaktion: Landes-Medienzentrum