Landesrechnungshof legte Prüfbericht zum Rechnungsabschluss 2019 vor

Gute Zusammenarbeit mit Landesverwaltung ermöglichte trotz Corona fristgerechte Fertigstellung des Prüfberichts
Salzburger Landeskorrespondenz, 18. June 2020

(LK)  Die Prüfung des Salzburger Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2019 zeigte, dass bereits einige Empfehlungen und Forderungen des LRH aus dem Vorjahr umgesetzt wurden. Dennoch betont Ludwig Hillinger, Direktor des Salzburger Landesrechnungshofs, dass weitere Verbesserungen notwendig sind, um die Buchhaltung des Landes noch aussagekräftiger zu machen.

Die Übergabe des Prüfberichts an Landtagspräsidentin Pallauf erfolgte am 17. Juni 2020. „Wegen Corona und der damit einhergehenden Beschränkungen war es längere Zeit nicht gewiss, ob die Prüfung zum Rechnungsabschluss 2019 fristgerecht abgeschlossen werden kann“, so Hillinger. „Der reibungslose Umstieg auf das Homeoffice und die gute Zusammenarbeit mit der Landesverwaltung machten es letztlich jedoch möglich. Einer Behandlung des Rechnungsabschlusses 2019 durch den Landtag im Juni steht somit aus unserer Sicht nichts mehr im Wege“.

Nettovermögen und Nettoergebnis

Das Nettovermögen des Landes verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr von rund 1.187,1 Mio Euro auf rund 705,0 Mio Euro. Ausschlaggebend dafür war insbesondere das negative Nettoergebnis. Auch wirkten sich Korrekturen der Eröffnungsbilanz negativ auf das Nettovermögen aus. Der LRH gibt bei der Interpretation jedoch zu bedenken, dass die Entwicklung des Nettovermögens stark von äußeren, nicht beeinflussbaren Faktoren abhängig sein kann.

So wurde das negative Nettoergebnis des Jahres 2019 in Höhe von rund 442,0 Mio Euro maßgeblich von der Entwicklung des Referenzzinssatzes beeinflusst. Während dieser Zinssatz zum 31. Dezember 2018 noch einen positiven Wert von 0,251 % aufwies, betrug dieser zum 31. Dezember 2019 -0,173 %. Diese negative Entwicklung des Zinssatzes führte letztlich zu einer Erhöhung der Pensionsrückstellungen und damit zu einem entsprechenden Aufwand, der sich im Nettoergebnis und damit auch im Nettovermögen niederschlug. Bei einer Analyse des Nettovermögens und des Nettoergebnisses über die Zeit hinweg sollte deshalb immer auch der Faktor des Rechnungszinssatzes miteinbezogen werden.

Finanzierungsrechnung

Im Gegensatz zur Ergebnisrechnung stellte sich die Finanzierungsrechnung im Rechnungsjahr 2019 positiv dar und zeigte einen positiven Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung in Höhe von rund 117,4 Mio Euro.

Die positive Entwicklung ermöglichte es dem Land Salzburg, eine Rückzahlung von Finanzschulden in Höhe von rund 131,6 Mio Euro durchzuführen, ohne - wie im Voranschlag geplant - neue Schulden in Höhe von 125,0 Mio Euro aufzunehmen. Ausschlaggebend dafür war, dass in vielen Bereichen der operativen Gebarung höhere Einzahlungen sowie geringere Auszahlungen zu verzeichnen waren. Darüber hinaus waren die Einzahlungen in der investiven Gebarung aufgrund von vorzeitigen Rückflüssen aus Darlehen und Annuitätenzuschüssen in Zusammenhang mit der Wohnbauförderung höher als budgetiert.

Zentrale Kritikpunkte und Empfehlungen

Der Landesrechnungshof traf auch in diesem Jahr zentrale Feststellungen zum Anlagevermögen und sieht vor allem hinsichtlich Ansatz und Bewertung noch Verbesserungspotential. Der LRH kritisiert insbesondere, dass die Anlagenbuchhaltung neben manuellen Fehlern auch systemische Fehler aufweist. Laut Mitteilung der Landesverwaltung werde mit Experten bereits an der Behebung dieser Fehler gearbeitet. Hillinger zeigt sich dennoch zuversichtlich, dass die Fehler im Anlagevermögen noch vor Ablauf der Fünf-Jahres-Frist – diese Frist sieht die VRV 2015 für Korrekturen an der Eröffnungsbilanz vor - behoben werden.

Verbesserungsbedarf sieht der LRH auch bei rechnungslegungsbezogenen Strukturen und Prozessen. Der LRH weist in diesem Zusammenhang erneut auf die Bedeutung von verbindlichen Vorgaben hin und hält deshalb seine Forderung aufrecht, eine Verordnung über die Organisation des Haushaltsvollzugs zu erlassen sowie die Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie zu überarbeiten. „Derartige Unterlagen tragen wesentlich dazu bei, die Aussagekraft einer Buchhaltung zu erhöhen, vorausgesetzt natürlich, dass die darin festgesetzten Regeln von allen Beteiligten eingehalten werden“, so Hillinger. LK_200618_31 (lrh/mw)

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Redaktion: Landes-Medienzentrum