Debatte zum Rechnungsabschluss morgen im Ausschuss

Alle Parteien im Landtag einig über notwendige Corona-Sicherheitsmaßnahmen
Salzburger Landeskorrespondenz, 23. June 2020

(LK)  Die Ausschussberatungen des Salzburger Landtags morgen, Mittwoch, ab 9 Uhr, werden wie schon während der Hochphase der Corona-Pandemie mit einer reduzierten Zahl an Abgeordneten stattfinden. Darauf einigten sich die fünf im Landtag vertretenen Parteien einstimmig. Bei den Debatten geht es um den Rechnungsabschluss des Landes.

Konkret werden drei Tagesordnungspunkte behandelt: Vorlage der Landesregierung für die Genehmigung des Rechnungsabschlusses des Landes für das Haushaltsjahr 2019, Bericht der Landesregierung zum Transferbericht des Landes für das Haushaltsjahr 2019 sowie Bericht des Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2019.

Pallauf: „Schutzmaßnahme einstimmig beschlossen.“

„Die aktuell neuen Fälle an positiv auf Covid-19 getesteten Personen zeigen, dass das Coronavirus nach wie vor sehr präsent ist und wir alle weiterhin verstärkt auf Sicherheitsmaßnahmen setzen müssen“, betont Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. „Für den Landtag heißt das, dass die Sitzungen mit der geringstmöglichen Anzahl an im Saal anwesenden Personen stattfinden werden, so auch die morgigen Debatten zum Rechnungsabschluss. Ich finde es sehr erfreulich, dass diese notwendige Maßnahme von allen vertretenen Klubs einstimmig beschlossen wurde.“

Nur Mindestanzahl an Personen im Plenarsaal anwesend

Die Ausschüsse werden mit elf Mitgliedern der Landtagsfraktionen beschickt. Um die Abstände einhalten zu können, werden morgen jeweils nur diese elf Abgeordneten und die fünf Klubobleute sowie die Regierungsmitglieder in den Ausschüssen anwesend sein. Dadurch können die Empfehlungen für Abstand und Hygiene eingehalten werden. Expertinnen und Experten sind per Videokonferenz zugeschaltet. Auch jene Abgeordnete, die nicht in den Ausschüssen sind, können sich per Videokonferenz zuschalten. Auf diese Vorgehensweise haben sich die Landtagsklubs einstimmig geeinigt.

Sitzung live im Internet

Die Sitzungen des Plenums sowie der Ausschüsse können wie immer live im Internet angesehen und auch zu einem späteren Zeitpunkt nachverfolgt werden. Auch auf Facebook und auf Twitter können sich Interessierte über die aktuellen Sitzungen, Themen und Schwerpunkte informieren. LK_200623_51 (grs/mel)

Medienrückfragen: Katharina Wimmer, Büro Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Tel. +43 662 8042-2600, Mobil: +43 664 1278655, E-Mail: katharina.wimmer@salzburg.gv.at

Redaktion: Landes-Medienzentrum