Prüfbericht zum Museum der Moderne liegt vor

Landesrechnungshof stellte zum Teil Verbesserungsbedarf fest
Salzburger Landeskorrespondenz, 25. June 2020

(LK)  Der Salzburger Landesrechnungshof (LRH) prüfte im Auftrag des FPÖ-Landtagsklubs eine Beteiligung des Landes Salzburg, nämlich die Museum der Moderne – Rupertinum Betriebsgesellschaft mbH, kurz: Museum der Moderne.

Im Fokus der Prüfung sollte laut Prüfauftrag dabei nicht nur eine allgemeine Beurteilung der Gebarung der Jahre 2015 bis 2018 stehen, sondern auch die Frage, ob die von Kulturreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn geäußerte Kritik an der im Prüfzeitraum tätigen Geschäftsführerin, Dr. Sabine Breitwieser, gerechtfertigt war.

Im Jahr 2013 wurde Sabine Breitwieser zur Geschäftsführerin des Museums der Moderne für die Dauer von fünf Jahren bestellt. Zu einer Vertragsverlängerung kam es nach Ablauf der Fünf-Jahres-Frist – wie Medienberichten zu entnehmen war – nicht. Laut Landesrechnungshofdirektor Ludwig F. Hillinger führten die Prüfergebnisse des LRH letztlich zu der Feststellung, dass die Entscheidung von Landeshauptmann-Stellvertreter Schellhorn, den Geschäftsführervertrag nicht zu verlängern, begreiflich war und verweist diesbezüglich auf den Prüfbericht des LRH.

Verbesserungsbedarf ortete der LRH im Bereich der Prozesse und Kontrollen. So verweist er auf eine fehlende Dokumentation und Ausgestaltung des Internen Kontrollsystems (IKS). Einige Mängel hätten laut Hillinger mit einem besseren IKS bestimmt vermieden werden können, wie beispielsweise die Übernahme von Strafzahlungen durch das Museum der Moderne, die eigentlich von der Geschäftsführerin für die Verletzung des Arbeitszeitgesetzes zu tragen gewesen wären.

Darüber hinaus fordert der LRH, Satzungsbestimmungen unbedingt einzuhalten. Die Argumentation, dass Satzungsbestimmungen deshalb nicht eingehalten wurden, weil diese im Gesetz nicht verankert sind, sieht der LRH als verfehlt.

Der LRH kritisiert, dass in der Mehrheit der Fälle keine Förderverträge zwischen dem Museum der Moderne und dem Land Salzburg als Fördergeber abgeschlossen wurden. Förderverträge sind laut Hillinger jedoch sehr wichtig, weil darin allfällige Formalitäten, wie beispielsweise die Art des Nachweises der widmungsgemäßen Verwendung oder die Rückzahlung allenfalls nicht verbrauchter Fördermittel, schriftlich geregelt werden.

Verbesserungspotenzial stellte der LRH auch im Hinblick auf die Einhaltung des Prinzips der Sparsamkeit fest und verweist in diesem Zusammenhang auf getätigte Ausgaben in der Führungsetage, wie beispielsweise teure Nächtigungen, hohe Trinkgelder, Mahnspesen oder Ausgaben für einen Abschiedsumtrunk. Auch der Fakt, dass in einigen Fällen Ausstellungskataloge erst einige Monate nach Ausstellungseröffnung beziehungsweise nach Beendigung der Ausstellung auflagen, widerspricht nach Ansicht des LRH jedenfalls dem Sparsamkeitsprinzip. LK_200625_51 (lrh/grs)

Medienrückfragen: Direktor Ludwig F. Hillinger, Landesrechnungshof, Tel.: +43 662 8042-3505, E-Mail: landesrechnungshof@salzburg.gv.at

Redaktion: Landes-Medienzentrum