Die Landesverfassung wird 100

Jubiläum eröffnet „Jahr der Demokratie“ / Zahlreiche Veranstaltungen zum runden Geburtstag
Salzburger Landeskorrespondenz, 18. February 2021

(LK)  Vorgestern vor genau 100 Jahren, also am 16. Februar 1921, wurde die erste moderne und demokratische Landesverfassung vom Salzburger Landtag beschlossen. Um den 100. Geburtstag gebührend zu feiern, wurde für das selbsternannte „Jahr der Demokratie“ ein buntes Jubiläumsprogramm aus sechs Teilen erarbeitet. Das Ziel: Die zeitgemäße Vermittlung von demokratischen Werten und die aktive Einbeziehung der Bevölkerung.

„100 Jahre Landesverfassung. Das ist zweifelsohne ein Grund zum Innehalten und zur Reflexion. Wir wollen unsere demokratische Grundlage mit zahlreichen Veranstaltungen und Events, die möglichst viele Menschen zum Austausch und Gespräch rund um das Thema Demokratie motivieren sollen, begehen“, so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

Ein Jahrhundert Unabhängigkeit

Die Salzburger Landesverfassung bildet die Grundlage für die politische Autonomie Salzburgs. Der Gesetzestext für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist von sehr großer Bedeutung, und doch gilt er in der Öffentlichkeit und in den Medien als weitgehend unbekannt. „Dieses Jubiläum bietet uns den perfekten Rahmen, um die Wechselbeziehung von Verfassung, Landesparlament und Demokratie wieder stärker ins Licht zu rücken“, ist Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf überzeugt.

Wissenschaft, Politik und Journalismus im Gespräch

Den Auftakt der Feierlichkeiten bildete eine wissenschaftliche Tagung mit dem Thema „Narrative gelungener Demokratie? Geschichte – Politik – Recht“ vor wenigen Tagen. Weiter geht es in der Haussitzung des Landtags am 28. April, die mit einem Festakt begonnen wird. Die Bedeutung der Demokratie im Alltag der Bevölkerung wird in sechs sogenannten Demokratie-Talks ab April von Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft und Journalismus diskutiert.

Kühberger und Heinisch: „Chance für Neues“

„Politische Bildung ist ein Projekt für unser ganzes Leben. Die interdisziplinäre Tagung zur Vergangenheit und Gegenwart der Demokratie in Österreich wurde von Vertreterinnen und Vertretern der Universität Salzburg konzipiert und in Kooperation mit dem Salzburger Landtag umgesetzt“, so Christoph Kühberger und Reinhard Heinisch von der Universität Salzburg und sie ergänzen: „Die erbrachten Einsichten bieten eine optimale Grundlage, um vertiefte Gespräche zwischen Landesparlamentariern und Wissenschaftlern führen zu können. Ein wissenschaftlicher und ein politischer Blick auf Demokratie haben auch bei den geplanten Gesprächsrunden in Salzburg eine gute Chance, Neues zu entdecken, um Herausforderungen der Demokratie im jeweils eigenen Gebiet voranzubringen.“

Bürgerrat, Preise und Ausstellungen

„Der Verfassungstext alleine entscheidet aber nicht über die Stabilität unserer liberalen Grundordnung, wir brauchen die Zustimmung sowie Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“, fährt Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf fort. Um die Anliegen der Menschen möglichst aktiv in das Landesparlament einzubinden, ist das erste Mal seit 2016 wieder ein Bürgerrat geplant. Für demokratiestärkendes Wirken und zur Wachsamkeit gegenüber antidemokratischer Entwicklungen wird zudem wiederkehrend ein mit 5.000 Euro dotierter Bürgerpreis an besondere Projekte von Vereinen oder Einzelpersonen vergeben. Zusätzlich kann ein undotierter Ehrenpreis verliehen werden. Den letzten Programmpunkt im Jubiläumsjahr bildet eine Wanderausstellung zur wechselhaften Geschichte der Landesverfassung, die unter anderem in Bezirkshauptmannschaften und Gemeindezentren zugänglich sein soll. Der Auftakt ist für die Haussitzung am 28. April geplant.

Jugend mit im Boot

Den Jugendlichen kommt als Wahlberechtigten der Zukunft spezielle Aufmerksamkeit im Jubiläumsjahr zu. „Salzburg nimmt in der politischen Beteiligung junger Menschen eine Vorreiterrolle ein. Schülerparlament, Jugendlandtag oder der Preis für vorwissenschaftliche Arbeiten sind nur ein paar Beispiele für erfolgreiche Projekte für junge Menschen. Dadurch können sie den Landtag als Brennpunkt der Landespolitik kennenlernen und haben zusätzlich die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen“, so Pallauf abschließend. LK_210218_140 (luk/mw)

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Medienrückfragen: Katharina Wimmer, Büro Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Tel. +43 662 8042-2600, Mobil: +43 664 1278655, E-Mail: katharina.wimmer@salzburg.gv.at

Redaktion: Landes-Medienzentrum