Prüfbericht zum Rechnungsabschluss 2020 liegt vor

Landesrechnungshof sieht trotz Fortschritten weiterhin Entwicklungspotenzial
Salzburger Landeskorrespondenz, 17. June 2021

(LK)  Auch zum Rechnungsabschluss 2020 des Landes Salzburg traf der Landesrechnungshof zahlreiche Empfehlungen und Forderungen. Während bereits viele Fehler aus der Umstellung von der Kameralistik auf die doppelte Buchführung aufgearbeitet werden konnten, warten andere noch auf ihre Korrektur.

„Obwohl im Rechnungsjahr 2020 erneut Verbesserungen vorgenommen wurden, sieht der Landesrechnungshof trotzdem noch Verbesserungspotenzial. Dies zeigen die Empfehlungen und Forderungen im jüngst erschienenen Prüfbericht zum Rechnungsabschluss 2020“, so der Direktor des Salzburger Landesrechnungshofs, Ludwig F. Hillinger. „Eine besondere Herausforderung für die Landesbuchhaltung stellt sicherlich die vollständige Behebung jener Fehler in der Anlagenbuchhaltung dar, die in der Umstellung auf die doppelte Buchführung und die neue Buchhaltungssoftware ihren Ursprung hatten. Wir sind jedoch guter Dinge und gehen davon aus, dass die Landesbuchhaltung auch diese Angelegenheit zeitnah lösen wird“, sagt Hillinger.

Erfreut zeigt sich der Landesrechnungshof darüber, dass auch im Rechnungsjahr 2020 einige seiner Empfehlungen und Forderungen aus den Vorjahren umgesetzt wurden. So wurde beispielsweise die bislang nur provisorische Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie überarbeitet und in einem Erlass festgehalten. Nicht erklärlich für den Landesrechnungshof ist jedoch, warum die Forderung nach einer Verordnung über nähere Vorschriften über die Organisation des Haushaltsvollzugs – diese Forderung spricht der Landesrechnungshof seit dem Jahr 2015 kontinuierlich aus – nach wie vor nicht umgesetzt wurde. Hillinger: „Wir beharren deshalb auf diese Verordnung, weil wir darin einen weiteren Baustein des Internen Kontrollsystems des Landes Salzburg sehen“, so Hillinger.

Wie die Vermögensrechnung 2020 zeigt, verringerte sich das Nettovermögen des Landes Salzburg im Vergleich zum Vorjahr von rund 705 Millionen Euro auf rund 290,7 Millionen Euro. Ausschlaggebend dafür war insbesondere das negative Nettoergebnis von rund 428 Millionen Euro. Laut Hillinger war das negative Nettoergebnis jedoch nicht per se auf die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie zurückzuführen. Vielmehr waren dafür auch andere - teilweise nicht beeinflussbare - externe Faktoren dafür verantwortlich. So führte der Referenzzinssatz zu einer merklichen Erhöhung der langfristigen Rückstellungen und beeinflusste das Ergebnis damit negativ.

Aussagen über die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf den Rechnungsabschluss traf der LRH hauptsächlich im Rahmen der Abweichungsanalyse. Hillinger: „Die zum Teil großen Differenzen zwischen Voranschlag und Rechnungsabschluss zeigen auf, dass die Auswirkungen dieser Pandemie auf den Landeshaushalt 2020 nur schwer abzuschätzen waren. Grundsätzlich ist anzumerken, dass trotz Covid-19-bedingter Mehrauszahlungen und Schuldentilgungen im Jahr 2020 keine neuen Schulden aufgenommen werden mussten - die Schuldentilgung im Jahr 2020 konnte zur Gänze aus den vorhandenen liquiden Mitteln erfolgen. Die Zeiten, in denen wir in Liquidität schwammen, sind vorerst vorbei“. LK_210617_62 (lrh/sm)

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Redaktion: Landes-Medienzentrum