Ausschussberatungen des Salzburger Landtags am Nachmittag

Beschlüsse zu acht Tagesordnungspunkten gefasst
Salzburger Landeskorrespondenz, 11. September 2025

(LK)  Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden gestern, Nachmittag, 10. September 2025, acht Tagesordnungspunkte behandelt.

Der Finanzüberwachungsausschuss behandelte einen Bericht der Landesregierung über den Stand und die Gebarung des Fonds zur Erhaltung des ländlichen Straßennetzes im Land Salzburg (TOP 7) und nahm diesen einstimmig zur Kenntnis.

Nationalparkfonds

Der Ausschuss diskutierte weiters den Bericht der Landesregierung über den Nationalpark Hohe Tauern und über den Salzburger Nationalparkfonds im Jahr 2024 (TOP 8) und ebenfalls einstimmig zur Kenntnis.

PatientInnenentschädigungsfonds

Auch der Bericht der Landesregierung betreffend den Tätigkeitsbericht des Salzburger PatientInnenentschädigungsfonds für das Jahr 2024 (TOP 9) wurde erörtert und einstimmig zur Kenntnis genommen.

Vermögensstand und Nachhaltigkeit in der Tourismusförderung

Die Fraktionen diskutierten im Finanzüberwachungsausschuss den Bericht der Landesregierung über den Vermögensstand und die Gebarung des Salzburger Tourismusförderungsfonds (TOP 10) und im Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz einen Antrag der Grünen betreffend verbindlicher Nachhaltigkeitskriterien in der Salzburger Tourismusförderung (TOP 11). Der Bericht der Landesregierung über den Vermögensstand und die Gebarung des Salzburger Tourismusförderungsfonds wurde einstimmig zur Kenntnis genommen. Der Antrag der Grünen wurde einstimmig mit folgendem Wortlaut angenommen: Die Landesregierung wird ersucht zu prüfen,

  • ob und wie in die Förderrichtlinien für den Salzburger Tourismus Förderungs Fonds (TFF) in Abstimmung mit der Wirtschaftskammer Salzburg und den jeweiligen Stakeholdern sowie für weitere touristische Förderprogramme verbindliche Kriterien im Sinne der Präambel eingefügt werden können, um den Nachhaltigkeitszielen der Tourismusstrategie 2030 zu entsprechen;
  • dem Landtag sechs Monate ab Beschlussfassung über die Ergebnisse zu berichten.

Berichte des Landesrechnungshofs

Der Finanzüberwachungsausschuss behandelte Berichte des Landesrechnungshofs betreffend Rechnungswesen (TOP 12), Stromhandel (TOP 13) und Energiepreise der Salzburg AG für Energie, Verkehr und Telekommunikation (TOP 14) und nahm diese einstimmig zur Kenntnis.

 

Die Ausschussberatungen endeten um 18.31 Uhr.

 

Redaktion: Landes-Medienzentrum / LK_250911_60 (sm/msc)