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Nr. 555 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(3. Session der 14. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Mag. Hagenauer und Abg. Dr. Solarz an Landesrätin Dr. Widmann betreffend die Integration im Bundesland Salzburg

 

 

Mit der Einrichtung eines Staatssekretariates für Integration setzt die ÖVP endlich einen Schritt in die richtige Richtung, wobei jedoch die Ansiedelung desselben im Innenministerium nicht die glücklichste Wahl ist.

 

Dass das Thema Integration eine zentrale Herausforderung darstellt, ist auch in Salzburg scheinbar unbestritten. "Integration und unser Umgang mit Migrantinnen und Migranten ist das zentrale Thema der kommenden Jahre". Mit diesen Worten wurden Sie, sehr geehrte Frau Landesrätin, in der ÖVP-Medieninformation am 28. Oktober 2010, in der Sie als neue Landesrätin vorgestellt wurden, zum Thema Integration zitiert.

 

Seither, seit über einem halben Jahr, ist davon noch eher wenig zu sehen. In einer ersten mündlichen Anfragebeantwortung Ende März haben Sie zwar einige Themenbereiche, deren Schwerpunkte vor allem im Pinzgau zu liegen scheinen, angeschnitten, jedoch sind auch hier konkrete Entwicklungen noch nicht zu erkennen.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

1.        Welche konkreten Pläne betreffend die Integration haben Sie bis Ende 2012 (um eine detaillierte (auch zeitliche) Aufschlüsselung wird ersucht)?

 

2.        Welche Projekte wurden seit ihrem Amtsantritt im November 2010 von Ihnen initiiert?

 

3.        Wann haben Sie vor, den vom Landtag beschlossenen Integrationsbeirat einzusetzen und wie soll sich dieser zusammensetzen?

 

4.        Wann haben Sie vor, das Integrationsleitbild, das vom Landtag beschlossen wurde, für das Land Salzburg erarbeiten zu lassen?

5.        Lassen Sie das Integrationsleitbild für das Land Salzburg von einer externen Institution erarbeiten und wenn ja von welcher?

 

6.        Was erwarten Sie sich allgemein vom neuen Staatssekretär für Integration?

 

7.        Wie werden Sie die Zusammenarbeit mit dieser neu geschaffenen Bundesstelle gestalten?

 

8.        Wie werden Sie sich einbringen, Gelder seitens des Bundes für das Land Salzburg und die Salzburger Kommunen in diesem Bereich zu lukrieren?

 

9.        Welche Themen werden Sie bei dem für Oktober anberaumten Treffen der Integrationslandesräte vorbringen?

 

10.    Welche Problemfelder und welche Potenziale sehen Sie im Bereich der Integration in Salzburg und wie wollen Sie diese lösen bzw sichtbar machen?

 

 

Salzburg, am 16. Mai 2011

 

Mag. Hagenauer eh

 

Dr. Solarz eh