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Nr. 014-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Mösl MA und Thöny MBA an die Landesregierung (Nr. 14-ANF der Beilagen)

– ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl –

betreffend Schulärzte

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Mösl MA und Thöny MBA betreffend Schulärzte vom 23. Juli 2018 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie viele Schularztstellen sind derzeit nicht besetzt und seit wann? (Es wird um Auflistung nach Bezirk, Name der Schule, Schultyp sowie Datum, seit wann kein Schularzt vorhanden ist, ersucht.)

 

Von insgesamt 290 Schularztstellen sind 71 (~24 %) unbesetzt. Seit wann diese Schulen unbesetzt sind, ist in der beiliegenden Auflistung ersichtlich.

 

Zu Frage 2: Wie viele der offenen Schularztstellen werden mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 besetzt sein? (Es wird um Auflistung nach Name der Schule, Schultyp und Datum der Besetzung ersucht.)

 

Nach aktuellem Stand werden 17 offene Schularztstellen mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 besetzt sein.

 

Zu Frage 3: Wie viele Schulärzte beenden mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 ihren Vertrag mit dem Land? (Es wird um Auflistung nach Name der Schule, Schultyp und Grund der Beendigung (Ruhestand, Auslaufen des Vertrags, andere Gründe) ersucht.)

 

Es beenden 17 Schulärztinnen und Schulärzte mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 den Vertrag mit dem Land. Die Gründe der Beendigungen sind in der beiliegenden Auflistung ersichtlich. Zudem fällt auf, dass bei Möglichkeit einer Bundesschularztstelle von den Schulärztinnen und Schulärzten die Pflichtschulen abgegeben werden. Mündlich wurde meistens die Honorierung ins Treffen geführt. Für unversorgte Schulen besteht zumindest unser Zusatzprogramm uneingeschränkt zur Verfügung: Alle Kinder werden in der ersten Klasse einer orthoptischen Untersuchung durch eine Orthoptistin unterzogen. Im gesamten Bundesgebiet wird für Schülerinnen und Schüler mit SPF eine Beratung für psychiatrische, neurologische Fragen durch Fachärztinnen und Fachärzten und zu logo-, physio-, ergotherapeutischen Belangen durch Therapeutinnen und Therapeuten angeboten. Diese Untersuchungen und Beratungen können von allen Schulen genutzt werden, sind jedoch besonders für Schulen ohne schulärztliche Betreuung bei schwierigen Fragestellungen der Pädagoginnen/Pädagogen und in Bezug auf die Augenuntersuchung ein wertvolles Unterstützungs- bzw. Ausgleichsangebot.

 

Zu Frage 4: Wie hoch ist die Entlohnung pro Stunde für die Schulärztinnen/Schulärzte von Bundesschulen bzw. Schulärztinnen/Schulärzte von Pflichtschulen und wie hoch ist jeweils die verpflichtende Anwesenheit?

 

Bundesschulen: Die Schulärztinnen und Schulärzte sind beim Bund angestellt (14 Gehälter), pro 60 Schulkinder müssen sie während der Schulzeit eine Wochenstunde anwesend sein und erhalten pro Wochenstunde € 195,30 im Monat. Pflichtschulen: Höhe der Entlohnung von Schulärztinnen und Schulärzten in allgemein bildenden und öffentlich berufsbildenden Pflichtschulen: Das Stundenhonorar von € 55,30 pro Stunde gemäß Beschluss der Salzburger Landesregierung vom 26. Jänner 2012, Zahl: 20051-RU/2012/20-2012, wurde gemäß Beschluss vom 6. Juli 2018, Zahl: 20011-RU/2018/142-2018, auf € 70,-- pro Stunde erhöht. Hinsichtlich einer erweiterten schulärztlichen Untersuchung an einer Schule mit sportlichem Schwerpunkt entspricht das Honorar derzeit € 61,20 pro Schülerin und Schüler (inkl. kompletter Untersuchung mit Laborbefund, einschließlich Bereitstellung der erforderlichen Geräte und des Untersuchungsmaterials). Zusätzlich werden die Fahrtkosten bis zu einer Entfernung von 15 Kilometern nach dem geltenden Tarif für Doppelkilometer in der Höhe von derzeit € 2,55 und bei Entfernung darüber hinaus das amtliche Kilometergeld (€ 0,42) pro gefahrenen Kilometer bezahlt. Anwesenheit: Bei Schülerinnen und Schülern in den allgemein bildenden Pflichtschulen muss einmal im Jahr eine Reihenuntersuchung durchgeführt werden. Die Schulärztinnen und Schulärzte sind je nach Bedarf und Anlass in der Schule anwesend. Es ist keine fixe verpflichtende Anwesenheit vorgegeben.

 

Zu Frage 5: Ist an allen Schulen ein Untersuchungsraum des Schularztes/der Schulärztin dauerhaft eingerichtet?

 

Schularztzimmer werden im Rahmen der bau- und schulbehördlichen Verhandlungen vorge-schrieben und müssen an jeder Schule vorhanden sein. Beschwerden der Schulärztinnen und Schulärzte zeigen, dass besonders im Pflichtschulbereich diese Räume oftmals nicht entsprechend den Vorgaben eingerichtet sind bzw. zweckendfremdet verwendet werden mit der Begründung der geringen Anwesenheitszeit der Schulärztinnen und Schulärzte (einige Tage pro Jahr).

 

Zu Frage 5.1.: Wenn nein, wo werden die Untersuchungen durchgeführt?

 

Schulärztinnen und Schulärzte weichen daher auf andere Räumlichkeiten, die von den Direktorinnen und Direktoren angeboten werden, aus.

 

Zu Frage 6: Welche Maßnahmen plant das Land Salzburg um die Arbeitsbedingungen der Schulärztinnen und Schulärzte an den Salzburger Pflichtschulen zu verbessern und ab wann werden diese Maßnahmen getroffen?

 

Das Land hat mit Änderungen im Untersuchungsgang, der Untersuchungsfrequenz, dem Kon-takt zu Pädagoginnen und Pädagogen, modernen Arbeitsabläufen und zuletzt der Honorierung versucht, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Attraktivität zu erhöhen. Die im Rahmen des bundesweiten Spending-Review-Prozesses erarbeiteten Reformen werden in den Pflichtschulen zeitnah implementiert werden.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 3. September 2018

 

 Dr. Stöckl eh.