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Nr. 047-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Stöllner und Rieder an die Landesregierung betreffend Umsetzung der Beschlüsse der Jugendlandtage 2016 und 2017

 

 

Seit 2016 ist der Jugendlandtag in der Geschäftsordnung des Salzburger Landtages verankert und wird einmal im Jahr stattfinden. Er stellt ein hervorragendes Instrument zur politischen Mitbeteiligung Jugendlicher dar und konnte bereits 2016 und 2017 erfolgreich abgehalten werden, wobei 15 Anträge beschlossen wurden. Jugendliche werden per Zufallsziehung ausgewählt und diskutieren mit Experten vorbereitete Anträge. Die Landesregierung wird daraufhin die Vorschläge der Jugendlichen auf deren Umsetzungsmöglichkeiten prüfen und dann dem Petitionsausschuss berichten.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

1. Wie viele der 15 angenommenen Anträge der Jugendlandtage 2016 und 2017 wurden von der Landesregierung auf deren Umsetzung geprüft und mit welchem Ergebnis, aufgeschlüsselt nach Antrag?

 

2. Welche der oben genannten und durch die Landesregierung positiv beschiedenen Anträge wurden dem Petitionsausschuss zugewiesen und mit welchem Ergebnis verhandelt, aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Antrag?

 

3. Welche der oben genannten Anträge wurden dem Petitionsausschuss nicht zugewiesen und warum, aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Antrag?

 

 

Salzburg, am 6. September 2018

 

Stöllner eh.

 

Rieder eh.