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Nr. 053-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubvorsitzenden Steidl und Thöny MBA an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl betreffend den Regionalen Strukturplan für den ambulanten Bereich und die

Primärversorgungszentren im Bundesland Salzburg

 

 

In der Anfragebeantwortung Nr. 197 der Beilagen der 4. Session der 15. Gesetzgebungsperiode vom 18. Juli 2016 haben Sie betreffend den RSG 2020 mitgeteilt, dass derzeit im neuen ÖSG der ambulante Bereich erstmals mit Versorgungsaufträgen nach Fachgebieten ausgearbeitet wird. Nach Vorliegen des ÖSG kann gemeinsam mit den Sozialversicherungen der bestehende ambulante RSG aktualisiert werden. Weiters teilten Sie mit, dass die Fertigstellung des RSG für den niedergelassenen und ambulanten Bereich abhängig von der Überarbeitung und Inkrafttretens des neuen ÖSG ist.

Auf der Homepage der Gesundheit Österreich GmbH erhält man zum Österreichischen Strukturplan die Information, dass Ende Juni 2017 der Österreichische Strukturplan Gesundheit (ÖSG) 2017 von der Bundes-Zielsteuerungskommission beschlossen wurde. Der Rahmenplan wurde dabei neu strukturiert, gänzlich überarbeitet und aktualisiert. Inhaltlich orientiert sich der ÖSG 2017 an den Elementen des aktuell auch international stattfindenden Wandels von Gesundheitssystemen und Versorgungsstrukturen. Er fokussiert die Planung und die Qualitätskriterien für den gesamten ambulanten, akutstationären und Rehabilitationsbereich sowie den Großgeräteplan.

Die Planungsaussagen und die Umsetzung der Qualitätskriterien des ÖSG 2017 beziehen sich auf das Jahr 2020. Zusätzlich werden Orientierungswerte für die Planung auf Länderebene für das Jahr 2025 angegeben.

Der ÖSG stellt die Grundlage für die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG) dar, die vom jeweiligen Land und den zuständigen Sozialversicherungsträgern vereinbart werden und die Versorgung im Detail regeln.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Wurde der RSG auf Grundlage des ÖSG 2017 überarbeitet?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Wenn ja, wann wird der neue RSG für das Bundesland Salzburg beschlossen und veröffentlicht?

  2. In welchen Bezirken bzw. Gemeinden werden die fünf Primärversorgungseinheiten im Bundesland Salzburg eingerichtet?

 

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung zu den jeweiligen Primärversorgungszentren und wann ist die Inbetriebnahme geplant? (Es wird um Auflistung je Standort der Primärversorgungseinheit ersucht.)

     

  2. Welche Fachbereiche werden in den jeweiligen Primärversorgungszentren geplant bzw. untergebracht? (Es wird um Auflistung je Standort der Primärversorgungseinheit ersucht.)

 

 

Salzburg, am 19. September 2018

 

Steidl eh.

 

Thöny MBA eh.