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Nr. 086-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Mösl MA und Thöny MBA an Landesrätin Hutter betreffend

Ethik und Sport an den Landesberufsschulen

 

 

In den Beratungen des Salzburger Landtags im Juli 2018 hat sich herausgestellt, dass die durch das 1. Salzburger Bildungsreformgesetz vorgesehenen Änderungen des Schulunterrichtsgesetzes, die unverbindlichen Übungen „Ethik“ und „Sport“ an den Berufsschulen nicht mehr angeboten werden können.

 

Sie haben sich daraufhin auch in den Medien zum Sportunterricht an den Berufsschulen bekannt und zugesagt, sich dafür einzusetzen, dass dies weiterhin gewährleistet ist.

 

Auf meine schriftliche Nachfrage Ende Juli 2018, ob mit Schulbeginn für „Ethik und Sport“ an den Salzburger Berufsschulen eine Lösung angeboten werden kann, haben Sie mir im August geantwortet, dass die Beurteilung darüber, ob und wie Ethik und Sport an den Landesberufsschulen unterrichtet werden kann, im Rahmen des Schulunterrichtsgesetzes in den Zuständigkeitsbereich des Landesschulrates fällt. Sie hätten dazu aber eine rechtsverbindliche Prüfung veranlasst. Weiters werden Sie, sobald eine Stellungnahme vorliegt, je nach Ergebnis, die notwendigen Maßnahmen seitens des Landes einleiten.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Liegt bereits ein Ergebnis der oben angeführten rechtsverbindlichen Prüfung vor?

     

    1. Wenn ja, wie lautet das Ergebnis?

       

    2. Wenn nein, wann liegt das Ergebnis vor?

 

  1. Welche Maßnahmen setzen Sie, unabhängig der rechtsverbindlichen Prüfung, um die Angebote Ethik und Sport wieder an den Landesberufsschulen anbieten zu können?

     

  2. Wird mit Sommersemester 2019 wieder Ehtik und Sport an den Landesberufsschulen angeboten?

 

 

  1. Wenn nein, ab wann wird Ethik und Sport wieder angeboten?

 

 

Salzburg, am 3. Oktober 2018

 

Mösl MA eh.

Thöny MBA eh.