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Nr. 0 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Mündliche Anfrage

 

des Abg. Rieder an Landesrätin Hutter betreffend Medienerlass für Salzburgs Schulen

 

 

Schule für sich ist ein sensibler Bereich, die oft zum Austragungsort verschiedenartigster Konflikte wird. So hat beispielsweise die Lehrerin an einer Neuen Mittelschule in Wien in ihrem Buch darüber berichtet, mit welchen Herausforderungen kultureller bzw. konfessioneller Art Lehrerinnen und Lehrer in ihrem Berufsalltag oft zu kämpfen haben. Angesprochenes Buch hat öffentlich-medial viel Aufmerksamkeit bekommen und auch die Politik ist durch dieses Buch wiederum auf die verschiedensten Missstände an Österreichs Schulen aufmerksam gemacht worden. Dieses Beispiel, eines von vielen, zeigt, wie wichtig die Rede- und Meinungsfreiheit vor allem im Bereich Schule für unsere Lehrerinnen und Lehrer ist, ohne die Fehlentwicklungen an Österreichs Schulen und somit auch in der österreichischen Gesellschaft oft gar nicht nach außen dringen würden.

 

Wie Salzburger Medien vor kurzem berichteten, wurde Ende September 2018 ein „Medienerlass“ vom Landesschulrat an Salzburgs Schulen ausgesandt. In diesem Erlass heißt es, dass „Auskünfte an Medien […] nur nach Vorliegen der Zustimmung des Landesschulrates erteilt werden dürfen“. Es wird dabei von mehreren Seiten kritisiert, dass dieser Medienerlass „nicht mehr zeitgemäß sei“, sogar von „Maulkorb-Erlass“ war die Rede.

 

Daher stelle ich an Sie gemäß § 78a GO-LT folgende

 

mündliche Anfrage:

 

  1. Wie stehen Sie als Bildungslandesrätin grundsätzlich zu diesem oben genannten durch den Landesschulrat ausgesandten Erlass?

     

Weitere Unterfragen ergeben sich aus der Beantwortung der Hauptfrage.

 

 

Salzburg, am 5. November 2018

 

 

Rieder eh.