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Nr. 126-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Dr. Schöppl und Teufl an die Landesregierung betreffend den Vermögensstand und Gebarung des Salzburger Tourismusförderungsfonds

 

 

Der Salzburger Tourismusförderungsfonds wurde 1928 gebildet, um Einrichtungen und Maßnahmen, die Tourismus im Land Salzburg dienen, besonders zu unterstützen, im Speziellen die Salzburger Festspiele, touristische Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung, den regionalen Ausgleich zwischen den örtlichen Tourismusträgern und wirtschaftsschwache Gemeinden bei ihren touristischen Projekten.

Laut dem Bericht der Landesregierung an den Finanzüberwachungsausschuss über den Vermögensstand und die Gebarung des Salzburger Tourismusförderungsfonds im Jahr 2017, wurden etwa die Salzburger Festspiele (Nr. 1) nach § 48 Abs. 1 lit. A Sbg. Tourismusgesetz – STG 2003 mit € 3.203.200,--, oder die Salzburger Osterfestspiele (Nr. 2) nach § 48 Abs. 1 lit. b mit € 171.427,72, gefördert.

Die unterzeichneten Abgeordneten drücken jedoch ihre Verwunderung über die Förderungen Nr. 5 (Freie Zuwendungen nach § 48 Abs. 1 lit. b) in der Höhe von € 1.572.875,-- und Nr. 6 (Sonderförderungen 2017 (§ 48 Abs. 1 lit. b) in der Höhe von € 880.000,-- aus und stellen daher die

 

Anfrage:

 

  1. Welche Projekte, touristische Maßnahmen, etc., die unter Nr. 5 (Freie Zuwendungen) und Nr. 6 (Sonderförderungen 2017) aufgelistet sind, wurden 2017 gefördert (wir ersuchen um Auflistung der Förderungen, aufgeschlüsselt nach der Höhe der Förderung und der Gesamtkosten des Projekts)?

 

2. Warum bzw. nach welchen Kriterien wurden oben genannte Förderungen gewährt (aufgeschlüsselt nach dem Grund der jeweiligen Förderung)?

 

3. Nach welchen Kriterien wurde die Höhe der jeweiligen Förderungen bewilligt (aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen oben genannten Projekt)?

 

4. Wird für gestellte Anträge auf Förderungen ein Fixbetrag, eine prozentuelle Bezuschussung im Verhältnis zu den Gesamtkosten oder nach Gutdünken der zuständigen Stelle ausbezahlt?

 

 

5. Wer entschied über oben genannte Förderungen (aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Projekt)?

 

Salzburg, am 21. November 2018

 

Dr. Schöppl eh.

 

Teufl eh.