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Nr. 110-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Thöny MBA und Mösl MA an Landesrätin Mag.a (FH) Klambauer (Nr. 110-ANF der Beilagen) betreffend den Verein Akzente

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Abg. Thöny MBA und Mösl MA betreffend den Verein Akzente vom 7. November 2018 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie lautet das Ergebnis der GPLA-Prüfung des Vereins Akzente?

 

Die SGKK prüfte im Jahr 2015 die Jahre 2010 bis 2014 u. a. hinsichtlich der Frage, ob bei an Einzelpersonen ausbezahlten Honoraren von einem unselbständigen (abhängigen) Dienstverhältnis auszugehen gewesen wäre. Nach Ansicht der SGKK war dies der Fall und es kam zu einer Abgabennachforderung. In anderen Prüfbereichen kam es zu keinerlei Beanstandungen.

 

Zu Frage 2: Wie hoch war die gesamte Summe der vorgeschriebenen Steuernachzahlung?

 

Die Nachzahlung belief sich auf gesamt € 63.125,97.

 

Zu Frage 3: Weshalb wurden vom Verein Akzente die Sozialabgaben nicht korrekt geleistet?

 

Zur Nachforderung kam es durch eine Neuinterpretation der gesetzlichen Grundlagen durch die SGKK und die (rückwirkende) Anpassung der Prüfmaterie. Nach Bekanntwerden dieser Neuinterpretation (2013) wurde vom Verein Akzente die bisherige Praxis eingestellt.

 

Zu Frage 4: Weshalb kam es zu dieser nicht unbeträchtlichen Steuernachzahlung?

 

Ein Großteil der Jugendarbeit vom Verein Akzente Salzburg ist durch die Basis-Subvention des Landes abgedeckt. Für zusätzliche Projekte und Aktivitäten wurden bis 2013 Honorarnoten für externe Auftragnehmerinnen und Auftragnehmer ausbezahlt. Diese Honorarleistungen wurden bei der Prüfung durch die SGKK als „abhängige Dienstverhältnisse“ eingestuft, weshalb es zur Nachforderung von Steuer- und Sozialversicherungsabgaben kam.

 

 

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 11. Dezember 2018

 

Mag.a (FH) Klambauer eh.