Meldung anzeigen


Nr. 140-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Dr. Schöppl und Teufl an Landeshauptmann Dr. Haslauer (Nr. 140-ANF der Beilagen) betreffend Finanzierung des Festes zur Festspieleröffnung

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr. Schöppl und Teufl betreffend Finanzierung des Festes zur Festspieleröffnung vom 9. Dezember 2018 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Was war der Grund, weshalb der in der Präambel beschriebene Haushaltsansatz von der Haushaltsgruppe 3 in die Haushaltsgruppe 0 „verschoben“ wurde?

 

Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung des Bundes (VRV) 2015 gibt in Anlage 2 den Ländern die Gliederung des Ansatzverzeichnisses vor. Demnach sind Ansätze dann der Haushaltsgruppe 3 zuzuordnen, wenn mit diesem Budget Sachverhalte im Bereich Kunst, Kultur und Kultus finanziert werden. Da vom Ansatz Sonderveranstaltungen/Fest zur Festspieleröffnung nicht nur Veranstaltungen aus dem Bereich Kultur finanziert werden, wurde der Ansatz in die Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung verschoben. Mit der Untergliederung 019 wird der Ansatz eindeutig zugeordnet, da Sonderveranstaltungen des Landes auch mit einem repräsentativen Charakter verbunden sein können.

 

Zu Frage 2: Wer ist Empfänger der € 50.000,-- MVAG 2234 als „Sonstige Zuwendungen an private gemeinnützige Einrichtungen“ und mit wie viel Geld wurden diese in Zusammenhang mit der Finanzierung des Festes zur Festspieleröffnung subventioniert?

 

Im LVA 2019 wurde bei MVAG 2234 auf Basis des Regierungsbeschlusses vom 12. Februar 2018 eine Förderung in Höhe von € 20.000,-- für das Jahr 2019 für die „Disputationes“ vorgesehen. Die weiteren € 30.000,-- sind eine Einschätzung auf Basis des Jahres 2018 und werden an verschiedene Organisationen nach Ansuchen um Unterstützung gewährt. Derzeit sind noch keine Ansuchen für 2019 eingelangt.

 

Die Mitfinanzierung des Festes zur Festspieleröffnung wird bei MVAG 2231 in der Höhe von € 25.300,-- gesondert ausgewiesen. Die in MVAG 2234 geplanten Unterstützungsbeiträge stehen nicht im Zusammenhang mit dem Fest zur Festspieleröffnung.

 

Zu Frage 3: Um welche „Sonstige Leistungen (Sonstige)“ des MVAG 2225 Sonstiger Sachaufwand handelt es sich dabei?

 

Unter MVAG 2225 Sonstige Leistungen wird der Sachaufwand für eigene Veranstaltungen budgetiert, mit MVAG 2234 oder 2231 wird die Unterstützung von Veranstaltungen Dritter ausgewiesen.

Eigene Veranstaltungen des Landes 2018 waren beispielsweise der Empfang zum EU-Gipfel in Salzburg, Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Jubiläum 100 Jahre Republik Österreich, wie u. a. die Buchpräsentation „Vom Kronland zum Bundesland 1918-1919“. Für 2019 ist beispielsweise das Land Salzburg turnusmäßig für die Zurverfügungstellung des Christbaumes an die Bundeshauptstadt verantwortlich (Sachaufwand für Transport, Festakt am Wiener Rathausplatz etc.).

 

Zu Frage 4: Wie wurde diese Angelegenheit bisher subventioniert?

 

Die unter Frage 3 genannten Veranstaltungen wurden einmalig im Jahr 2018 abgehalten. Es handelt sich jedoch wie oben dargestellt beim Sachaufwand mit MVAG 2225 um eigene Veranstaltungen, keine Subventionierungen.

 

Zu Frage 5: Unter welchen Ansätzen wurden diese Aufwendungen in den Jahren für die Landesvoranschläge 2014/2015/2016/2017 veranschlagt?

 

LVA 2014:

  • Ansatz 1/32503 Sonderveranstaltungen; wie Landesausstellungen u. a.: € 42.000,--

  • Ansatz 1/05992 Festspieleröffnung: € 25.300,--

 

LVA 2015:

  • Ansatz 1/32503 Sonderveranstaltungen; wie Landesausstellungen u. a.: € 332.000,-- wurde mit Regierungsbeschluss vom 15. Jänner 2015 auf den Ansatz 1/914015 übertragen und von dort als Subvention für die Salzburg 20.16 GmbH ausgezahlt

  • Ansatz 1/05992 Festspieleröffnung: € 25.300,--

 

LVA 2016:

  • Ansatz 1/32503 Sonderveranstaltungen; wie Landesausstellungen u. a.: € 332.000,-- wurde mit Regierungsbeschluss vom 15. Jänner 2015 auf den Ansatz 1/914015 übertragen und von dort als Subvention für die Salzburg 20.16 GmbH ausgezahlt

  • Ansatz 1/05992 Festspieleröffnung: € 25.300,--

 

LVA 2017:

  • Ansatz 1/32503 Sonderveranstaltungen; wie Landesausstellungen u. a.: € 332.000,--

  • Ansatz 1/05992 Festspieleröffnung: € 25.300,--

 

 

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 14. Jänner 2019

 

Dr. Haslauer eh.