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Nr. 136-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Stöllner und Rieder an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn

(Nr. 136-ANF der Beilagen) betreffend die Anfragebeantwortung Nr. 93-BEA

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Stöllner und Rieder betreffend die Anfragebeantwortung Nr. 93 –BEA vom 3. Dezember 2018 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie vielen Asylberechtigten wurde der Heizkostenzuschuss ausbezahlt, aufgeschlüsselt nach den Jahren 2013/2014, 2014/2015, 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 und Staatsbürgerschaften (falls Sie für die Beantwortung der Frage eine Fristenstreckung in Anspruch nehmen wollen, erteilen die unterzeichneten Abgeordneten bereits hiermit die Erlaubnis, solange die Fristenstreckung sich in einem verhältnismäßigen Zeitraum erstreckt)?

 

Wie bereits in der Anfragebeantwortung Nr. 93-BEA ausgeführt, wird der Status „Asylberechtigt“ bei der Gewährung zum Heizkostenzuschuss nicht erhoben bzw. erfasst. In der Beilage 1 findet sich das dementsprechende Antragsformular, aus dem dies hervorgeht. Als zusätzliche Information findet sich in Beilage 2 eine Aufstellung der Zahl der beziehenden Haushalte, in denen der Antragsteller oder die Antragstellerin nicht über die österreichische Staatsangehörigkeit verfügt hat, für die angefragten Jahre.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 15. Jänner 2019

 

Dr. Schellhorn eh.