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Nr. 179-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Dr.in Dollinger, Thöny MBA und Mösl MA an die Landesregierung betreffend

den Stand zur Beschäftigung von Asylwerberinnen und Asylwerbern

 

 

In der Beantwortung der Anfrage betreffend Beschäftigung von Asylwerberinnen und Asylwerber vom 15. November 2017 (Nr. 025-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages; 6. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) wird ausgeführt, dass mit Stand 18. Oktober 2017 bisher 31 Gemeinden insgesamt 244 Asylwerberinnen und Asylwerber in 370 Einsätzen gemeinnützig beschäftigt haben, allen voran die Stadt Salzburg mit damals 111 Einsätzen.

Die Stadt Salzburg ist weiterhin besonders bemüht, entsprechende Beschäftigungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen – etwa auch zu Reinigungs- und Hilfsarbeiten am Christkindlmarkt – ein voller Erfolg, auch für die Standler. „Insgesamt haben seit dem Start der gemeinnützigen Arbeit für Asylbewerber vor sechs Jahren rund 750 hauptsächlich junge Männer über 100.000 Stunden für die Allgemeinheit geleistet, zum Beispiel im Bauhof, in den städtischen Gärtnereien, in den Seniorenwohnhäusern …“ so der Bericht https://infomediaworx.wordpress.com/2018/12/15/asylbewerber-sind-gierig-nach-arbeit/, der auch die ressortzuständige Bürgermeister-Stellvertreterin Anja Hagenauer zitiert. Demnach waren bisher rund 150 Asylbewerber pro Jahr im Projekt „Miteinander arbeiten“, 2019 sollen es 300 sein.

Weiters sprach oben genannte Anfragebeantwortung davon, dass im Jahr 2017 bislang drei Personen beim Land Salzburg gemeinnützig beschäftigt wurden und eine automatisierte Auswertung bis ins Jahr 2013 zurück der Grundversorgungsstelle nicht vorliegen würde.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Welche Gemeinden im Land Salzburg beschäftigten 2018 wie viele Asylwerberinnen gemeinnützig? (Es wird um Auflistung je Gemeinde, Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber und Anzahl der Beschäftigungen ersucht.)

     

  2. Wie viele Asylwerberinnen und Asylwerber beschäftigte das Land Salzburg selbst 2018 gemeinnützig? (Es wird um Auflistung der Dienststellen, Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber und Anzahl der Beschäftigungen ersucht.)

 

  1. Wie viele beschäftigte das Land Salzburg selbst in den Jahren vor 2018 gemeinnützig? (Es wird um Auflistung der Dienststellen, Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber, Anzahl der Beschäftigungen und Jahr ersucht.)

  2. Wieso lag der Grundversorgungsstelle bei der Beantwortung oben genannter Anfrage „keine automatisierte Auswertung“ bzw. eine andere Möglichkeit zur Beantwortung vor?

     

    4.1. Falls die Daten inzwischen immer noch nicht vollständig vorliegen, bis wann wird dies erfolgen?

     

  3. Was hat das Land seit oben genannter Anfragebeantwortung unternommen, um den eigenen Dienststellen die Möglichkeit der gemeinnützigen Beschäftigung näher zu bringen bzw. welche Maßnahmen hat das Land gesetzt, um die Beschäftigung im Land selbst zu steigern?

     

  4. Wie viele hat das Land Salzburg selbst vor, im Jahr 2019 gemeinnützig zu beschäftigen? (Es wird um Auflistung der Dienststellen, Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber und Anzahl der Beschäftigungen ersucht.)

 

  1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge befinden sich in welchen Gemeinden des Landes Salzburg? (Es wird um Auflistung der Gemeinde und Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber ersucht.)

     

 

Salzburg, am 30. Jänner 2019

 

Dr.in Dollinger eh.

Thöny MBA eh.

Mösl MA eh.