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Nr. 158-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Stöllner und Teufl an die Landesregierung (Nr. 158-ANF der Beilagen)

– ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann Dr. Haslauer – betreffend die

Bestellung von Aufsichtsräten des Museums der Moderne

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Stöllner und Teufl betreffend die Bestellung von Aufsichtsräten des Museums der Moderne vom 19. Dezember 2018 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Der Beantwortung der Anfrage ist vorauszuschicken, dass Herr Heilig-Hofbauer gemäß den Bestimmungen des Koalitionsvertrages 2018 bis 2023, Punkt 14.4 lit c für den Aufsichtsrat des Museums der Moderne seitens des Koalitionspartners die Grünen nominiert wurde.

 

Zu Frage 1: Welche Eigenschaften qualifizieren Herrn Heilig-Hofbauer für die Aufgabe eines stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden des Museums der Moderne?

 

Herr Heilig-Hofbauer hat gemäß § 30b Abs. 1a GmbH Gesetz sowie nach den Bestimmungen des Salzburg Corporate Governance Kodex eine entsprechende Unbedenklichkeitserklärung abgegeben und einen Nachweis zur fachlichen Qualifikation erbracht.

 

Zu Frage 2: Welche berufliche Qualifikation besitzt Herr Heilig-Hofbauer, um den Vorstand des MdM beraten und kontrollieren zu können?

 

Einer Beantwortung dieser Frage stehen datenschutzrechtliche Bedenken entgegen. Es wird empfohlen sich mit dieser Frage direkt an Herrn Heilig-Hofbauer bzw. den entsendenden Koalitionspartner die Grünen zu wenden.

 

Zu den Fragen 3 und 3.1.:

Frage 3: Hat Herr Heilig-Hofbauer berufliche Erfahrungen im Bereich moderner Kunst, die ihn für diesen Posten qualifizieren?

Frage 3.1.: Wenn nein, warum wurde ihm dieser Posten zugetragen?

 

Ein Aufsichtsrat ist in erster Linie ein Kontrollgremium, welches seine Stärke durch interdisziplinäre Zusammensetzung entfaltet. Es ist daher weder nötig noch üblich, dass alle Aufsichtsratsmitglieder auch über fachliches Know-how entsprechend dem Unternehmensgegenstand verfügen. 

Zu den Fragen 4 und 4.1.:

Frage 4: Hat Herr Heilig-Hofbauer berufliche Erfahrungen im Bereich Wirtschaft/Wirtschaftsprüfung, die ihn für diesen Posten qualifizieren?

Frage 4.1.: Wenn nein, warum wurde ihm dieser Posten zugetragen?

 

Siehe Beantwortung der Frage 2.

 

Zu Frage 5: Übt Herr Heilig-Hofbauer die Funktion des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden des MdM ehrenamtlich aus?

 

Ja.

 

Zu Frage 5.1.: Wenn nein, welche Geldleistungen erhält Herr Heilig-Hofbauer?

 

Siehe Beantwortung der Frage 5.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 30. Jänner 2019

 

Dr. Haslauer eh.