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Nr. 179-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Dr.in Dollinger, Thöny MBA und Mösl MA an die Landesregierung (Nr. 179-ANF

der Beilagen) – ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann-Stellvertreter

Dr. Schellhorn – betreffend den Stand zur Beschäftigung von Asylwerberinnen und

Asylwerbern

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr.in Dollinger, Thöny MBA und Mösl MA betreffend den Stand zur Beschäftigung von Asylwerberinnen und Asylwerbern vom 30. Jänner 2019 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Welche Gemeinden im Land Salzburg beschäftigten 2018 wie viele Asylwerberinnen gemeinnützig? (Es wird um Auflistung je Gemeinde, Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber und Anzahl der Beschäftigungen ersucht.)

 

Die folgenden Gemeinden haben gemeinnützige Beschäftigung von Asylwerberinnen und Asylwerbern bekanntgegeben:

 

Gemeinde

Beschäftigungen

Anzahl Asylwerbende

Abtenau

4

2

Berndorf

3

2

Dorfgastein

1

1

Elixhausen

6

6

Eugendorf

2

2

Flachau

16

3

Grödig

6

3

Kaprun

23

9

Koppl

14

5

Maria Alm am St. Meer

18

4

Mittersill

7

2

Neukirchen am Großv.

30

10

Oberalm

21

6

Oberndorf

24

9

Piesendorf

16

8

Puch bei Hallein

1

1

Radstadt

7

7

Salzburg

133

108

Sankt Gilgen

3

2

Seekirchen

28

17

Stuhlfelden

1

1

Tamsweg

24

22

Zell am See

3

1

 

Zu Frage 2: Wie viele Asylwerberinnen und Asylwerber beschäftigte das Land Salzburg selbst 2018 gemeinnützig? (Es wird um Auflistung der Dienststellen, Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber und Anzahl der Beschäftigungen ersucht.)

 

Im Jahr 2018 waren beim Land drei Asylwerbende in der Abteilung 5 beschäftigt.

 

Zu Frage 3:  Wie viele Asylwerberinnen und Asylwerber beschäftigte das Land Salzburg selbst in den Jahren vor 2018 gemeinnützig? (Es wird um Auflistung der Dienststellen, Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber, Anzahl der Beschäftigungen und Jahr ersucht.)

 

Im Jahr 2017 waren drei Asylwerbende in der Abteilung 5 beschäftigt.

Für die Jahre davor liegt der Grundversorgungsstelle keine vollständige Auswertung vor.

 

Zu Frage 4: Wieso lag der Grundversorgungsstelle bei der Beantwortung oben genannter Anfrage „keine automatisierte Auswertung“ bzw. eine andere Möglichkeit zur Beantwortung vor?

 

Insbesondere die Jahre 2015 und 2016 waren von stark steigenden Flüchtlingszahlen geprägt. Daher stand in diesen Jahren vor allem die adäquate Versorgung und Unterbringung sämtlicher ankommenden Asylwerbenden im Fokus. Im weiteren Verlauf wurden ab 2016 die zur Verfügung stehenden Software-Funktionalitäten erweitert und ausgebaut. Daher kann erst seit dem Jahr 2017 die Situation im Bereich gemeinnützige Beschäftigung automatisiert und EDV-unterstützt zuverlässig ausgewertet werden. Eine rückwirkende Datenerfassung ist aufgrund des ungünstigen Verhältnisses von Aufwand und zu erwartendem Nutzen nicht geplant.

 

Zu Frage 4.1.: Falls die Daten inzwischen immer noch nicht vollständig vorliegen, bis wann wird dies erfolgen?

 

Siehe Beantwortung der Frage 4.

 

Zu Frage 5: Was hat das Land seit oben genannter Anfragebeantwortung unternommen, um den eigenen Dienststellen die Möglichkeit der gemeinnützigen Beschäftigung näher zu brin-gen bzw. welche Maßnahmen hat das Land gesetzt, um die Beschäftigung im Land selbst zu steigern?

 

Grundsätzlich bleiben alle Abteilungen und Referate eingeladen, Asylwerbende gemeinnützig zu beschäftigen. Entsprechende Informationen finden sich auf der Intranet-Seite des Landes und es wurden alle Dienststellen hierüber informiert.

 

Zu Frage 6: Wie viele Asylwerberinnen und Asylwerber hat das Land Salzburg selbst vor, im Jahr 2019 gemeinnützig zu beschäftigen? (Es wird um Auflistung der Dienststellen, Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber und Anzahl der Beschäftigungen ersucht.)

 

Zu Planungen innerhalb der gesamten Landesverwaltung können mangels Zuständigkeit seitens der Grundversorgungsstelle keine Aussagen getroffen werden.

 

Zu Frage 7: Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge befinden sich in welchen Gemeinden des Landes Salzburg? (Es wird um Auflistung der Gemeinde und Anzahl der Asylwerberinnen und Asylwerber ersucht.)

 

Hier stellt sich per 20. Februar 2019 die Situation wie folgt dar:

 

Stadt Salzburg gesamt: 34 Personen

 

  • davon 23 Personen in einer Einrichtung der Grundversorgung

  • elf Personen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

 

St. Gilgen: 22 Personen in einer Einrichtung der Grundversorgung.

 

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 13. März 2019

 

Dr. Schellhorn eh.