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Nr. 0 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(2. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Mündliche Anfrage

 

der Abg. Weitgasser an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn betreffend Ergebnisse der Konferenz der Landesumweltreferentinnen und Landesumweltreferenten

 

 

Am Freitag den 28. Juni 2019 haben die zuständigen Landesrätinnen und Landesräte für Umwelt ihr jährliches Treffen in Graz abgehalten.

 

Die Themenbereiche der Tagung reichten dabei von Abfallvermeidung, Re-Use und Recycling über nachhaltige Beschaffung und Verhinderung von Lebensmittelverschwendung im Abfall bis hin zum gemeinsamen Auftreten gegen grenznahe Atomkraftwerke und Endlagerstätten, sowie gegen die Verlängerung von AKW-Laufzeiten oder Ausbau von Atomkraft.

 

Einen besonderen Schwerpunkt stellte das auch den Salzburger Zentralraum stark betreffende Thema Luftqualität dar. Insbesondere auch die Auswirkungen des Verkehrs auf die Luftqualität wurden thematisiert.

 

Diese Umweltthemen sind nicht vom Klimawandel zu trennen, dessen sich unsere Gesellschaft immer bewusster wird. Dies zeigt sich durch zahlreiche Demonstrationen rund um den Globus. Am 21. Juni hatte es eine von der Bewegung „Fridays for Future“ organisierte Demonstration im Deutschen Aachen mit 40.000 Teilnehmern aus aller Welt gegeben. Am Tag darauf stürmten Klima-Aktivisten den Braunkohle-Tagebau Garzweiler in Deutschland.

 

Zur Sicherung unserer Umwelt, unserer Lebensgrundlagen und des zivilgesellschaftlichen Zusammenhalts müssen wir als Politik, über alle Parteigrenzen hinweg, endlich an einem Strang ziehen und handeln!

 

In diesem Zusammenhang stellt die unterzeichnete Abgeordnete folgende

 

 

 

Anfrage:

 

  1. Zu welchen konkreten gemeinsamen Ergebnissen sind die LandesumweltreferentInnen gekommen?

     

1.1   Welche konkreten Konsequenzen ergeben sich daraus für die Salzburger Landespolitik?

 

  1. Welchen Beitrag können die besprochenen Umweltschutzmaßnahmen zum dringend notwendigen Klimaschutz leisten?

 

 

Salzburg, am 03. Juli 2019
 

 

Weitgasser eh.