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Nr. 032-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(3. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Dr. Schöppl und Rieder an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn

(Nr. 32-ANF der Beilagen) betreffend Dienstwagengebrauch

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr. Schöppl und Rieder betreffend Dienstwagengebrauch vom 18. September 2019 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie oft haben Sie als Mitglied der Salzburger Landesregierung für Termine außerhalb Ihres Büros, die in der Stadt Salzburg wahrzunehmen waren, einen Dienstwagen genutzt, aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Termin im Zeitraum von 13. Juni 2018 bis 18. September 2019?

 

Zu Frage 2: Wie oft haben Sie als Mitglied der Salzburger Landesregierung für Termine außerhalb Ihres Büros, die in der Stadt Salzburg wahrzunehmen waren, öffentliche Verkehrsmittel genutzt, aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Termin im Zeitraum von 13. Juni 2018 bis 18. September 2019?

 

Zu Frage 3: Wie oft haben Sie als Mitglied der Salzburger Landesregierung für Termine, die außerhalb der Stadt Salzburg wahrzunehmen waren, einen Dienstwagen genutzt, aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Termin im Zeitraum von 13. Juni 2018 bis 18. September 2019?

 

Zu Frage 4: Wie oft haben Sie als Mitglied der Salzburger Landesregierung für Termine, die außerhalb der Stadt Salzburg wahrzunehmen waren, öffentliche Verkehrsmittel genutzt, aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Termin im Zeitraum von 13. Juni 2018 bis 18. September 2019?

 

Die Erhebung der entsprechenden Daten über den gewünschten Zeitraum von 15 Monaten und im angegebenen Detailierungsgrad würde einen unverhältnismäßig hohen Rechercheaufwand darstellen, weshalb um Verständnis ersucht wird, dass eine detaillierte Aufschlüsselung nicht möglich ist.

 

Zu den Fragen 1 und 2 darf ich ergänzend anführen, dass in der Stadt Salzburg für Termine überwiegend das Fahrrad genutzt wird.

 

 

Zu Frage 5: Haben Sie in dieser Legislaturperiode Termine in Brüssel bzw. Straßburg wahrgenommen?

 

Nein.

 

Zu Frage 5.1.: Wenn ja, wann?

 

Zu Frage 5.2.: Wenn ja, welche Themen wurden behandelt?

 

Zu Frage 5.3.: Wenn ja, welche Ergebnisse wurden erzielt?

 

Zu Frage 5.4.: Wenn ja, welches Transportmittel benutzten Sie?

 

Siehe Beantwortung der Frage 5.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 31. Oktober 2019

 

Dr. Schellhorn eh.