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Nr. 059-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(3. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubobmann Egger MBA, Zweiter Präsident Dr. Huber und Weitgasser an Landesrat DI Dr. Schwaiger betreffend Räumliche Entwicklungskonzepte

 

 

Das Räumliche Entwicklungskonzept (REK) ist ein wichtiger Bestandteil der örtlichen Raumplanung. Auf dieser Ebene werden in den Gemeinden die grundsätzlichen Zielsetzungen diskutiert und Vorgaben für die zukünftige Entwicklung abgeleitet. Aus diesem Grund ist im Land Salzburg das REK eine verpflichtende Grundlage. Ein wichtiges Ziel der Landesregierung ist es, das REK in seiner fachlichen Qualität und Aussageschärfe zu stärken. Durch das neue Raumordnungsgesetz (ROG 2009) wurde das REK per Bescheid durch die Landesregierung genehmigungspflichtig.

 

In dieses Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Wie viele und welche Gemeinden haben bereits auf der Basis des ROG 2009 ein so genanntes REK-Neu erstellt?

 

  1. Wie viele und welche Gemeinden haben nicht von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und aus welchem Jahr stammen deren REKs?

     

  2. Bis wann wird erwartet, dass alle Salzburger Gemeinden neue REKs auf Basis des ROG 2009 erstellt haben werden?

     

  3. Sind der Abteilung Gründe bekannt, warum die sich aus der Beantwortung der Frage 2. ergebenden Gemeinden bislang noch kein

     

 

Salzburg, am 6. November 2019

 

Egger MBA eh.

Dr. Huber eh.

Weitgasser eh.