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Nr. 046-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(3. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Dr. Schöppl und Stöllner an die Landesregierung (Nr. 46-ANF der Beilagen)

betreffend die Gegenstände der Regierungssitzungen und der Regierungsumläufe zwischen dem 1. September 2019 und dem 30. September 2019

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr. Schöppl und Stöllner betreffend die Gegenstände der Regierungssitzungen und der Regierungsumläufe zwischen dem 1. September 2019 und dem 30. September 2019 vom 1. Oktober 2019 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Welche Gegenstände wurden in den Regierungssitzungen zwischen dem 1. September 2019 und dem 30. September 2019 verhandelt (es wird um eine tabellarische Aufgliederung nach Ressortbereichen sowie eine inhaltliche Kurzbeschreibung samt Begründung bzw. Darlegung der Umstände der jeweiligen Regierungstätigkeit ersucht)?

 

In diesem Zeitraum fand keine Regierungssitzung statt.

 

Zu Frage 2: Welche Gegenstände wurden durch Regierungsumläufe zwischen dem 1. September 2019 und dem 30. September 2019 erledigt (es wird um eine tabellarische Aufgliederung nach Ressortbereichen sowie eine inhaltliche Kurzbeschreibung samt Begründung bzw. Darlegung der Umstände der jeweiligen Regierungstätigkeit ersucht)?

 

Kurzbeschreibung

 

Ressort

 

 

Attraktivierung ÖV-Angebot Hallein – Rif

 

LR Mag. Schnöll

 

Verleihung des Salzburger Umwelt-Verdienstzeichens 2019, Regierungsbeschluss

LH-Stv. Dr. Schellhorn
 LRin Hutter

Regierungsantrag - Finanzbericht per 31.8.2018

LH-Stv. Dr. Stöckl

Verleihung von Sportehrenzeichen und Sportehrenlorbeer 2019

LR Mag. Schnöll

 

Tätigkeitsbericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft 2016-2018; Vorlage an den Landtag; Regierungsbeschluss

LH-Stv. Dr. Schellhorn

 

 

Ansuchen Landesdarlehen Salzburger VolksLiedWerk
"Verwertungsrechte Reiser - Profil-Musik-Verlag GmbH", 2019

LH-Stv. Dr. Stöckl 
LH-Stv. Dr. Schellhorn

 

Verkauf, unentgeltliche Übertragung und/oder wertgleicher Tausch von landeseigenen Grundstücksteilflächen in den Gemeinden Grödig, Bramberg, Stuhlfelden, Zell am See und Hallein

 

LH-Stv. Dr. Stöckl
 LR Mag. Schnöll

 

 

 

Doktoratskolleg Dynamiken des Wandels

LRin Mag.a (FH) Klambauer

Verleihung von Ehrenzeichen des Landes Salzburg

LH Dr. Haslauer

Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Krankenanstaltengesetz 2000 und das Salzburger Gesundheitsfondsgesetz geändert werden

 

LH Dr. Haslauer 
LH-Stv. Dr. Stöckl

 

 

Antrag auf Verleihung des Rechts zur Führung des Landeswappens; Das Gesundheitshaus GmbH

LH Dr. Haslauer

 

Kundmachung der Salzburger Landesregierung über die Ausschreibung der Wahl der Mitglieder der Vollversammlung der Kammer für Land- und Forstwirtschaft in Salzburg und der Mitglieder der Bezirksbauernkammern im Land Salzburg

LR DI Dr. Schwaiger
LH Dr. Haslauer

 

 

 

Art. 15a B-VG Ganztägige Schulformen: Auflösung der Zahlungsmittelreserve 2981 002

 

LRin Hutter

 

 

Vorlage der Landesregierung Sbg. Aarhus-Beteiligungsgesetz 2019

LH Dr. Haslauer
 LR DI Dr. Schwaiger 
LRin Hutter

 

 

Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Jagdgesetz 1993 und das Berufsjägergesetz geändert werden

LH Dr. Haslauer 
LR DI Dr. Schwaiger

 

Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Landes-Beamtengesetz 1987, das Landes-Vertragsbedienstetengesetz 2000 und das Landesbediensteten-Gehaltsgesetz geändert werden

LH Dr. Haslauer 
LR DI Dr. Schwaiger

 

 

Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz über die Förderung der Stromerzeugung aus Biomasse im Land Salzburg (Salzburger Biomasseförderungsgesetz – S.BFG)

LH Dr. Haslauer 
LR DI Dr. Schwaiger

 

Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Bildungsdirektionsgesetz geändert wird

LRin Hutter
LH Dr. Haslauer

 

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 13. November 2019

 

Dr. Haslauer eh.