Meldung anzeigen


Nr. 116-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(3. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Klubvorsitzenden Steidl und Thöny MBA an die Landesregierung betreffend die Gesundheitsziele 2015 - 2020

 

 

Im Sommer 2012 wurden die zehn Rahmen-Gesundheitsziele für Österreich von der Bundesgesundheitskommission und dem Ministerrat beschlossen. Laut Vereinbarung gem. 15a B-VG Zielsteuerung Gesundheit müssen auch regionale Gesundheitsziele festgelegt werden. Durch den Bundes-Zielsteuerungsvertrag erging der Auftrag an alle Bundesländer, Gesundheitsziele auf Basis des Österreichischen Rahmen-Gesundheitsziel zu definieren.

Die Salzburger Gesundheitsziele wurden im Artikel 8 des Salzburger Landes-Zielsteuerungsvertrags verankert. Salzburg hat messbare Gesundheitsziele erarbeitet und auch Messgrößen definiert, die bis 2020 erreicht werden sollen.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Wurden alle Messgrößen der Salzburger Gesundheitsziele 1 - 6 erreicht?

 

  1. Wenn nein, welche wurden warum nicht erreicht? (Es wird um Auflistung der einzelnen nicht erreichten Messgrößen pro Gesundheitsziel inklusive Erklärung ersucht.)

     

  2. Was wird getan, um die nicht erreichten Ziele bis Ende 2020 zu erfüllen?

     

  3. Werden neue Gesundheitsziele erarbeitet?

     

4.1.  Wenn nein, warum nicht?

 

4.2.  Wenn ja, für welchen Zeitraum werden diese formuliert und wann werden diese veröffentlicht?

 

 

Salzburg, am 4. März 2020

 

Steidl eh.

 

Thöny MBA eh.