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Nr. 129-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(3. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Rieder an die Landesregierung (Nr. 129-ANF der Beilagen) – ressortzuständige Beantwortung durch die Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl und Dr. Schellhorn betreffend die Durchtestung in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobfrau Svazek BA und Rieder betreffend die
Durchtestung in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen vom 21. April 2020 erlauben sich die genannten Regierungsmitglieder, Folgendes zu berichten:

 

Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl:

 

Zu Frage 1: Besteht in Salzburg ein explizit für Salzburger Seniorenwohnheime und Pflegeheime erarbeiteter Krisenplan?

 

Ja, der besteht (siehe Beilagen). In meiner Ressortzuständigkeit und unter der Federführung der Abteilung 9, Landessanitätsdirektion, wurde zudem ein klarer Plan zur Durchtestung der Seniorenwohnhäuser ausgearbeitet. Mit der Umsetzung wurde Mitte April begonnen, seit
20. Mai liegen die Ergebnisse der Durchtestung vor.

 

Zu Frage 1.1.: Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen sieht dieser Krisenplan vor?

 

Siehe Beilagen.

 

Zu Frage 1.2.: Seit wann besteht dieser Krisenplan?

 

Dieser besteht seit 28. Februar 2020 (siehe Beilage).

 

Zu Frage 1.3.: Wann und in welcher Form wurden die zuständigen Verantwortungsträger in den Salzburger Seniorenheimen instruiert bzw. über die Vorgehensweise unterrichtet?

 

Ein erstes informatives Präsenztreffen, bei dem die Landessanitätsdirektion vertreten war, gab es am 10. März 2020.

 

 

 

Zu Frage 1.4.: Wenn nein, warum wurde auf einen Krisenplan verzichtet?

 

-

 

Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn:

 

Zu Frage 1: Ja, es existiert ein Krisenplan. Ich darf dazu auf die ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl verweisen.

 

Zusammenfassend darf ich zu den Fragen 1. bis 1.4. ergänzen, dass die Sozialabteilung in den vergangenen Wochen in der Pandemiesituation aktiv als Informationsdrehscheibe und Systempartner zur Vernetzung unter den Trägern, aber auch zur Vernetzung mit Gesundheitseinrichtungen und der Landessanitätsdirektion agiert hat und weiter agiert.

 

Grundsätzlich obliegt die Zuständigkeit bzw. Verantwortung eines SeniorInnenwohnhauses dem Träger. Im Bundesland Salzburg gibt es zehn gemeinnützige und private Träger (Bsp. Rotes Kreuz, Senecura, Caritas etc.). Die übrigen 64 Träger sind Gemeinden und Gemeindeverbände. Die Sozialabteilung des Landes handelt einerseits in der Funktion als Aufsichtsbehörde gemäß § 33 Salzburger Pflegegesetz und versteht sich andererseits als zentrale Anlauf-, Koordinierungs- und Dienstleistungsstelle für die Träger.

 

Folgend erlaube ich mir die Arbeit der Abteilung 3 im Zuge der COVID-19-Pandemie exemplarisch anzuführen.

 

Die Empfehlungen des BMSGPK, des Robert Koch Instituts, anderer Länder, der Landessanitätsdirektion etc. wurden von den FachexpertInnen der Sozialabteilung evaluiert und an alle Träger von SeniorInnenwohnhäusern ausgesandt. Diese Unterlagen stellen für die Träger bzw. Mitarbeiter/Innen in den SeniorInnenwohnhäusern eine wichtige Arbeitsgrundlage dar.

 

Ergänzend zu den Empfehlungen organisierte die Abteilung 3 in-house-Hygieneschulungen auf Kosten des Landes für die SeniorInnenwohnhäuser.

 

Die Sozialabteilung nahm jegliche Anfrage von Trägern und SeniorInnenwohnhäusern entgegen, beantwortete diese – wo möglich – direkt und koordinierte ansonsten die Beantwortung. Die Fragestellungen wurden gesammelt an die Abteilung 9 (Gesundheit), insbesondere an die Landessanitätsdirektion, herangetragen. Im Zuge der COVID-Krise etablierte sich ein zyklisch stattfindender Abstimmungsprozess mit der Landessanitätsdirektion zur Klärung offener Fragestellungen. Die Abteilung 3 agierte hier aktiv als Informationsdrehscheibe für die Träger. Die Fachexpertinnen und -experten der Heimaufsicht kontaktierten proaktiv fortlaufend die SeniorInnenwohnhäuser, um Hilfe anzubieten, Wissenstransfer zu ermöglichen und um ein Lagebild für die Abteilung 3 zu bekommen. Dieses Lagebild wurde an den Landeseinsatzstab, in dem die Sozialabteilung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vertreten war, herangetragen sowie für das Ressort aufbereitet.

Parallel dazu wurde die Schnittstelle zu den Gesundheitseinrichtungen optimiert. Die Abteilung 3 war wöchentlich mit dem medizinischen Krisenstab (Krankenhaus) in Kontakt und konnte die Anregungen und Problemstellungen der Träger darstellen und gemeinsam mit dem medizinischen Krisenstab Lösungen für die Träger generieren.

 

Auf Grund der unterschiedlichen Trägerstruktur im Bundesland (private Träger, öffentliche Träger, Betriebsführer, NGO etc.) fanden unter Federführung der Abteilung 3 Austausch­workshops statt. Teilnehmer waren Träger, Landessanitätsdirektion, medizinischer Krisenstab (Krankenhaus) und die Abteilung 3. Hierzu wurden FachexpertInnen wie z.B. Univ.-Prof. Dr. Greil geladen, um den Trägern Antworten auf ihre Fragen zu geben. Die Präsentationsunterlagen sowie das Besprechungsprotokoll wurden an alle Träger von SeniorInnenwohnhäusern im Bundesland versandt.

 

Ergänzend nahm die Abteilung 3 an wöchentlichen Videokonferenzen der städtischen
SeniorInnenwohnhäuser teil, um Fragen zu beantworten bzw. um Fragestellungen zur weiteren Bearbeitung mit Systempartnern, beispielsweise Landessanitätsdirektion, mitzunehmen.

Ebenso wurde durch die Abteilung 3 ein wöchentliches Vernetzungstreffen großer Träger (Hilfswerk, Rotes Kreuz, Senecura, Stadt Salzburg, Gemeindeverband) initiiert. Unter Beisein der Landessanitätsdirektion wurden best practices besprochen, aktuelle Themenstellungen diskutiert und gemeinsame Lösungen generiert.

 

Insgesamt wurden aus diesen Tätigkeiten heraus die folgenden Informationen und Ergebnisse von Ende Februar bis Ende Mai (Stand 23. Mai 2020) den Trägern der Einrichtungen zur Verfügung gestellt:

 

  • 26. Februar 2020: Information weitere Vorgehensweise Corona Virus

 

  • 12. März 2020 + 13. März 2020: Verhaltensleitfaden der Landessanitätsdirektion (LSD) für Behinderten- und Pflegeeinrichtungen in Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2-Virus/
    COVID-19-Erkrankung von LSD

 

  • 13. März 2020: Unterlagen zum Thema Coronavirus/COVID-19 (z.B. Checklisten, Hygienemaßnahmen und Empfehlungen) von HumanoCare

 

  • 16. März 2020: Vorsichtsmaßnahmen bzgl. SARS-CoV-2 - diverse Unterlagen - Verhaltensleitfaden - Informationen – Checkliste (von LSD)

 

  • 23. März 2020: Prophylaktische Empfehlungen für Seniorenpflegeheime/Hausgemein-
    schaften (eigens erstellt)

 

  • 23. März 2020: Information Bewohnervertretung betreffend freiheitsbeschränkende Maßnahmen

 

  • 26. März 2020: Aktualisierung der Informationen und Empfehlungen der Landessanitäts-
    direktion

  • 26. März 2020: Präventionsmaßnahmen der PMU - Grundlagen zum korrekten hygienischen Verhalten

 

  • 30. März 2020: Lehrvideos zum Thema richtiger Gebrauch von Schutzkleidung

 

  • 30. März 2020: Informationen, Empfehlungen und Fachdokumente zum Thema COVID-19

 

  • 03. April 2020: Empfehlungen zu COVID-19 Schutzmaßnahmen für Pflege und Betreuung (vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz)

 

  • 03. April 2020: Empfehlung zur Entlassung aus dem Krankenhaus bzw. aus der häuslichen Isolierung von COVID-19-Fällen (vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz)

 

  • 07. April 2020: Ergänzende Information zur Meldung freiheitsbeschränkender Maßnahmen - Verein Vertretungsnetz - Bewohnervertretung

 

  • 09. April 2020: Hygieneinformationen und Vorgangsweisen zum Thema COVID-19 (Unter-
    lagen vom RK, SeneCura und Stadt Salzburg)

 

  • 10. April 2020: Merkblatt zum Hausbesuch (von MOKI)

 

  • 10. April 2020: Aussendung - Novelle Pflegegesetz

 

  • 17. April 2020: Information - Ersatzbetreuungseinrichtungen - an alle Gemeinden

 

  • 27. April 2020: Ergebnisprotokoll Abstimmungsworkshop mit Trägern von Sozial-
    einrichtungen, Landessanitätsdirektion und medizinischem Krisenstab

 

  • 27. April 2020: Start COVID-19-Koordination durch ÖRK

 

  • 28. April 2020: Besprechungsprotokoll vom 27. April 2020 - Vernetzungstreffen Träger
    (Magistrat, Hilfswerk, RK, SHS, Gemeindeverband)

 

  • 30. April 2020: Empfehlungen des BMSGPK zur schrittweisen Lockerung der Besuchsbeschränkungen

 

  • 05. Mai 2020: Ergebnisprotokoll vom 4. Mai 2020 - Vernetzungstreffen Träger - an
    Träger (Magistrat, Hilfswerk, RK, SHS, Gemeindeverband)

 

  • 19. Mai 2020: Tätigkeit der Bewohnervertretung in Einrichtungen nach § 2 Heimaufenthaltsgesetz - an alle Seniorenwohnheime und Träger

 

  • 20. Mai 2020: Ergebnisprotokoll vom 18. Mai 2020 - Vernetzungstreffen Träger - an
    Träger (Magistrat, Hilfswerk, RK, SHS, Gemeindeverband)

 

  • 22. Mai 2020: Ergebnisprotokoll vom 30. April 2020 - Abstimmungsworkshop mit Trägern von Sozialeinrichtungen - COVID Krise

 

Zu Frage 2: Existiert im Land Salzburg eine gemeinsame Vorgehensweise der öffentlichen Heime mit den Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen privater Träger?

 

Ja, diese wurde aktiv von der Sozialabteilung unterstützt. Siehe Beantwortung der Frage 1.

 

Zu Frage 2.1.: Wenn ja, welche zentrale Stelle bestehend aus welchen Personen, koordiniert diese gemeinsame Vorgehensweise?

 

Die Abteilung 3 übernahm die Koordination.

 

Zu Frage 2.2.: Wenn nein, warum nicht?

 

Siehe Antwort 2.1.

 

Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl:

 

Zu Frage 3: Auf welche Zahl belaufen sich die auf COVID-19 positiv getesteten Bewohnerinnen und Bewohner in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen zum Stichtag der Beantwortung der Anfrage (um Aufschlüsselung nach jeweiligem Heim wird gebeten)?

 

Im Zuge der Durchtestung wurden insgesamt 51 Bewohnerinnen und Bewohner positiv auf
Covid-19 getestet.

 

SeneCura Sozialzentrum Altenmarkt

15

Bewohner

 

Seniorenwohnhaus Thalgau

10

Bewohner

 

Seniorenheim Mittersill

9

Bewohner

 

Seniorenwohnhaus Anif

5

Bewohner

 

Seniorenwohnheim Unteres Saalachtal, Lofer

5

Bewohner

 

Haus der Senioren Uttendorf

3

Bewohner

 

Seniorenwohnhaus Maishofen

1

Bewohner

 

Seniorenhaus Farmach, Saalfelden

1

Bewohner


 

 

Haus für Senioren Diakoniewerk Salzburg

1

Bewohner

 

Seniorenwohnheim Großarl-Hüttschlag

1

Bewohner

 

Summe

51

Bewohner

 

 

Zum Stichtag 3. Juni 2020 lagen keine positiven Testergebnisse vor.

 

Zu Frage 3.1.: Auf welche Zahl belaufen sich die wieder genesenen Bewohnerinnen und Bewohner in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen zum Stichtag der Beantwortung der Anfrage (um Aufschlüsselung nach jeweiligem Heim wird gebeten)?

 

Zum Stichtag 3. Juni 2020 beläuft sich die Zahl der wieder genesenen Bewohnerinnen und Bewohner auf 34.

 

SeneCura Sozialzentrum Altenmarkt

9

Bewohner

Seniorenwohnhaus Thalgau

6

Bewohner

Seniorenheim Mittersill

7

Bewohner

Seniorenwohnhaus Anif

2

Bewohner

Seniorenwohnheim Unteres Saalachtal, Lofer

4

Bewohner

Haus der Senioren Uttendorf

2

Bewohner

Seniorenwohnhaus Maishofen

1

Bewohner

Seniorenhaus Farmach, Saalfelden

1

Bewohner

Haus für Senioren Diakoniewerk Salzburg

1

Bewohner

Seniorenwohnheim Großarl-Hüttschlag

1

Bewohner

Summe

34

Bewohner

 

Zu Frage 3.2.: Auf welche Zahl belaufen sich die an COVID-19 verstorbenen Bewohnerinnen und Bewohner in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen zum Stichtag der Beantwortung der Anfrage (um Aufschlüsselung nach jeweiligem Heim wird gebeten)?

 

Zum Stichtag 3. Juni 2020 beläuft sich die Zahl jener Bewohnerinnen und Bewohner, die in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen an Covid-19 verstorben sind, auf 17.

 

SeneCura Sozialzentrum Altenmarkt

6

Bewohner

Seniorenwohnhaus Thalgau

4

Bewohner

Seniorenheim Mittersill

2

Bewohner

Seniorenwohnhaus Anif

3

Bewohner

Seniorenwohnheim Unteres Saalachtal, Lofer

1

Bewohner

Haus der Senioren Uttendorf

1

Bewohner

Summe

17

Bewohner

 

Zu Frage 4: Auf welche Zahl belaufen sich die auf COVID-19 positiv getesteten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen zum Stichtag der Beantwortung der Anfrage (um Aufschlüsselung nach jeweiligem Heim wird gebeten)?

 

Im Zuge der Durchtestung wurden insgesamt 31 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter positiv auf Covid-19 getestet.

 

SeneCura Sozialzentrum Altenmarkt

7

Personal

Seniorenwohnhaus Thalgau

6

Personal

Seniorenheim Mittersill

5

Personal

Seniorenwohnhaus Anif

1

Personal

Seniorenwohnheim Unteres Saalachtal, Lofer

1

Personal

Haus der Senioren Uttendorf

3

Personal

Seniorenwohnhaus Maishofen

1

Personal

Seniorenwohnheim Großarl-Hüttschlag

2

Personal

Seniorenpflegeheim Mühlbach/Hkg.

1

Personal

Seniorenheim Pfarrwerfen - Sankt Cyriak Wohnhaus

1

Personal

Seniorenzentrum St.-Georg-Haus, Bergheim

1

Personal

Seniorenhaus Antonius, Hallwang

1

Personal

Seniorenheim Wals-Siezenheim

1

Personal

Summe

31

Personal

 

Zum Stichtag 3. Juni 2020 lagen keine positiven Testergebnisse vor.

 

Zu Frage 4.1.: Auf welche Zahl belaufen sich die wieder genesenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen zum Stichtag der Beantwortung der Anfrage (um Aufschlüsselung nach jeweiligem Heim wird gebeten)?

 

Zum Stichtag 3. Juni 2020 beläuft sich die Zahl der wieder genesenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf 31.

 

Zu Frage 4.2.: Auf welche Zahl belaufen sich die an COVID-19 verstorbenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen zum Stichtag der Beantwortung der Anfrage (um Aufschlüsselung nach jeweiligem Heim wird gebeten)?

 

Zum Stichtag 3. Juni 2020 beläuft sich die Zahl jener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen, die an Covid-19 verstorben sind, auf 0.

 

Zu Frage 5: Auf welche Faktoren ist die steigende Ausbreitung der positiven Fälle in Salzburgs Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen zurückzuführen?

 

Laut Auskunft der Landessanitätsdirektion und der aktuellen Zahlen gibt es keine steigende Ausbreitung.

 

Zu Frage 6: Werden auf COVID-19 positiv Getestete von gesunden Bewohnerinnen und Bewohnern getrennt und in eigens dafür geschaffenen Einrichtungen bzw. zumindest Bereichen untergebracht?

 

Laut Auskunft der Landessanitätsdirektion und gemäß Krisenplan werden alle positiv getesteten Bewohnerinnen und Bewohner in das Covid-19-Spital am Gelände des Uniklinikums verbracht und medizinisch versorgt.

 

Zu Frage 6.1.: Wenn ja, welche Einrichtungen bzw. Bereiche wurden dafür geschaffen?

 

Siehe Beantwortung Frage 6.

 

Zu Frage 6.2.: Wenn nein, warum sieht die Landesregierung keine Notwendigkeit darin, die gesunden Bewohnerinnen und Bewohner vor einer Übertragung zu schützen?

 

-

 

Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Schellhorn:

 

Zu Frage 7: Welche Schutzausrüstung steht den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Salzburger Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen zur Verfügung?

 

Über die Abteilung 3 konnten die Salzburger SeniorInnenwohnheime bisher folgende Schutzausrüstung beziehen: Schutzmasken FFP1 und FFP2, Mund-Nasen-Schutz, Schutzkittel, Schutzbrillen, Handschuhe und Desinfektionsmittel.

 

Zu Frage 7.1.: Ist die Schutzausrüstung in Salzburgs SeniorInnenwohnheimen und Pflegeheimen einschließlich der notwendigen FFP3-Schutzmasken ausreichend vorhanden?

 

In verschiedenen Verteilaktionen wurden die SeniorInnenwohnhäuser (und auch weitere soziale Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich meines Ressorts) mit Schutzausrüstung versorgt. Zusätzlich können sich Träger bei Auftreten eines Verdachtsfalls an die Abteilung 3 wenden und werden dann umgehend mit der benötigten Schutzausrüstung versorgt.

 

Ergänzend darf noch festgehalten werden: Entsprechend den Empfehlungen "Übersicht Einsatzbereiche verschiedener Maskenarten und Mund-Nasen-Schutzes im Gesundheits-/Sozialbereich" des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, sollen für die Pflege und Betreuung von infektiösen PatientInnen bzw. COVID-19 Verdachtsfällen FFP2-Masken eingesetzt werden. FFP3-Masken sind lediglich bei aerosol-verursachenden Tätigkeiten zu verwenden.

Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl:

 

Zu Frage 8: Warum wurde mit der Durchtestung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Salzburger Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen nicht bereits mit Beginn der Krise Mitte März begonnen?

 

Gemäß der Teststrategie und den Empfehlungen des BMSGPK wurde mit den Screeninguntersuchungen in den Salzburger Seniorenwohnheimen und Pflegeheimen am 14. April 2020
begonnen. Abgesehen davon, dass zuvor nicht genügend Materialien (Abstrichsets, PCR-Poly-merase, weitere Labormaterialien etc.) am Weltmarkt zur Verfügung standen, hatte nach den Empfehlungen des BMSGPK eine Priorisierung zugunsten von Verdachtsfällen zu erfolgen.

 

Beide Regierungsmitglieder ersuchen das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 10. Juni 2020

 

Dr. Stöckl eh.

Dr. Schellhorn eh.