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Nr. 152-ANF der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(3. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Anfrage

 

der Abg. Lassacher und Rieder an die Landesregierung betreffend eine künstlich eingebrachte Aufschüttung im Seitental des Ellmaubaches

 

 

Im Seitental des Ellmaubaches im Großarltal, St. Johann im Pongau, besteht ca. 1,5 km nach dem Taleingang eine künstlich eingebrachte Aufschüttung im Ausmaß von rund 5.000 m². Offensichtlich wurde diese Aufschüttung nicht fachgerecht eingebracht, sodass inzwischen Rutschungen dieser Aufschüttung ersichtlich sind. Der Ellmaubach ist bereits durch abrutschendes Material massiv beeinträchtigt und daher besteht die Sorge von nicht unerheblichen Folgeschäden.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die

 

Anfrage:

 

  1. Seit wann ist Ihnen die in der Präambel genannte Aufschüttung bekannt?

 

  1. Sind Ihnen die Sorgen der betroffenen Bevölkerung dort bekannt?

 

  1. Hat es diesbezüglich bereits Korrespondenz mit Ihrem Büro von Bürgern und Betroffenen gegeben?

     

    1. Wenn ja, seit wann wird korrespondiert?

 

  1. Mit welchem Datum starteten die in der Präambel genannten Aufschüttungen?

 

  1. Welches genaue Ausmaß und welche Kubatur hat diese Aufschüttung?

 

  1. Welche Art von Material ist Gegenstand dieser Aufschüttung?

 

  1. Wer hat dieses Material eingebracht bzw. woher stammt dieses?

 

  1. War diese Aufschüttung legal bzw. behördlich genehmigt?

 

  1. Wenn behördlich genehmigt, wer bzw. welche Behörde genehmigte diese Aufschüttung?

 

  1. Handelt es sich um eine ordnungsgemäß durchgeführte Aufschüttung?

  2. Wann soll diese Aufschüttung wieder entfernt werden?

 

  1. Wer wird die Kosten zur Beseitigung dieser Aufschüttung zu tragen haben?

 

  1. Welche Ämter und Behörden waren bzw. sind mit dieser Angelegenheit befasst?

 

  1. Welche Stellungnahmen und Korrespondenzen mit dem Land liegen von diesen vor?

     

  2. Besteht die Möglichkeit, dass von dieser Aufschüttung eine Gefahr für Universal- und/oder Individualrechtsgüter ausgeht?

 

  1. Welche behördlichen Maßnahmen wurden im Zusammenhang mit der Aufschüttung gesetzt oder sollen künftig gesetzt werden?

 

  1. Welche behördlichen Verfahren sind deshalb bereits anhängig?

 

  1. Wurde wegen dieser Aufschüttung bereits ein gerichtliches Strafverfahren oder ein Verwaltungsstrafverfahren amtswegig veranlasst?

 

  1. Welche Maßnahmen zur Beseitigung dieses Missstandes werden Sie setzen?

 

  1. Handelt es sich dabei um eine illegale Deponie?

 

 

Salzburg, am 17. Juni 2020

 

Lassacher eh.

 

Rieder eh.