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Nr. 494 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(3. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Antrag

 

der Abg. Zweiter Präsident Dr. Huber, Klubobmann Egger MBA und Weitgasser betreffend MRT-Gerät für den Pongau

 

 

Es sind Sportverletzungen, Knochenerkrankungen oder auch Tumore, die mittels MRT-Untersuchungen diagnostiziert werden können. Fachärztinnen und Fachärzte für Radiologie behandeln sowohl im stationären als auch im niedergelassenen Bereich kompetent ihre Patientinnen und Patienten. Bei der Österreichischen Gesundheitskasse ist nun ein Streit über die Kassenabrechnung eines MRT-Geräts im Pongau entbrannt. Die Bundesstelle der ÖGK weigert sich, das im Betrieb befindliche MRT-Gerät eines niedergelassenen Radiologen in Bischofshofen mit einem Kassenvertrag auszustatten. Die Patientinnen und Patienten aus dem Pongau müssen entweder lange Anfahrtswege zu anderen MRT-Standorten oder Wartezeiten im Krankenhaus Schwarzach in Kauf nehmen.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten den

 

Antrag,

 

der Salzburger Landtag wolle beschließen:

 

  1. Die Salzburger Landesregierung wird ersucht, an die Bundesregierung mit dem Ersuchen heranzutreten, dass seitens der Träger der sozialen Krankenversicherungen die Abrechnung von entsprechenden Untersuchungen durch das im Betrieb befindliche MRT-Gerät im Pongau für die Salzburger Patientinnen und Patienten im Rahmen der Sachleistungsversorgung ermöglicht wird.

 

  1. Dieser Antrag wird dem Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheitsausschuss zur weiteren Beratung, Berichterstattung und Antragstellung

     

 

Salzburg, am 8. Juli 2020

 

Dr. Huber eh.

Egger MBA eh.

Weitgasser eh.