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Nr. 170-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Dr.in Klausner und Thöny MBA an die Landesregierung (Nr. 170-ANF der Beilagen)    – ressortzuständige Beantwortung durch Landesrat Mag. Schnöll – betreffend barrierefreies Reisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln in Salzburg

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr.in Klausner und Thöny MBA betreffend barrierefreies Reisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln in Salzburg vom 7. Juli 2020 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Welche Maßnahmen werden bei Bahnhöfen und Bushaltestellen genau getroffen, um eine Barrierefreiheit zu erreichen?

 

Eingangs weise ich darauf hin, dass die Fragen zur Beantwortung in ihrem Verantwortungsbereich an ÖBB, Salzburger Verkehrsverbund und Salzburg AG weitergeleitet wurden.

 

Maßnahmen seitens ÖBB:

Die ÖBB wenden für die Beurteilung der Barrierefreiheit ein standardisiertes Verfahren an, welches laufend evaluiert und überprüft wird. Die Jahres- und Quartalsberichte über den Fortschritt der Umsetzung barrierefreier Bahninfrastruktur werden an die SCHIG und an das Ministerium (BMK) gesendet. Diese Daten fließen in weiterer Folge auf EU-Ebene zusammen.

Die ÖBB Infrastruktur AG setzt bei der Umsetzung auf ein ganzes Bündel an Maßnahmen, nicht zuletzt auch deshalb, um eine hohe Trefferquote und Wirtschaftlichkeit anzustreben. Neben bautechnischen Maßnahmen, wie dem Neubau von barrierefreien Bahnsteigen und Zugängen, dem Einbau von Aufzügen und der Errichtung von Behindertenstellplätzen für PKW etc., reicht das Spektrum bis zu speziellen Informations- und Kommunikationssystemen wie Monitoren und Lautsprechern. Auf größeren Bahnhöfen (wie Salzburg Hbf) bietet die ÖBB zudem persönliche Hilfestellung an. Grundprinzip ist, dass die großen und wichtigen Bahnhöfe (z.B. Umsteigestationen) prioritär behandelt werden und stufenweise das Netz an barrierefreien Stationen engmaschiger bzw. verdichtet wird.

 

Maßnahmen seitens Salzburg AG:

SLB/PLB:

Bei allen Neu- und Umbauten von Bahnhöfen und Haltestellen wird gemäß dem Leitfaden für barrierefreien ÖPNV des BMK vorgegangen. Dies betrifft einerseits Zuwege (max. Rampe, Hindernisse, Handläufe…) und Beleuchtung (helle, gleichmäßige Beleuchtung), andererseits werden Wartebereiche (Wetterschutzeinrichtungen für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen) und Bahnsteige mit taktilen Leitsystemen ausgestattet.

Obus:

Die Salzburg AG hat für die bauliche Umsetzung der Haltestellen sowie für die Ausstattung mit Mobiliar einen Leitfaden erstellt, in dem die Themen in Bezug auf Barrierefreiheit wie folgt berücksichtigt sind:

  • Bewegungsflächen für Rollstuhlwendekreise

  • Haltestellenvitrinen: barrierefreier Zugang (mittlere Sichthöhe ca. 140 cm) bzw. Beleuchtung in den Nachtstunden

  • Dynamische Fahrgastinformationsanzeiger (aktuell 84 Anlagen) mit beidseitigen LED-Anzeigen bzw. in TFT-Technologie (ab 2021 voraussichtlich Beginn Umrüstung auf neue Generation mit Taster für eine akustische Fahrgastinformation)

  • Fahrscheinautomaten (aktuell 30 Anlagen): sind für Rollstuhlfahrer bedienbar und besitzen einen zusätzlichen Druckknopf mit Braille-Schrift zum einfachen Fahrscheinkauf

     

    Zu Frage 2: Welche Bahnhöfe sind im Land Salzburg komplett barrierefrei?

     

    ÖBB:

    Ende 2019 waren österreichweit 344 Bahnhöfe und Haltestellen als barrierefrei klassifiziert, auf das Land Salzburg entfielen 25. Ende des Jahres 2020 werden im Bundesland Salzburg folgende 28 Bahnhöfe (von insgesamt 58) barrierefrei sein:

     

    Bad Vigaun                           Bischofshofen                         Bruck-Fusch

    Golling-Abtenau                    Hallein                                  Hallein Burgfried

    Hallwang-Elixhausen              Kuchl-Garnei                          Lend

    Neumarkt-Köstendorf             Oberalm                                Oberhofen-Zell am Moos

    Puch Urstein                         Saalfelden                              Salzburg Aiglhof

    Salzburg Gnigl                       Salzburg Hbf                           Salzburg Liefering

    Salzburg Mülln-Altstadt           Salzburg Parsch                       Salzburg Sam

    Salzburg Süd                         Salzburg Taxham Europark        Schwarzach-St.Veit

    St.Johann im Pongau              Straßwalchen West                  Taxenbach-Rauris

    Zell am See

     

    Damit werden mit Jahresende 2020 etwa 88 % der Fahrgäste in Salzburg einen barrierefreien Bahnhof nutzen können, das ist deutlich über dem Schnitt von 84 Prozent für das gesamte Bundesgebiet.

     

    SLB:

    Bei der Salzburger Lokalbahn sind folgende 4 Haltestellen und 4 Bahnhöfe barrierefrei (hindernisfrei und taktiles Leitsystem):

     

    Oichtensiedlung                    Ziegelhaiden                           Trimmelkam (OÖ)

    Diepoldsdorf (OÖ)                  Weitwörth-Nußdorf                  Lamprechtshausen   

    Ostermiething (OÖ)                Salzburg Hauptbahnhof Gl. 11/12

     

    Von den 30 Haltestellen und Bahnhöfen sind 24 hindernisfrei (also ohne Einschränkung für Rollstuhlfahrer erreichbar). 11 Bahnhöfe und Haltestellen sind mit einem Fahrgastinformationssystem ausgestattet. An drei Bahnhöfen und Haltestellen besteht zusätzlich eine akustische Ausgabemöglichkeit der sonst optisch dargestellten Informationen.

     

    PLB:

    Bei der Pinzgauer Lokalbahn sind 29 von 40 Haltestellen und Bahnhöfe barrierefrei (hindernisfrei und taktiles Leitsystem). Von den 40 Bahnhöfen und Haltestellen sind 38 hindernisfrei (also ohne Einschränkung für Rollstuhlfahrer erreichbar). 17 Bahnhöfe und Haltestellen sind mit E-Paper-Echtzeitanzeigen (Sehbehindertenmodus auf Tastendruck mit Text-to-Speach und stark vergrößerter Anzeige) ausgestattet.

     

    Zu Frage 3: Welche Bahnhöfe wurden seit 2016 komplett barrierefrei gemacht?

     

    ÖBB:

    Der Schwerpunkt der Tätigkeiten im Bereich Barrierefreiheit im Land Salzburg entfiel auf den Zeitraum 2000 bis 2015, wo unter anderem auch der Salzburger Hauptbahnhof in der Stadt Salzburg und die S-Bahnhalte im Stadtgebiet errichtet wurden. Schwerpunkte seit 2016 sind die Errichtung und Erweiterung von Park & Ride Anlagen und die Attraktivierung von Bahnhöfen (z.B. Bad Vigaun, Golling-Abtenau) sowie Planung von neuen Stationen wie Neumarkt-Köstendorf; aber auch die Modernisierung von bestehenden Anlagen wie Saalfelden und Straßwalchen West.

     

    SLB:

    Seit 2016 wurden der Bahnhof Weitwörth-Nußdorf sowie die Haltestellen Oichtensiedlung und Ziegelhaiden barrierefrei gemacht.

     

    PLB:

    Bei der PLB wurden seit 2016 die Bahnhöfe Piesendorf, Niedernsill, Uttendorf-Stubachtal und die Haltestellen Kitzsteinhornstraße und Heilbad-Burgwies barrierefrei gemacht.

     

    Zu Frage 3.1.: Welche Maßnahmen wurden bei diesen Umbaubauarbeiten gesetzt?

     

    ÖBB:

    Siehe Antwort auf Frage 1.

     

    SLB:

    Die Zugänge wurden hindernisfrei über eine Rampe errichtet. Weiters wurde ein taktiles Leitsystem, eine Notrufeinrichtung, witterungsgeschützte Wartebereiche sowie akustische und optische Informationen geschaffen.

    PLB:

    Die Zugänge wurden hindernisfrei über eine Rampe errichtet. Weiters wurde ein taktiles Leitsystem, E-Paper-Echtanzeigen und witterungsgeschützte Wartebereiche geschaffen.

     

    Zu Frage 4: Welche Bahnhöfe sind zwar noch nicht komplett barrierefrei, wurden aber seit 2016 zumindest teilweise barrierefrei gemacht?

 

ÖBB:

Es sind dies die Bahnhöfe Bad Vigaun, Golling-Abtenau, Hallwang-Elixhausen, Oberhofen/Zell am Moos, Saalfelden, Salzburg Süd.

 

Zu Frage 5: Wie viele Bushaltestellen sind im Land Salzburg barrierefrei?

 

Von 679 Haltestellen von Obus und städtischem Autobus sind ca. 200 Haltestellen baulich barrierefrei. Zwei Haltestellen (Jahnstraße und Aiglhof/LKH) sind mit Kasseler Bord ausgestattet, welche das Anlegen der (Niederflur)-Fahrzeuge weiter verbessern.

 

Wie einleitend festgehalten, wird seitens der Salzburger Verkehrsverbundgesellschaft bei der Bestellung von Verkehrsdiensten darauf geachtet, dass fahrzeugseitig ein barrierefreier Zugang zum Öffentlichen Verkehr sichergestellt wird.

 

Zu Frage 6: Wie viele Bushaltestellen sind im Land Salzburg nicht barrierefrei?

 

Ca. 479 Haltestellen von Obus und städtischem Autobus sind laut Salzburg AG baulich nicht barrierefrei.

 

Zu Frage 7: Wie viele Bushaltestellen wurden seit 2016 komplett barrierefrei gemacht? (Mit dem Ersuchen um Aufstellung der Anzahl der barrierefreien Haltestellen nach den jeweiligen Bezirken.)

 

Ca. 70 im Bezirk Salzburg Stadt, ca. 30 im Bezirk Salzburg Umgebung.

 

Zu Frage 8: Welche Maßnahmen bei welchen Bahnhöfen und wie vielen Bushaltestellen sind heuer und in den Jahren 2021 und 2022 noch geplant?

 

ÖBB:

Hauptaugenmerk wird auf den Ausbau der Westbahnstrecke (Viergleisiger Ausbau) und auf die Abschnitte der Tauernstrecke (Linienverbesserung im Bereich Golling-Abtenau) und die Planung von neuen Stationen wie Seekirchen Süd gelegt. Weiters folgt der Start der Modernisierung und Attraktivierung der Bahnhöfe im Gasteinertal (Dorfgastein, Bad Hofgastein, Bad Gastein), die bis Ende 2025 weitestgehend abgeschlossen sein soll.

 

SLB:

Heuer werden die Haltestellen Pabing, Eching und Zehmemoos barrierefrei umgebaut. Weiters ist geplant die Haltestellen flächendeckend mit Notrufsäulen nachzurüsten. Der nächste Bahnhofsumbau betrifft den Bahnhof Bürmoos (voraussichtlich 2022-2023).

 

 

PLB:

Umbau Bahnhof Zell am See (bereits jetzt barrierefrei, geplant ist die Verbesserung der Umsteigewege zur ÖBB) und Umbau Bahnhof Tischlerhäusl (Bahnsteige, taktiles Leitsystem) erfolgen voraussichtlich Ende 2020; Umbau Bahnhof Bruckberg-Golfplatz (Bahnsteige, taktiles Leitsystem) wird voraussichtlich im Jahr 2021 oder 2022 erfolgen. Des Weiteren werden voraussichtlich noch heuer die restlichen 23 Bahnhöfe und Haltestellen mit E-Paper-Echtzeitanzeigen umgerüstet.

 

Obus:

Die Umrüstung auf Fahrgastinformationsanzeiger der neuen Generation ist ab 2021 vorgesehen.

Die Evaluierung der Haltestellen durch eine Sachverständige für barrierefreies Bauen und Gestalten soll im Laufe des heurigen Jahres abgeschlossen werden.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 26. August 2020

 

Mag. Schnöll eh.