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Nr. 045-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Lassacher, Rieder und Dr. Schöppl an Landesrat DI Dr. Schwaiger (Nr. 45-ANF der Beilagen) betreffend eine künstlich eingebrachte Aufschüttung im Seitental des Ellmaubaches Teil II

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Lassacher, Rieder und Dr. Schöppl betreffend eine künstlich eingebrachte Aufschüttung im Seitental des Ellmaubaches Teil II vom 16. September 2020 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zu Frage 1: Wie und von wem wurde nach Kenntnisnahme der künstlich eingebrachten Aufschüttung im Seitental des Ellmaubaches seit 28. Juli 2020 reagiert?

 

Das ursprünglich eingebrachte Sicherungs- und Sanierungskonzept wurde Ende Juli vom geologischen Dienst als nicht dem Stand der Technik entsprechend eingestuft und Verbesserungen gefordert. Ende August wurde ein entsprechend überarbeitetes Sicherungs- und Sanierungsprojekt vorgelegt und dem landesgeologischen Dienst zur Prüfung übermittelt. Nach Auskunft des geologischen Dienstes kann diesem Verhandlungsreife zugesprochen werden.

Soweit dies durch die aktuellen Umstände vertretbar ist, wird ein Verhandlungstermin mit WLV, Landesgeologie und dem Verursacher in den nächsten Wochen durch die zuständige Behörde anberaumt.

 

Zu Frage 2: Wurde die künstlich eingebrachte Aufschüttung im Seitental des Ellmaubaches zwischenzeitlich entfernt?

 

Nein - die zuständige Behörde wird die zur Sanierung erforderlichen Maßnahmen im Zuge der Verhandlung des eingereichten Sicherungs- und Sanierungskonzeptes bescheidmäßig auftragen.

 

Zu Frage 3: Wenn ja, wann?

 

Siehe Antwort Frage 2.

 

Zu Frage 4: Wenn ja, welche Kosten sind entstanden?

 

Siehe Antwort Frage 2.

 

 

Zu Frage 5: Wenn ja, wer kam für die Kosten auf?

 

Siehe Antwort Frage 2.

 

Zu Frage 6: Wenn ja, wer war für die Entfernung zuständig?

 

Siehe Antwort Frage 2.

 

Zu Frage 7: Wenn nein, warum wurde die künstlich eingebrachte Aufschüttung im Seitental des Ellmaubaches nicht entfernt?

 

Die Vorschreibung der erforderlichen Maßnahmen erfolgt nach Verhandlung des eingereichten Sicherungs- und Sanierungskonzeptes.

 

Zu Frage 8: Gibt es seitens der Wildbach- und Lawinenverbauung (WLV) bzw. des Landesgeologischen Dienstes eine Stellungnahme hinsichtlich des von Ihnen in obiger Anfragebeantwortung genannten Ergänzungsprojektes Wildbachverbauung Ellmaubach?

 

Ja von Seiten der WLV.

 

Zu Frage 9: Wenn ja, wie lauten die Stellungnahmen?

 

WLV:

Die eingebrachte Aufschüttung im hinteren Bereich des in Bau befindlichen Dossierwerkes (Ergänzungsprojekt Ellmaubach 2018) hat keinen Einfluss auf die Bauarbeiten. Eine Sanierung der eingebrachten Aufschüttung ist jedoch erforderlich, da eine Mobilisierung zu einer Erhöhung des Geschiebepotentials führen würde. Bei einem Ortsaugenschein der WLV wurde durch die Aufschüttung keine Gefahr im Verzug festgestellt.

 

Zu Frage 10: Wie ist der Verfahrensstand hinsichtlich des Ergänzungsprojektes Wildbachverbauung Ellmaubach?

 

Die Arbeiten am Ergänzungsprojekt Ellmaubach 2018 laufen seit 21. September 2020.

 

Zu Frage 11: Ist es zwischenzeitlich geklärt, dass es sich bei der künstlich eingebrachten Aufschüttung im Seitental des Ellmaubaches um eine illegale Deponie handelt?

 

Die Klärung dieser Frage erfolgt im Zuge der Verhandlung des eingereichten Sicherungs- und Sanierungskonzeptes.

 

Zu Frage 12: Seit wann gibt es das Ergänzungsprojekt Wildbachverbauung Ellmaubach?

 

Die Planungsarbeiten am Ergänzungsprojekt WLV (Dossierwerk) wurden 2017 begonnen; die Umsetzung erfolgt seit 21. September 2020.

 

Zu Frage 13: Welchen Einfluss hat die künstlich eingebrachte Aufschüttung im Seitental des Ellmaubaches auf das Ergänzungsprojekt Wildbachverbauung Ellmaubach?

 

Siehe Antwort Frage 9.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 3. November 2020

 

DI Dr. Schwaiger eh.