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Nr. 040-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages
(4. Session der 16. Gesetzgebungsperiode)

Beantwortung der Anfrage

 

der Abg. Klubvorsitzenden Wanner und Thöny MBA an die Landesregierung (Nr. 40-ANF der Beilagen) – ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl – betreffend den Einzug von Humanocare in Räumlichkeiten der physikalischen Medizin und Rehabilitation im St. Johanns Spital

 

 

Hohes Haus!

 

Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubvorsitzenden Wanner und Thöny MBA betreffend den Einzug von Humanocare in Räumlichkeiten der physikalischen Medizin und Rehabilitation im St. Johanns Spital vom 14. September 2020 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten:

 

Zur Beantwortung der gegenständlichen Anfrage darf einleitend wie folgt festgehalten werden:

 

Die Humanocare SALK Reha- und Pflegeklinik Salzburg GmbH ist ein gemeinsames Unternehmen der SALK (50 %) und der Humanocare (50 %). Diese Gesellschaft hat sich am Vergabeverfahren der Pensionsversicherungsanstalt für ambulante Rehabilitationszentren in den Landeshauptstädten beteiligt und für das Los Salzburg den Zuschlag erhalten. Für Salzburger Patientinnen und Patienten steht somit ein neues Angebot für ambulante Rehabilitation nach Operationen bzw. Erkrankungen zur Verfügung. Die Leistungen sind für die Patienten kostenlos. Die Rehabilitationseinrichtung rechnet mit den jeweiligen Sozialversicherungsträgern ab. Die Einrichtung ist als selbstständiges Ambulatorium organisiert. Das Leistungsangebot umfasst die ambulante Rehabilitation von berufstätigen Patientinnen und Patienten. Eine sogenannte Arbeitsaufteilung mit Einheiten der SALK gibt es nicht. Weiters ist festzuhalten, dass die errichteten Flächen der Physikalischen Medizin im Haus A für einen hochfrequenten ambulanten Betrieb ausgelegt sind. Da die ambulanten Patientinnen und Patienten bisher nicht kostenneutral abgerechnet werden konnten, konnten auch die Räumlichkeiten nicht adäquat genutzt werden.

 

Zu Frage 1: Warum ist die Humanocare in die Räumlichkeiten der SALK – Einheit für physikalische Medizin und Rehabilitation eingezogen?

 

Wie in der Präambel bereits ausgeführt, hat die Humanocare SALK Reha- und Pflegeklinik
Salzburg GmbH den Zuschlag für ein ambulantes Rehabilitationszentrum in Salzburg erhalten und diese Einrichtung im Haus A, Räumlichkeiten der Physikalischen Medizin, verortet. Die Humanocare hat ihren Sitz in Wien und in Salzburg eine Regionalstelle an einem anderen Standort außerhalb der Landeskliniken. Sie hat weder Räume noch Flächen angemietet. Der Verortung der ambulanten Rehabilitationseinrichtung sind seitens der SALK die erforderlichen
Beschlüsse und die Zustimmung des Eigentümers vorausgegangen und seitens der Sanitätsbehörde wurde die Verortung und das Leistungsangebot per Bescheid genehmigt.

 

Zu Frage 2: Welche Räumlichkeiten genau hat die Humanocare hier bezogen? (Es wird um Angabe des Instituts, Standortes, Stockwerk, Raumnummer, bisherige Nutzung des Raumes und neue Nutzung des Raumes durch die Humanocare ersucht.)

 

Siehe Beantwortung Frage 1.

 

Zu Frage 3: Wer hat die Entscheidung für den Einzug der Humanocare in die genannten Räumlichkeiten getroffen?

 

Siehe Beantwortung Frage 1.

 

Zu Frage 4: Wer hat den Auftrag für den Einzug der Humanocare in die genannten Räumlichkeiten gegeben?

 

Siehe Beantwortung Frage 1.

 

Zu Frage 5: Mit wem wurde die Vereinbarung für den Einzug der Humanocare getroffen?

 

Siehe Beantwortung Frage 1.

 

Zu Frage 6: Wie lautet diese Vereinbarung hinsichtlich der Nutzung der Räumlichkeiten, der Mietkosten, der Arbeitsaufteilung etc.?

 

Siehe Beantwortung Frage 1.

 

Zu Frage 7: Werden die Patienten der SALK weiterhin stationär und ambulant von der Einheit für physikalische Medizin und Rehabilitation betreut?

 

Die Einheit der Physikalischen Medizin und Rehabilitation versorgt auch weiterhin Patientinnen und Patienten der Salzburger Landeskliniken. Der Umfang der medizinischen Rehabilitation, Zuständigkeit für die Gewährung der Maßnahmen und Anspruchsberechtigte sind im ASVG geregelt. Die ambulante medizinische Rehabilitation ist als Aufgabe der Pensionsversicherungsanstalt angeführt. Ambulante berufsbegleitende Rehabilitation ist nicht Aufgabe des
intramuralen Bereiches.

 

Zu Frage 7.1.: Wenn nein, warum nicht?

 

-

 

Zu Frage 8: Welche Leistungen werden von der Humanocare in den SALK angeboten und welche Leistungen werden von der Einheit für physikalische Medizin und Rehabilitation der Humanocare übertragen und warum?

 

Das Leistungsangebot der Humanocare SALK Reha- und Pflegeklinik Salzburg GmbH umfasst die ambulante Rehabilitation der Phase II und III. Eine Übertragung von Leistungen an die Humanocare erfolgt nicht.

 

Zu Frage 9: Welcher Vorteil ergibt sich für die Patientinnen und Patienten durch die Übersiedelung der Humanocare in die SALK?

 

Vorteile gibt es für die Patientinnen und Patienten durch das neue Leistungsangebot insofern, als ambulante, berufsbegleitende und wohnortnahe Rehabilitation - wenn erforderlich unter Einbeziehung der Angehörigen - angeboten werden kann. Den Patientinnen und Patienten
entstehen keine Kosten. Im Rehabilitationsangebot werden die Alltagsbedingungen der
Patientinnen und Patienten bestmöglich berücksichtigt. Das kann aus medizinischer und gesellschaftspolitischer Sicht nur begrüßt werden.

 

Zu Frage 10: Gibt es Leistungen, die aufgrund der Übertragung an Humanocare nicht mehr den Patientinnen und Patienten der SALK angeboten werden können bzw. nur noch mit Bezahlung angeboten werden und zu welchem Preis (-unterschied)?

 

Es werden keine Leistungen an die Humanocare übertragen. In der ambulanten Rehabilitationseinrichtung entstehen den Patientinnen und Patienten keine Kosten, weil diese von der Pensionsversicherungsanstalt bzw. den Sozialversicherungsträgern übernommen werden.

 

Zu Frage 11: Welchen wirtschaftlichen, finanziellen und qualitativen Vorteil sehen Sie in der Reduzierung der Räumlichkeiten und Leistungen der eigenen Einheit für physikalische Medizin und Rehabilitation durch Übertragung an die Humanocare?

 

Wie bereits ausgeführt werden keine Leistungen an die Humanocare übertragen. Die Salzburger Patientinnen und Patienten profitieren von dieser neuen ambulanten Rehabilitationseinrichtung insofern, als ihnen dieses Angebot am Standort Salzburg bislang nicht zur Verfügung stand. Unabhängig davon bietet die Einheit für Physikalische Medizin auch weiterhin die im intramuralen Bereich erforderlichen und vorgesehenen Leistungen an.

 

Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung.

 

 

Salzburg, am 5. November 2020

 

 Dr. Stöckl eh.